taz.de

Ein Polizist zeigt tunesischen Flüchtlingen auf Lampedusa den Weg

Kommentar Sichere Herkunftsstaaten

Kaltherzig, dumm und populistisch

Kommentar von Ulrich Schulte

Menschen aus den Maghreb-Staaten schneller abzuschieben, ist falsch. Man muss den Grünen dankbar sein, dass sie dabei nicht mitmachen.

9.6.2016

Grüne wollen Herkunfts-Gesetz stoppen

BUNDESRAT Sind Marokko, Tunesien und Algerien sicher? Regierungsgrüne in mehreren Ländern kündigen an, das Gesetz der Koalition zu blockieren

Von Ulrich Schulte

10.6.2016

Seite 1, S. 1

SPD: Mehr Selbstbewusstsein

SOZIS SPD-Spitzenleute bringen Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat ins Spiel

Von Ulrich Schulte

22.3.2016

Seite 1, S. 1

Nett hier. Aber wollen Sie nicht heim nach Marokko?

Grüne An Winfried Kretschmann hängt die Entscheidung, ob drei Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. Seine Partei ist strikt dagegen. Doch in Baden-Württemberg stehen Landtagswahlen an

Von Ulrich Schulte

4.2.2016

Seite 1, S. 1

SPD-Frauen für Doppelspitze

Von Ulrich Schulte

10.12.2015

Seite 1, S. 1

Bundeswehrsoldat, der seinen Stiefel auf einen Stuhl stellt, um mit der Bürste Schuhcreme zu verteilen.

Kommentar Bundeswehr nach Syrien

Zack, zack, zum Krieg

Kommentar von Ulrich Schulte

Der Syrien-Einsatz wird in drei Tagen durchs Parlament gepeitscht – eine Frechheit. Die Regierung degradiert den Bundestag zum Erfüllungsgehilfen.

2.12.2015

SPD fordert Milliarden für Flüchtlinge

FINANZEN Schäuble deutet Abschied von schwarzer Null an

Von Ulrich Schulte

27.10.2015

Seite 1, S. 1

Kommentar zu Neonazis in Heidenau

Ein ganz normaler Held

Kommentar von Ulrich Schulte

Der Bürgermeister von Heidenau, Jürgen Opitz, zeigt klare Kante gegen Nazis. Wer wissen will, was Zivilcourage ist, muss ihm zuhören.

25.8.2015

Kommentar Reform der Erbschaftsteuer

Mittelstand schützt Milliardäre

Kommentar von Ulrich Schulte

Von der neuen Erbschaftsteuer sind nur superreiche Dynastien betroffen. Doch die Verbände lenken ab und tun so, als sei der Mittelstand betroffen.

5.5.2015

Kommentar Soli und Kindergeld

Einfach, aber unehrlich

Kommentar von Ulrich Schulte

Angela Merkel setzt bei der Abschaffung des Solidaritätszuschlags auf eine populäre Lösung. Und die ist ungerecht.

4.3.2015

Kommentar Kleiner Parteitag der Grünen

Kollektive Realitätsverleugnung

Kommentar von Ulrich Schulte

Im Sich-selbst-toll-Finden macht den Grünen keiner was vor. Diese Fehleinschätzung nimmt allerdings mittlerweile grotestke Formen an.

1.6.2014

Kommentar Bildungspaket

Seltsame Prioritäten

Kommentar von Ulrich Schulte

Es ist überfällig, dass der Bund die Bafög-Finanzierung übernimmt. Doch die Investition ist längst nicht so kühn, wie die Koalition behauptet.

27.5.2014

Kommentar NSA-Abhöraffäre

Keine Einladung ohne Mehrwert

Kommentar von Ulrich Schulte

Dass die Bundesregierung es ablehnt, Edward Snowden in Deutschland zu vernehmen, ist kühle Realpolitik. Hier geht Staatsinteresse vor Moral.

1.5.2014

Kommentar SPD-Vorstoß Steuerbetrug

Warum heute noch Straffreiheit?

Kommentar von Ulrich Schulte

Der Staat hat inzwischen reichlich Möglichkeiten, säumige Steuerzahler selbst zu entdecken. Er ist auf freiwillige Selbstanzeigen nicht angewiesen.

4.2.2014

Kommentar Merkels Finanzversprechen

Eine kafkaeske Strategie

Kommentar von Ulrich Schulte

Die CDU versprach im Wahlkampf teure Wohltaten, ohne zu sagen, wo das Geld herkommen soll. Jetzt steht alles unter „Finanzieurngsvorbehalt“.

21.11.2013

Kommentar Grüne

Ende einer Hassliebe

Kommentar von Ulrich Schulte

Nach dem Aus für Rot-Grün will die Partei eigenständig sein – mal wieder. Doch dazu muss sie lernen, Widersprüche auszuhalten.

20.10.2013

Kommentar Schwarz-grüne Perspektive

Eine große Inszenierung

Kommentar von Ulrich Schulte

Schwarz-grün ist geplatzt, die Stimmung zwischen den Parteien ist dennoch prächtig. Für das Jahr 2017 bedeutet dieser angeblich neue Sound nichts.

16.10.2013

Grünen-Politiker und Pädophilie-Affäre

Jürgen Trittins Fehler

Er trägt die presserechtliche Verantwortung für ein Wahlprogramm, mit mehr als fragwürdigen Passagen zur Pädophilie. Trittin gibt eine Mitverantwortung zu.

Von Ulrich Schulte

16.9.2013