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Sag zum Abschied leise „Doof“

Die Kündigungsurkunden an die FDP-Minister sind verteilt, die gegenseite Enttäuschung wurde zum Ausdruck gebracht – offen bleibt wie es jetzt weiter geht

Von Anna Lehmann

8.11.2024

ampel aus, S. 3

Olaf Scholz schreitet durch das Bundeskanzleramt

Auflösung der Ampel-Regierung

Sag zum Abschied leise „Doof“

Die Kündigungsurkunden an die FDP-Minister sind verteilt, die gegenseite Enttäuschung zum Ausdruck gebracht – offen bleibt wie es jetzt weiter geht.

Von Anna Lehmann

7.11.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), steigt nach der Fraktionssitzung nach dem Bruch der Ampelkoalition in den Aufzug

Scheitern der Ampelkoalition

Ampel aus die Maus

Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den Finanzminister.

Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler und Tobias Schulze

7.11.2024

Trump steht in einer Halle vor amerikanischen Soldaten

Ampelkoalition nach Trump-Sieg

Plötzlich einig bei Verteidigung

Gerade in der Verteidigungspolitik kommen auf die Bundesregierung unsichere Zeiten zu. Die Ampel betont trotz ihres Streits ihre Handlungsfähigkeit.

Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann, Tobias Schulze und Stella Lueneberg

6.11.2024

Ampelkoalition zerbricht

Scholz will Vertrauensfrage stellen

Kanzler Scholz schmeißt Lindner aus dem Finanzministerium. Außerdem will Scholz die Vertrauensfrage stellen, darüber soll der Bundestag im Januar 2025 abstimmen.

Von Klaudia Lagozinski, Tobias Schulze, Gereon Asmuth und Anna Lehmann

6.11.2024

Im Vordergrund steht Christian Lindner, Scholz und Habeck drehen ihm den Rücken zu

Regierungskrise der Ampel

Schmeißt Lindner hin oder Scholz ihn raus?

Nach dem Wirtschaftspapier der FDP muss die Regierung ein paar Fragen klären. Scholz hat Lindner und Habeck einbestellt. Nagelprobe wird der Haushalt.

Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

4.11.2024

Christian Lindner (l-r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Mögliche Neuwahlen in Deutschland

Nur Trump kann noch helfen

Kommentar von Anna Lehmann

Bei der Ampel geht nichts mehr. Aber Neuwahlen will sie auch nicht, dabei kann jede Partei nur verlieren. Trumps Wahlsieg könnte zusammenschweißen.

1.11.2024

Eine in eine EU-Fahne gewandte Person steht einer Reihe von Uniformierten in der Dunkelheit auf einer Straße gegenüber

SPD-Politiker Schmid über Georgien-Wahl

„Hinweise auf umfangreiche Stimmenkäufe“

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion fordert als Reaktion auf den Wahlbetrug neue Sanktionen – solange es die Richtigen trifft.

Von Anna Lehmann

29.10.2024

Regierungsbildung im Osten

Sondierungen zum Dritten

Fünf Wochen nach der Wahl in Brandenburg stehen SPD und BSW vor Koalitionsverhandlungen. Auch in Thüringen und Sachsen wird wieder geredet.

Von Anna Lehmann und Hanno Fleckenstein

28.10.2024

Steuervorschläge der SPD

Umverteilung ist das Gebot der Stunde

Kommentar von Anna Lehmann

Weil die linken Parteien gegeneinander arbeiten anstatt miteinander, fällt der Verteilungswahlkampf wohl auch diesmal wieder aus. Nötig wäre er.

19.10.2024

Saskia Esken im roten Mantel und Lars Klingbeil mit Olaf Scholz stehen winkend in einem fahrenden gläsernen Fahrstuhl

Steuerrefrom

SPD will Normalverdiener entlasten

Nach SPD-Plänen sollen Spitzenverdiener mehr Steuern zahlen. Diese Forderung ist keineswegs neu, umgesetzt hat die Partei sie nur noch nie.

Von Anna Lehmann

14.10.2024

Die SPD-Spitzenpolitiker:innen Lars Klingbeil, Saskia Esken and Olaf Scholz.

SPD-Vorstandsklausur

Politik für Menschen, die schuften

Die SPD schwört sich auf die Konfrontation mit der Merz-Union ein. Sie will den Spitzensteuersatz erhöhen, 15 Euro Mindestlohn und mehr Investitionen.

Von Anna Lehmann

13.10.2024

Die Zukunft der SPD

Der mit dem Plan

Kronprinz und Kanzlermacher: Lars Klingbeil ist jetzt der mächtigste Sozialdemokrat hinter Olaf Scholz. Kann er die SPD wieder stark machen?

Von Anna Lehmann

12.10.2024

Köpfe von Sabine am Orde, Anja Krüger, Ulrike Hermann und Anna Lehmann

Podcast Bundestalk

Wirtschaft in der Dauerkrise

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Ulrike Herrmann, Anja Krüger und Anna Lehmann

Es sieht nicht gut aus: Die Wirtschaft schrumpft weiter und die Bundesregierung erwartet das zweite Rezessionsjahr in Folge. Was tun?

Porträt eines lächelnden Mannes mit Brille

Miersch wird SPD-Generalsekretär

SPD-Linker folgt auf SPD-Linken

Matthias Miersch übernimmt kommissarisch die Geschäfte von Kevin Kühnert. Der SPD-Linke ist Energieexperte und gilt als versierter Verhandler.

Von Anna Lehmann

8.10.2024

Kevin Kühnert blickt durch eine Glasscheibe im Willy-Brandt-Haus

SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück

Die Tür bleibt offen

Er galt als das Talent der SPD – nun ist Generalsekretär Kühnert aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Nachfolger soll Matthias Miersch werden.

Von Anna Lehmann

7.10.2024