Verkehrspolitik in Berlin Langwierige Spurensuche Beim von Rot-Rot-Grün geplanten Ausbau der Busspuren geht es zwar voran – aber sehr langsam. Woran liegt das? Von Bert Schulz 15.2.2021
Langwierige Spurensuche Beim von Rot-Rot-Grün geplanten Ausbau der Busspuren geht es zwar voran – aber sehr langsam. Selbst vermeintlich einfache Lösungen seien nicht immer einfach umzusetzen, verteidigen sich die Verantwortlichen Von Bert Schulz Ausgabe vom 15.2.2021, Seite 21, berlin Download (PDF)
Debatte um Umgang mit Obdachlosen War die Räumung gerechtfertigt? Kommentar von Bert Schulz und Timm Kühn In Berlin wird vor der Kältewelle ein Obdachlosencamp geräumt – kurzfristig und erbarmungslos. Nun tobt der Streit über den Einsatz. Ein Pro und Contra. 8.2.2021
Berlins Kultursenator Lederer zu Corona „Keine Trendwende bis Ostern“ Die Lage sei viel zu ernst für Lockerungen, sagt Klaus Lederer (Linke). Mit einer Normalisierung bei der Kultur rechnet er erst 2022. Interview von Susanne Messmer und Bert Schulz 8.2.2021
Deutsche Wohnen und Co. enteignen Ist das Begehren stark genug? Kommentar von Bert Schulz und Erik Peter Die Enteignungs-Initiative sammelt wieder Unterschriften. Im Herbst sollen die Berliner die Enteignung beschließen. Kann das klappen? 1.2.2021
Homeschooling im Homeoffice Hausgemachter Wahnsinn Homeschooling ist hart – für Kinder und Eltern. Inzwischen hat wohl jedeR die eine Geschichte darüber zu erzählen. Ein „Best of“ aus der Redaktion. Von Gaby Coldewey, Erik Irmer, Anna Klöpper, Bert Schulz und Anna Lehmann 24.1.2021
Kleine Parteien vor der Wahl in Berlin „Diese Hürden sind zu hoch“ Berlins ÖDP-Chef kritisiert, dass kleine Parteien 2.200 Unterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Derzeit sei das zu viel. Interview von Bert Schulz 25.1.2021
Wahl in Berlin unter Coronabedingungen Notfalls nur per Brief Die Pandemie behindert die Vorbereitungen der Parteien auf die Wahl. Rot-Rot-Grün will das Wahlgesetz ändern und Hürden für kleine Parteien senken. Von Bert Schulz 22.1.2021
Bibliotheken in Berlin Der Corona-Erfolg kommt zurück Viele Büchereien der Bezirke sind wegen Corona geschlossen. Deswegen gibt es erneut einen Digital-Ausweis – kostenlos für drei Monate. Von Bert Schulz 20.1.2021
Grünenchefin über die Laschet-CDU „Klar von rechts abgrenzen“ Berlins Grünenchefin Nina Stahr fordert von der Union jetzt klare Kante gegen rechts – im Bund und in Berlin. Es sei unklar, wofür die Partei stehe. Interview von Bert Schulz 17.1.2021
Parteitag der Berliner Linken Langsam kommt Lederer in Fahrt Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer geht erstmals im Wahlkampf auf Angriff – aber dezent. Die Partei bestätigt Katina Schubert als Vorsitzende. Von Bert Schulz 17.1.2021
Raddiebstähle in Berlin Die Drei-Prozent-Quote Pro Tag werden in Berlin rund 100 Räder geklaut. Nur 3 Prozent der Fälle werden aufgeklärt. Eine Initiative wirft der Polizei fehlendes Interesse vor. Von Bert Schulz 15.1.2021
Deutsche Wohnen enteignen Das ist nichts für die SPD Kommentar von Bert Schulz Die Initiative Deutsche Wohnen enteignen sucht keinen Konsens mehr mit Rot-Rot-Grün, sondern sammelt lieber Unterschriften. Richtig so! 15.1.2021
Abstimmung über Enteignung Auf in die nächste Runde Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ setzt ihr Volksbegehren fort: Ab dem 26. Februar will sie trotz Corona wieder Unterschriften sammeln. Von Stefan Alberti und Bert Schulz 13.1.2021
Vor Linken-Parteitag in Berlin Schubert kritisiert Corona-Regeln Am Samstag will Katina Schubert als Berliner Linkenchefin wiedergewählt werden. Im Vorgespräch nennt sie die 15-Kilometer-Regelung „überflüssig“. Von Bert Schulz 13.1.2021
Streit um Personalie Volker Härtig Linke fordert Koalitionsausschuss Linke und Mietinitiativen protestieren weiter gegen die Berufung von Härtig als Vorstand der Wohnraumversorgung Berlin. Von Bert Schulz 12.1.2021
500.000-Euro-Spende an die CDU Ein Bärendienst für die Demokratie Kommentar von Bert Schulz Dass ein Immobilienunternehmer der Berliner CDU fast eine Million Euro spendet, ist eine schöne Bescherung – im negativen Sinne. 9.1.2021
Geplante Schulöffnungen in Berlin Eine Debatte wie aus dem Lehrbuch Berlin öffnet ab Montag schrittweise die Schulen. Das wird viel kritisiert. Ergänzt wird die Debatte um die Frage: Wie umgehen mit den Kitas? Von Bert Schulz 8.1.2021
Direkte Demokratie in Berlin Wie überstimmt man das Volk? Darf das Parlament ein durch Volksentscheid beschlossenes Gesetz verändern? Die CDU schlägt eine Volksbefragung von oben vor – und erntet Kritik. Von Bert Schulz 6.1.2021
Corona-Ausgangssperre in Berlin Wenn Verbote nur Appelle sind Kommentar von Bert Schulz Der Justizsenator fordert die Streichung der Ausgangsbeschränkung. Es würde die Glaubwürdigkeit vieler anderer Maßnahmen stärken. 5.1.2021
