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Ein zerstörerisches Telefonat

Weil sie eine Großrazzia gegen illegale Beschäftigung ausgeplaudert hat, wird eine Zollfahnderin zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Über das Motiv herrscht Unklarheit – kriminelle Ambitionen aber werden ausgeschlossen
Von KAI VON APPEN

4.8.2006

Nord Aktuell,  S. 21

Zu spät für die Toten

Das Straßburger Urteil über die Vergabe von Brechmitteln löst bei den Innenbehörden im Norden keine Reaktion aus. Doch es könnte dazu führen, den Tod zweier Afrikaner in Bremen und Hamburg als Verstoß gegen die Menschenrechte zu bewerten
Von Kai von Appen

13.7.2006

Nord Aktuell,  S. 21

Brechmitteleinsatz

Von Anfang an des Unrechts bewusst

Von Kai von Appen

13.7.2006

Nord Aktuell,  S. 21

Lauter neue Polizeigesetze

Nach dem Rasterfahndungs-Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss Hamburg sein neues Polizeigesetz überarbeiten – und auch die anderen Nordländer müssen ihre bisherige Praxis ändern. Sie tun dies widerwillig
Von KAI VON APPEN / ksc

24.5.2006

Nord Aktuell,  S. 21

Rasterfahndung

Starkes Urteil ohne Abschreckung

Von Kai von Appen

24.5.2006

Nord Aktuell,  S. 21

Landesväter sollen Machtwort sprechen

„Der Streik trifft“: Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust fordert als erster Regierungschef im Norden, dass im Öffentlichen Dienst wieder verhandelt wird. Notfalls werden auch regionale Lösungen nicht mehr ausgeschlossen
Von KAI VON APPEN

3.5.2006

Nord Aktuell,  S. 21

„Global Passport“ zu verschenken

In Niedersachsen und Hamburg gehen hunderte Menschen gegen die Abschiebung von Flüchtlingen auf die Straße. Betroffene und Helfer appellieren an deutsche Innenminister, Bleiberecht zu schaffen und geißeln rigorose Ausweisungspraxis
Von Kai von Appen / Reimar Paul

24.4.2006

Nord Aktuell,  S. 21

Metall-Tarifkonflikt

Offensiv abgewehrt

Von Kai von Appen

24.4.2006

Nord Aktuell,  S. 21

Privatisierung ist kein Schutz vor Ausstand

Tarifkonflikt im Öffentlichen Dienst: Streiks gehen weiter. Nach Elbtunnelsperrung laufen Auto-Lobbyisten und Politiker Amok, fordern Konsequenzen und Privatisierung. Hamburg setzt offensichtlicht auf Tarif-Kompromiss
Von KAI VON APPEN

14.3.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Arbeitskampf weitet sich aus

Vorläufiger Höhepunkt im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes: Rund 6.000 Hamburger Beschäftigte treten in den Ausstand. Ver.di-Bundeschef Bsirske fordert Bürgermeister zum Müllsammeln auf. Bestreikt werden erstmals auch Schwimmbäder
Von Kai von Appen

23.2.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Wenn der Müll zum Handeln zwingt

Der Streik im öffentlichen Dienst geht in die zweite Woche. Angesichts der Abfallberge gibt sich der Senat als kommunaler Arbeitgeber verhandlungsbereit. Notdienstvereinbarungen sichern Abtransport hygienisch problematischen Unrates
Von KAI VON APPEN

21.2.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Grundrechte für Gestrauchelte

Ex-Oberlandesgerichtspräsident und Gefangenenhelfer Dietrich Mett warnt davor, Justizsenator Roger Kusch (CDU) Gesetzeskompetenz für den Strafvollzug zu übertragen
Von KAI VON APPEN

21.2.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Spielregeln beim Budenzauber

Streiks in Hamburgs öffentlichem Dienst gehen heute erst richtig los: Wenn die Stadtreinigung den Müll nicht mehr abholt, erhöht sich der Leidensdruck. Senat deutet Kompromissbereitschaft an und setzt auf Verhandlungen mit Gewerkschaften
Von KAI VON APPEN / SVEN-MICHAEL VEIT

14.2.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Müllabfuhr steht vor dem Streik

Gewerkschaft trifft Vorbereitungen für einen großen und langen Arbeitskampf im öffentlichen Dienst. Urabstimmung ab heute bei der Stadtreinigung. Auch Streiks in Theatern und Kliniken drohen. Ver.di ruft Bürgermeister Ole von Beust zum Einlenken auf
Von Kai von Appen

7.2.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Mehr Polizei bringt nicht mehr Sicherheit

In der Debatte um innere Sicherheit bezichtigt Ex-SPD-Senator Hartmuth Wrocklage seine Partei der „Spiegelfechterei“. Polizei dürfe nicht auf Kosten von Bildungs- und Sozialbereich geschont werden. Sparpotenzial durch neue Einsatzkonzepte
Von Kai von Appen

6.2.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Dumping-Richtlinie vom Tisch

Arbeitskampf an Hamburger Kliniken durch Zwischenvereinbarung abgewendet
Von KAI VON APPEN

18.1.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Punks rechtswidrig eingesackt

Vor dem Verwaltungsgericht Hamburg räumt die Polizei die Rechtswidrigkeit der Vertreibung von Punks aus Ottensen ein. Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Einsatzleiter und WM-Sicherheitskoordinator Thomas Model wegen Freiheitsberaubung
Von KAI VON APPEN

16.1.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Polizei & Unrecht

Anarchos in Uniform

Von Kai von Appen

16.1.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Containerbrücken blieben hochgeklappt

Im Hamburger Hafen ruhte aus Protest gegen die geplante EU-Hafenrichtlinie „Port Package II“ die Arbeit. Vor dem Burchard-Terminal versammelten sich 2.000 Hafenarbeiter zur Kundgebung. Schiffe lagen in der Elbmündung auf Reede
Von Kai von Appen

12.1.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Rebellische Richterschaft

Der Unmut bei Hamburgs RichterInnen und StaatsanwältInnen über die Anordnungen von Justizsenator Roger Kusch schlägt weiter Wellen. Verweigerung bei Jobrotation
Von KAI VON APPEN

12.12.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21