Der Verein Digitalcourage klagt gegen die Überwachung von Smartphones und Computern mittels Trojanern. Die Entscheidung dürfte Jahre dauern.
... Jahre dauern. Aus Karlsruhe Christian Rath KARLSRUHE taz Die Bürgerrechtsorganisation Digitalcourage...
ca. 116 Zeilen / 3470 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Was darf man warum mit Nationalfahnen machen – und was nicht? Nach dem Urteil des Berliner Kriminalgerichts analysiert die taz die Rechtslage.
ca. 140 Zeilen / 4198 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Ausländerbehörde Bochum drohen 10.000 Euro Strafe. Nach tunesischen Angaben ist noch kein Ersuchen auf Rücküberstellung eingegangen.
... auf Rücküberstellung eingegangen. Von Christian Rath, Karlsruhe Am Dienstag läuft eine...
ca. 89 Zeilen / 2660 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Karlsruhe stuft die Fixierung von psychisch Kranken nicht als Folter ein. Das Gericht fordert Richtervorbehalt und „Eins-zu-eins-Betreuung“.
...-eins-Betreuung“. Aus Karlsruhe Christian Rath Karlsruhe taz Die Fixierung von...
ca. 122 Zeilen / 3641 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht wollte im Fall Sami A. unbedingt vor seiner Abschiebung nach Tunesien entscheiden. Doch die Richter wurden getäuscht.
ca. 103 Zeilen / 3078 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Islamist Sami A. konnte nach Tunesien geflogen werden, weil das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen über die geplante Abschiebung unvollständig informiert war
... Freiburg Mirco Keilberth und Christian Rath Die Entwicklung im Fall des...
ca. 155 Zeilen / 4642 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Verfassungsrichter legen die Rechte von Anwälten und Mandanten betont eng aus
... eng aus Aus Karlsruhe Christian Rath Die bei einer Münchener Kanzlei...
ca. 72 Zeilen / 2152 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Fakten statt Mutmaßungen: die zentralen Fragen und Antworten zum „Masterplan Migration“ des Innenministers.
... Innenministers. Von Malene Gürgen, Christian Rath und Ulrich Schulte CDU und...
ca. 223 Zeilen / 6683 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bundesverfassungsgericht beharrt auf deutschem Sonderweg und folgt nicht dem Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte
... Gerichtshof für Menschenrechte Von Christian Rath, Karlsruhe Beamte dürfen in Deutschland...
ca. 115 Zeilen / 3448 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Bayern und Rheinland-Pfalz wollen der Polizei das heimliche Betreten von Wohnungen genehmigen, um PCs mit Spähsoftware zu manipulieren.
... Spähsoftware zu manipulieren. Von Christian Rath, Freiburg FREIBURG taz Die Polizei...
ca. 127 Zeilen / 3794 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auch wenn die hitzige Debatte etwas anderes suggeriert: Die Sicherheitslage dürfte sich durch die Bremer Bamf- Außenstelle nicht verschlechtert haben.
... nicht verschlechtert haben. Von Christian Rath, Karlsruhe BERLIN taz Die dubiose...
ca. 110 Zeilen / 3295 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
„Vogelschiss“ nennt der AfD-Chef die NS-Zeit in einer Rede vor dem Parteinachwuchs. Kritik daran gibt es selbst aus der AfD, allerdings vor allem strategisch begründet
... Von Malene Gürgen und Christian Rath Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland...
ca. 139 Zeilen / 4144 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Vor dem Bundesverwaltungsgericht klagte der Frankfurter Internetknoten erfolglos gegen den Bundesnachrichtendienst, gibt aber nicht auf und kündigt bereits neue Klagen an
... Klagen an Aus Leipzig Christian Rath Der Bundesnachrichtendienst kann am Frankfurter...
ca. 142 Zeilen / 4252 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Ein alternativer Verfassungsschutzbericht: In Karlsruhe wurde der Grundrechtereport vorgestellt. Zentrales Thema war der Paragraf 219a.
... Paragraf 219a. Aus Karlsruhe Christian Rath KARLSRUHE taz „Frauenärztinnen wie Kristina...
ca. 114 Zeilen / 3395 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss tausende Asylbescheide überprüfen. Unregelmäßigkeiten allein heben noch keinen davon auf.
... keinen davon auf. Von Christian Rath, Freiburg Freiburg taz Das Bundesamt...
ca. 115 Zeilen / 3433 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Rechtsfraktion stellt ihre erste Verfassungsklage vor. Die mündliche Verhandlung könnte spannend werden – wenn es denn dazu kommt.
ca. 212 Zeilen / 6333 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Firmen, die Lebensmittelvorschriften verletzen, müssen wieder damit rechnen, dass Behörden ihren Namen veröffentlichen.
ca. 155 Zeilen / 4648 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Grundsatzurteil: Bundessozialgericht verhindert exzessive Sperrzeiten für Erwerbslose, die sich auf mehrere Stellenangebote nicht bewerben
... Stellenangebote nicht bewerben Von Christian Rath, Freiburg Wenn ein Erwerbsloser gleichzeitig...
ca. 76 Zeilen / 2253 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Hat sich ein Mann im Kirchenasyl „unerlaubt“ in Deutschland aufgehalten? Nein, urteilt das Oberlandesgericht München.
ca. 80 Zeilen / 2394 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Stadionverbote können auch vorsorglich verhängt werden, entschied das Bundesverfassungsgericht. Allerdings gibt es Bedingungen.
... es Bedingungen. Aus Karlsruhe Christian Rath Karlsruhe taz Über Fußballfans, die...
ca. 52 Zeilen / 1560 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.