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Bundespräsident Joachim Gauck im Schloss Bellevue

Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

Ein schwerer Schritt

Joachim Gauck will das Amt aufgeben, dem er wieder zu mehr Würde verholfen hat. Grund: sein Alter. Die Entscheidung fiel ihm nicht leicht.
Von Ulrich Schulte
6.6.2016  

Die Mitte nach links rücken

SPD-Konvent Gabriel schwört die Sozis darauf ein, sich nicht von Umfragen kirre machen zu lassen
Von Ulrich Schulte
6.6.2016,  
Seite 7,  Inland 

Die Grünen und der Freihandel

Die Front gegen Ceta bröckelt

Die Grünen stehen vereint gegen das umstrittene Freihandelsabkommen Ceta? Interne Mails wecken nun Zweifel daran.
Von Malte Kreutzfeldt und Ulrich Schulte
27.5.2016  
Alexander van der Bellen am Rednerpult bei einer Veranstaltung der Grünen in Berlin.

Bütikofer über Österreich-Wahl

„Nicht den Besserwisser gespielt“

Reinhard Bütikofer, Chef der Europa-Grünen, über Parallelen zwischen Deutschland und Österreich – und Kretschmann als Bundespräsident.
Interview von Ulrich Schulte
24.5.2016  

Verstehen Sie Mitte?Eine Ortserkundung

GEOSERVICE Alle wollen in die politische Mitte.Jetzt sogar die Grünen. Hallo Mitte? Wo bist du?
Von Ulrich Schulte
24.5.2016,  
Seite 6,  Inland 
Merkel und Erdogan im Gespräch

Kanzlerin trifft Erdoğan

Merkel zweifelt an Visafreiheit

Angela Merkel sagt, dass es die Reisefreiheit für türkische Bürger zum 1. Juli nicht geben wird. Was heißt das für den EU-Türkei-Deal?
Von Ulrich Schulte
23.5.2016  

Kann nicht klagen

Recht Die Koalition ignoriert die Vorgaben des Verfassungsgerichts, sagen Flüchtlingsexperten. Doch eine Klage in Karlsruhe ist gar nicht so einfach
Von Ulrich Schulte und Christian Rath
23.5.2016,  
Seite 4,  Schwerpunkt 

Sichere Herkunftsstaaten

Die Tücken des Rechtsstaates

Die Regierung ignoriert mit ihrem Gesetz Vorgaben des Verfassungsgerichts, sagen Flüchtlingsexperten. Doch der Weg nach Karlsruhe ist verbaut.
Von Ulrich Schulte
21.5.2016  
Ein älterer Mann mit weiß-grauen Haaren trägt Anzug und eine grün-schwarz-gestreifte Krawatte, er hält einen weißen Blumenstrauß.

Kommentar Grün-Schwarz in Ba-Wü

Das Sehnsuchtsbündnis

Kommentar von Ulrich Schulte
Winfried Kretschmann hat mit seiner Koalition die Chance auf eine progressive Ökopolitik. Aber er zeigt wenig Rückgrat.
14.5.2016  
Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seinem Dienstwagen

Grüne in Ba-Wü und Freihandel

Warnungen für den Oberrealo

Kretschmann hält sich ein Ja zu TTIP und CETA offen. Jetzt fordert die Grünen-Chefin in Berlin eine Ansage – und bekommt Hilfe aus Übersee.
Von Ulrich Schulte
11.5.2016  

Ein Gentleman, der schmutziges Geld liebte

CDU Walther Leisler Kiep, 21 Jahre Schatzmeister der CDU und Herr einiger schwarzer Kassen, ist tot
Von Ulrich Schulte
11.5.2016,  
Seite 7,  Inland 
Sigmar Gabriel und Angela Merkel

Sigmar Gabriel und die SPD

Wer, wenn nicht er?

Gabriel gegen Merkel: Viele Sozis halten dieses Duell bei der Wahl 2017 für aussichtslos. Aber personelle Alternativen sind nicht in Sicht.
Von Ulrich Schulte
9.5.2016  
Wahlwerbegeschenke wie ein Pfannenwender mit der Aufschrift

Die Zukunft der SPD

Drei gegen Zickzack

Ist die SPD noch zu retten und wenn ja, von wem? Zu Besuch bei Genossen und Genossinnen, die für Hoffnung stehen.
Von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte
8.5.2016  
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley steht vor ihrem Bundestagsbüro im Paul-Löbe-Haus in Berlin

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley

„Die immer gleichen Phrasen“

Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, wundert sich über Machos in Talkshows. Und ärgert sich, dass die AfD ausschließlich zu Flüchtlingsthemen eingeladen wird.
Interview von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte
2.5.2016  
Ein Gartenzwerg mit roter Mütze zwischen blauen Blumen

Postenvergabe bei den Grünen

Schrebergärtner unter sich

Kommentar von Ulrich Schulte
Volker Beck darf Abgeordneter bleiben und bekommt in der grünen Kleingärtnerkolonie eine neue Parzelle zugewiesen. Was lernen wir daraus?
27.4.2016  

Regierung biegt sich die Realität zurecht

Flucht Schwule nach Algerien abschieben, wo ihnen Haft droht? Klar, sagt die Regierung. Und rät: Verheimlicht eure Sexualität!
Von Ulrich Schulte
27.4.2016,  
Seite 6,  Inland 
Abgelehnte Asylbewerber und ein Oberarm mit Polizeibinde

Schnellere Abschiebungen

Regierung lügt sich Realität schön

Die Bundesregierung will die Maghrebländer zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Doch Homosexualität ist in diesen Ländern strafbar.
Von Ulrich Schulte
26.4.2016  

Linkspartei diskutiert:Ist Rot-Rot-Grün tot?

Strategie Pragmatiker Stefan Liebich sieht Hoffnung – und widerspricht der Parteispitze
Von Ulrich Schulte
26.4.2016,  
Seite 6,  Inland 
Zwei Hände, die 500-Euro-Scheine halten

Grüne diskutieren über Steuerpolitik

Realos gegen Vermögensteuer

Grüne aus dem Südwesten kritisieren den Vorschlag, eine Vermögensteuer wieder einzuführen. Sie wollen eine Reform der Erbschaftsteuer.
Von Ulrich Schulte
22.4.2016  
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter zeigt mit seinen Fingern

Grüne wollen Vermögensteuer

Vermögen nach links steuern

Nach den Landtagswahlen wird wieder um Inhalte gestritten: Anton Hofreiter und Simone Peter plädieren für eine dezidiert linke Steuerpolitik.
Von Ulrich Schulte
20.4.2016