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taz zahl ich

Allein gegen Justitia

Ein Landwirt streitet als letzter Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das atomare Endlager im Schacht Konrad. Die umliegenden Gemeinden überlegen bereits, was sie mit den erhofften Ausgleichszahlungen alles tun könnten
Von KAI SCHÖNEBERG

7.4.2007

Nord Aktuell,  S. 25

Recht nach zweierlei Maß

Amtsgericht erklärt Einsatzmethoden der Bremer Polizei bei Hamburger Straßenfest für rechtswidrig. Spezialeinheit hatte Festgenommenen durch Schweißerbrillen die Orientierung genommen
Von Kai von Appen

31.3.2007

Nord Aktuell,  S. 25

Eine Sparkasse für OB Hoffmann

Im Jahr vor der Landtagswahl beseitigt Niedersachsens Ministerpräsident Wulff einen weiteren Konfliktherd: Statt der von Hannover aus gesteuerten Nord/LB bekommt Braunschweig ein weitgehend eigenständiges Kreditinstitut
Von Kai Schöneberg

24.3.2007

Nord Aktuell,  S. 25

Datensammlung von Ex-Gefangenen

Fünf Jahre lang will die Justiz in Niedersachsen künftig Informationen über einstige Sträflinge speichern. Dadurch sollen Sexualstraftaten verhindert werden. Eine eigene Datei soll auch die Polizei bekommen
Von KAI SCHÖNEBERG

8.3.2007

Nord Aktuell,  S. 25

Ein Jahr vor der Wahl

Niedersachsen in schwarz und gelb

Von Kai Schöneberg

27.1.2007

Nord Aktuell,  S. 25

Polit-Intrigen bei Gesundheitsreform

Nicht nur der Süden will es tun: Auch Niedersachsen wird im Bundesrat „Nein“ sagen, weil die FDP die Existenz etlicher Krankenhäuser der Region in Gefahr sieht. Die Kosten des Fonds bewertet das Land anders als Hamburg
Von KAI SCHÖNEBERG

6.1.2007

Nord Aktuell,  S. 25

Flickenteppich für Raucher

Nachdem ein Gesetz zum Nichtraucherschutz im Bund offenbar scheitert, denken die Nordländer über eigene Regelungen nach. Hannover und Schwerin setzen vorerst auf freiwillige Lösungen. Die radikalsten Verfechter von Rauchverboten sind die Grünen
Von Eiken Bruhn / Esther Geisslinger / Kai Schöneberg / Elke Spanner

9.12.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Von Bierzelt-Kaspern und Valium-Politikern

Bei der abschließenden Beratung über den niedersächsischen Haushalt des Jahres 2007 sparen Regierung und Opposition mit Argumenten – nicht aber mit Polemik und üblen Beschimpfungen. Ein Geschmack vom Vor-Wahlkampf
Von KAI SCHÖNEBERG

9.12.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Rauchverbote

Kotau vor der Tabak-Lobby

Von KAI SCHÖNEBERG

9.12.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Cuxhaven segelt Kurs Jamaika

Die Niedersachsen-CDU öffnet sich für neue Machtoptionen: In Cuxhaven übernimmt eine Schwampel die Macht. Auch die Union in der Landeshauptstadt Hannover macht den Grünen Avancen – vorerst vergeblich
Von KAI SCHÖNEBERG

14.10.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Transrapid schwebt ins Parlament

Die Grünen werfen der Genehmigungs-Behörde Versagen vor: Der Faktor Mensch fehle im Sicherheitskonzept des Unglückszuges. Niedersachsens Wirtschaftsminister Hirche will alles lückenlos aufklären
Von KAI SCHÖNEBERG

7.10.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Volksverhetzer will ins Rathaus

Stichwahlen in niedersächsischen Städten und Landkreisen: Die CDU im ostfriesischen Leer kann sich nicht zu einem Wahlaufruf gegen einen Rechtspopulisten durchringen. 2003 war der wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt worden
Von KAI SCHÖNEBERG

23.9.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Leukämiefälle

Gabriel will blind bleiben

Von KAI SCHÖNEBERG

23.9.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Scientology-Propaganda auf dem Ponyhof

Niedersachsen gibt Entwarnung bei der Ausbreitung der Seelenfänger. Das findet die Hamburger Sektenexpertin Caberta arglos: „Wer nicht sucht, findet auch nichts.“ Scientology sei auf dem Vormarsch
Von Kai Schöneberg

16.9.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Hotel-Kauf

Delmenhorst ist nicht verloren

Von KAI SCHÖNEBERG

16.9.2006

Nord Aktuell,  S. 25

In Sachen Nachwuchs schon fast gewonnen

Die Landesdelegierten-Konferenz in Göttingen soll die niedersächsischen Grünen auf die anstehenden Kommunalwahlen einstimmen. Parteichef Raimund Nowak peilt zwei neue Oberbürgermeister an
Von KAI SCHÖNEBERG

26.8.2006

Nord Aktuell,  S. 25

„Wir scheren uns einen Deubel um Politik“

In Sachen Forsmark stellt sich ein Atom-Gutachter vor den von SPD und Grünen attackierten FDP-Umweltminister aus Niedersachsen. Dafür greift die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg nun Grünen-Chef Fritz Kuhn an
Von KAI SCHÖNEBERG

12.8.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Sander macht‘s im Sinne Trittins

Nach erheblichem Druck will Niedersachsen nun doch drei Vogelschutzgebiete nach Brüssel melden. Beschleunigt werden soll dadurch der Bau von Windparks in der Nordsee – bisher schienen beide sich auszuschließen
Von KAI SCHÖNEBERG

29.7.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Offshore-Windparks

Der Bezwinger der Eurokratie

Von Kai Schöneberg

29.7.2006

Nord Aktuell,  S. 25

Zweifelhafte Härtefallkommission

Als vorletztes Bundesland richtet Niedersachsen ein Gremium für die humanitäre Behandlung von Flüchtlingen ein. Umstritten ist, ob die Kommission deren Situation verbessert – vieler Betroffener wird sie sich gar nicht annehmen
Von KAI SCHÖNEBERG

22.7.2006

Nord Aktuell,  S. 25