taz.de

Streit um Genossenschaft in Berlin

Bank segnet diesen Häuserkauf ab

Die Diese e.G. erhält die Förderung für die Finanzierung von sechs Wohnhäusern. Damit endet ein nervenaufreibender Kampf mit vielen Tiefschlägen.

Von Bert Schulz

13.2.2020

Berlin will Pflegende unterstützen

Eine andere Form des Elterngelds

Mit zwei Bundesratsinitiativen möchte der Senat die Lage von Pflegenden und Pflegebedürftigen verbessern. Ob die durchkommen, ist offen.

Von Bert Schulz

12.2.2020

Polizisten kontrollieren mehrere Männer an einer Mauer

Rot-Rot-Grün in Berlin

Polizeibeauftragter ist auf dem Weg

Ein alter Traum könnte wahr werden: Rot-Rot-Grün bringt den Gesetzentwurf für einen unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten ins Parlament ein.

Von Bert Schulz

27.1.2020

Ein rot-weißes Absperrband der Polizei hängt über einer Straße

Vorwürfe gegen Berliner Polizei

So werden Vorurteile bestätigt

Kommentar von Bert Schulz

Todesschuss, Zivilpolizisten auf der Demo, ein peinlicher Einsatz beim Holocaust-Gedenken: Der Innensenator muss diese Vorfälle schnell aufklären.

27.1.2020

Nicolaus Fest wird Notvorsitzender

Berliner AfD rückt nach rechts

Der einstige Springer-Journalist Nicolaus Fest führt den Notvorstand der AfD. Er ist bekannt für islamfeindliche und rassistische Thesen.

Von Bert Schulz

26.1.2020

AfD-Parteitag erneut abgesagt

Die AfD scheitert vor Gericht: Der fürs Wochenende angesetzte Parteitag kann nicht stattfinden. Storch wird nicht Landeschefin

Von Bert Schulz und Sabine am Orde

24.1.2020

berlin, S. 22

Kampf um Club Griessmühle in Berlin

Es wird weiter getanzt

Der Club in Neukölln muss aus seinen Räumen raus – aber etwas später. Und er hat einen neuen Ort für eine Zwischennutzung gefunden.

Von Bert Schulz und Susanne Messmer

22.1.2020

Baustadtrat Florian Schmidt steht hinter einem Pult

SPD-Angriffe auf Baustadtrat Schmidt

Bezirk weist Vorwürfe zurück

Es habe keine Akten-Manipulation gegeben, erklärt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Schmidt entschuldigt sich für „formale Fehler“.

Von Bert Schulz

20.1.2020

Fußgänger überquert die Leipziger Straße in Berlin

Auswirkungen von Tempo 30

Vier Prozent sind erst der Anfang

Kommentar von Bert Schulz

Tempo 30 reduziert gesundheitsschädliche Stickoxide nur im geringem Maß. Dennoch ist es keine gescheiterte Symbolpolitik von AutogegnerInnen.

5.1.2020

Ein Straßenschild weißt auf Tempo 30 hin

Kampf gegen Verkehrsdreck in Berlin

Tempo 30 hilft – ein bisschen

Langsamer fahren reduziert die Belastung mit Stickstoffdioxid. Das ergibt die Auswertung des Pilotversuchs an der Leipziger Straße.

Von Bert Schulz

5.1.2020

Tesla-Fabrik in Brandenburg

Giga wird konkreter

Langsam wird klarer, was Tesla in Grünheide bauen will. Geplant ist eine Fabrik für 500.000 Fahrzeuge jährlich. Im Juli 2021 soll es losgehen.

Von Bert Schulz

5.1.2020

Blick aus der Luft auf die Karl-marx-allee

Koalitionsstreit um Straßenumbau

Friede dem Mittelstreifen

Im Streit über die Gestaltung des Mittelstreifens der Karl-Marx-Allee wollen Kultursenator und Verkehrssenatorin demnächst wieder miteinander reden.

Von Bert Schulz

17.12.2019

Den Wald vor lauter Bäumen …

In der Generaldebatte zum Haushalt bleibt die Opposition blass. Rot-Rot-Grün lobt sich unter anderem für die eigene Ökopolitik

Von Bert Schulz

13.12.2019

berlin, S. 22

Menschen putzen Solarzellen auf dem Dach des Kanzleramts

Berlin verkündet Klimanotlage

Ein Signal an die Berliner

Als erstes Bundesland ruft Berlin die Klimanotlage aus. Beschlüsse des Senats müssen künftig auf ihre Klimaschädlichkeit überprüft werden.

Von Bert Schulz

10.12.2019

Die neuen SPD-Vorsitzenden im Willy-Brandt-Haus

Berlin und die neuen SPD-Chefs

Jetzt mal durchatmen, Genossen!

Kommentar von Bert Schulz

Die Wahl des neuen SPD-Spitzenduos kann der Berliner SPD Selbstvertrauen verschaffen. Das würde auch die rot-rot-grüne Koalition stabilisieren.

1.12.2019

Der Berliner Fernsehturm zwischen zwei Hochhäusern

Mietenpolitik in Berlin

Der Deckel ist eingetütet

Der Senat beschließt den Mietendeckel – ohne auf die Kritik der Bezirke einzugehen. Mietern könnte der Deckel 2,5 Milliarden Euro Entlastung bringen.

Von Bert Schulz

26.11.2019

Geld für ein gutes Leben

Der Doppelhaushalt 2020/21 steht. In einer letzten Runde hat das Parlament Veränderungen eingebracht

Von Bert Schulz

26.11.2019

berlin, S. 22

Transparent gegen Mietenwahnsinn vor einem Haus

Genossenschaften gegen Mietendeckel

Solidarität mit Mietern geht anders

Kommentar von Bert Schulz

Die erste Genossenschaft zieht sich aus einem Bauprojekt zurück. Sie setzt damit die feiste Kampagne der Genossenschaften gegen den Mietendeckel fort.

12.11.2019