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Freies Wochenende für CDU-Delegierte

Der Parteitag der CDU im Dezember wird wegen Corona wohl von drei Tagen auf einen verkürzt. Wichtigstes Ziel: die Wahl des neuen Parteivorsitzenden
Von Anja Maier

14.9.2020

inland,  S. 6
Menscehn gehen durch ein großes Tor

Bericht zum Stand der deutschen Einheit

Wie ein geteiltes Land

30 Jahre nach der Wiedervereinigung liegen ostdeutsche Länder in vielen Bereichen zurück. Etwa beim Einkommen und bei der Zufriedenheit mit dem System.
Von Anja Maier

11.9.2020

Der Bundestag im Reichstagsgebäude.

GroKo einigt sich auf Wahlrechtsreform

Der XXL-Bundestag rückt näher

Union und SPD haben sich auf eine Wahlrechtsreform geeinigt, die aber erst ab der übernächsten Wahl wirklich greifen soll. Die Opposition ist empört.
Von Anja Maier

26.8.2020

DemonstrantInnen mit AfD und Deutschlandfahne.

AfD mobilisiert für Anti-Corona-Demo

Aufrufen ja, demonstrieren nein

Die AfD-Spitze ruft zur geplanten „Hygienedemo“ am Samstag auf. Mitmarschieren werden Parteichef Chrupalla und Fraktionschefin Weidel aber wohl nicht.
Von Sabine am Orde

24.8.2020

Gerichtssaal mit Glaszwischenwänden.

Prozess gegen mutmaßliche syrische Folterer

Zeuge erscheint vermummt

Im Prozess gegen zwei mutmaßliche syrische Folter-Schergen sagt ein Ex-Mitarbeiter des Regimes aus. Er bleibt anonym, seine Familie wird bedroht.
Von Sabine am Orde

13.8.2020

Von Berlin nach Berlin:Kühnert will es wissen

Der prominente Juso-Vorsitzende stellt die Machtfrage: Kevin Kühnert will sein Amt vorzeitig abgeben und 2021 von Berlin aus für den Bundestag kandidieren
Von Anja Maier

5.8.2020

inland,  S. 6
Andreas Kalbitz (AfD) gibt Statements vor Kameras und Mikros verschiedener Pressevertreter

Fraktionsvorsitz der Brandenburger AfD

Kalbitz lässt Amt ruhen

Nach seinem Ausschluss aus der AfD wollte der Rechtsextremist Kalbitz Fraktionschef im Brandenburger Landtag bleiben. Es kam anders.
Von Sabine am Orde

4.8.2020

Portrait von Michael Spreng

Nachruf auf Michael Spreng

Der Bescheidwisser

Der Journalist und Politikberater Michael Spreng ist tot. Er war ein messerscharfer Analytiker der Politik und ihres Personals.
Von Anja Maier

31.7.2020

Zwei Männer halten Schilder mit der Aufschrift

Streit um Mitgliedschaft in der AfD

Neue Schlappe für die ganz Rechten

Ex-AfDler Dennis Augustin wollte der Partei per Gericht wieder beitreten – und scheiterte. Die Schlammschlacht um Kalbitz geht indes weiter.
Von Sabine am Orde

27.7.2020

Andreas Kalbitz bei einer Rauchpause im Landtag.

Reinrausspiel um AfD-Brandenburg-Chef

Kalbitz erneut draußen

Das AfD-Schiedsgericht bestätigt die Annullierung der Mitgliedschaft des Rechtsaußen. Der zieht nun vor ein Zivilgericht.
Von Sabine am Orde

26.7.2020

Jens Spahn guckt in die Ferne

Nachfolge von AKK

Südwest-CDU will Spahn ganz vorne

Unionsabgeordnete wünschen sich den Rückzug von Merz, Röttgen und Laschet. Stattdessen träumen sie von Spahn als Vorsitzenden.
Von Anja Maier

24.7.2020

Horst Seehofer (CSU, l), Bundesinnenminister, trägt Mundschutz, während er sich am bayerischen Grenzübergang Freilassing zwischen Deutschland und Österreich mit einem österreichischen Grenzpolizisten unterhält

Studie über Gewalt gegen die Polizei

Entscheidend ist das Wie

Der Bundesinnenminister will Gewalt gegen PolizeibeamtInnen untersuchen lassen. Ob das Sinn macht, ist unter ExpertInnen umstritten.
Von Sabine am Orde

22.7.2020

Markus Söder mit Maske beim Spaziergang in einem Park

Krisengewinner Markus Söder

Von Staatskanzlei zu Kanzleramt

Will Markus Söder doch Kanzlerkandidat werden? In der Union halten manche das für möglich.
Von Anja Maier

13.7.2020

Silhouette von zerstörten Gebäude in Homs

Syrische Kriegsverbrecher in Deutschland

Arzt wegen Folter unter Verdacht

Die Bundesanwaltschaft lässt einen mutmaßlichen Mitarbeiter des Assad-Regimes festnehmen. In Syrien soll er für den Geheimdienst gefoltert haben.
Von Sabine am Orde

22.6.2020

AfD-Chef Meuthen knapp bestätigt

Zunehmend Gegenwind: Antrag auf personelle Konsequenzen scheitert auf dem Parteikonvent nur knapp
Von Sabine am Orde

22.6.2020

inland,  S. 6
Polizeiwagen mit Blaulicht

Mutmaßlicher Rechtsterrorist in Haft

Anschlag auf Muslime geplant

Ein Hildesheimer plante offenbar, Muslime zu töten. Terror sah die Polizei darin nicht. Nun bearbeitet die Generalstaatsanwaltschaft den Fall.
Von Sabine am Orde

8.6.2020

Anwar al-Bunni, ein Mann mit kurzem, lichten Haar und dunklem Schnauzbart. er hat die Arme vor der Brust verschränkt und trägt ein Hemd.

Prozess zu Folterungen in Syrien

„Ich wurde gekidnappt“

Der syrische Anwalt Anwar al-Bunni sagt im Prozess gegen mutmaßliche Assad-Schergen aus – und erzählt, wie er einen Beschuldigten in Berlin wiedertraf.
Von Sabine am Orde

5.6.2020

Ein Regal voller Akten zum Prozess gegen den Mann, der in Syrien gefoltert haben soll

Prozess zu Kriegsverbrechen in Syrien

„Schreie, die waren nicht normal“

Anwar R. soll in Damaskus ein Foltergefängnis geleitet haben. Er steht in Koblenz vor Gericht. Am Mittwoch hat das erste Folteropfer ausgesagt.
Von Sabine am Orde

3.6.2020

Ein Mann legt an der Mauer der Synagoge eine Kerze nieder. Bei einem Angriffen eines rechtsextremen Täters vor einer Synagoge in Halle sind am 09.10.2019 zwei Menschen erschossen worden.

Seehofer präsentiert Polizeistatistik

Politische Kriminalität nimmt zu

Die meisten Verbrechen kamen 2019 von rechts, auch die Zahl antisemitischer Taten stieg. Beratungsstellen zählen aber viel mehr Fälle als die Polizei.
Von Sabine am Orde

27.5.2020

Verschwommene Aufnahme eines Menschen, dahinter eine Reihe Akten

Prozess wegen Folter in Syrien

„Ich habe niemanden gefoltert“

Im Prozess gegen mutmaßliche Schergen des Assad-Regimes lässt sich der Hauptangeklagte Anwar R. ein – und bestreitet die Vorwürfe vehement.
Von Sabine am Orde

18.5.2020