taz.de

Stempel und Stempelkissen auf einem Schreibtisch

Neue Zahlen zum Bürgergeld

Arbeitslose doch nicht so faul

Für sogenannte Totalverweiger*innen hat die Ampel die Sanktionen verschärft und die FDP will es noch härter. Dabei geht es nur um wenige Fälle.

Von Tobias Schulze

21.4.2024

Grüner Wirtschaftsminister

Macht, Mensch, Habeck

Vom beliebtesten Politiker Deutschlands zum Sündenbock. Hat sich Robert Habecks Erfolgsrezept überlebt?

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde und Anja Krüger

22.4.2024

Eine Person hält während einer Pressekonferenz eine Bezahlkarte in der Hand.

Bezahlkarte für Geflüchtete

Ein bisschen Bargeld für Flüchtlinge

Am Freitag will die Ampel im Bundestag die Bezahlkarte für Asylsuchende beschließen. Bei der Umsetzung könnten noch Gerichte mitreden.

Von Tobias Schulze und Dinah Riese

12.4.2024

Globulikügelchen liegen auf einer Platte

Homöopathie-Streit in der Ampel

Die heiligen Kügelchen der Grünen

Der Vorschlag von Gesundheitsminister Lauterbach, Homöopathie als Kassenleistung zu streichen, scheitert wohl am Veto der Grünen. Die sind sich uneinig.

Von Tobias Schulze und Manuela Heim

8.4.2024

Lisa Paus sitzt alleine im Bundestag , hinter und vor ihr, leere blaue Stühle

Streit über Kindergrundsicherung

Grüne verteidigen Paus' Pläne

Tausende neue Stellen hat die Ministerin für die Einführung der Familienleistung angemeldet – bei SPD und FDP stößt das auf Kritik. Grüne kontern.

Von Tobias Schulze

2.4.2024

Drei Parteifahnen der Grünen vor grauem Himmel

Personalentscheidung bei den Grünen

Parteizentrale zentraler gesteuert

Die Grünen bauen erneut ihre Strukturen um. Eine Weggefährtin von Parteichefin Lang erhält eine neu geschaffene Schlüsselposition.

Von Tobias Schulze

29.3.2024

Demonstranten und Polizisten im Regen vor dem Brandenburger Tor

Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen

Corona – die ganze Wahrheit

Ein obskures Online-Portal hat die Veröffentlichung von Pandemie-Protokollen des Robert-Koch-Instituts erzwungen. Was bringt das für die Aufarbeitung?

Von Tobias Schulze, Manuela Heim, Moritz Huhn und Gareth Joswig

30.3.2024

Absperrungen in einer leeren Schule zur Einhaltung von Infektionsschutz und Hygieneregeln

Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung

„Denen muss man ein Ventil geben“

Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme.

Interview von Tobias Schulze

27.3.2024

grünes Licht liegt auf einem Tisch, darüber ein Mikrofon, im Hintergrund Stühle

Hass auf Grünen-Politiker*innen

Wer tut sich das noch an?

Der Rechtsruck schreckt Grünen-Mitglieder davon ab, zu Kommunalwahlen anzutreten. Unerwartet füllen sich jetzt viele Listen aber doch.

Von Tobias Schulze

23.3.2024

Legalisierung von Cannabis wackelt

Der lange Weg zur Tüte

Am Freitag könnte der Bundesrat den für Anfang April geplanten Start der Cannabis-Teillegalisierung verzögern. Könnte das Gesetz am Ende ganz scheitern?

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Anna Lehmann, Konrad Litschko und Manuela Heim

21.3.2024

Kanzler Scholz und Fraktionsvorsitzender Mützenich unterhalten sich.

Szenarien nach dem Ukrainekrieg

Exit-Optionen – bitte durchdacht

Kommentar von Tobias Schulze

Es darf kein Tabu sein, Ideen für einen Waffenstillstand durchzugehen. Aber die Fehler von 2014 dürfen nicht wiederholt werden.

15.3.2024

Studie über deutsche Rüstungsexporte

Wo kein Klagerecht, da kein Richter

NGOs beklagen, dass die Bundesregierung internationale Vereinbarungen breche. Sie fordern eine rechtliche Handhabe.

Von Tobias Schulze

14.3.2024

Bundestagsstreit um den Taurus

Scholz in gereizter Stimmung

Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.

Von Tobias Schulze, Pascal Beucker und Anna Lehmann

13.3.2024

Bezahlkarte für Geflüchtete

Grüne wollen „ganz in Ruhe“ beraten

Die FDP drängelt und schließt Kompromisse aus. Trotzdem wird die Ampel im Bundestag keinen schnellen Beschluss zur Bezahlkarte fällen.

Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

12.3.2024

Otto Fricke, Sven-Christian Kindler und Dennis Rohde

Konflikte in der Ampelkoalition

Die drei Fragezeichen

Rot-Grün-Gelb gilt als zerstrittenes Zickzackbündnis. Dabei läuft es im Maschinenraum der Bundesregierung ziemlich rund. Wo liegen dann die Probleme?

Von Tobias Schulze, Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

9.3.2024

Malte Gallé nimmt ein vifdeo mit seinem Smartphone auf

Sexuelle Übergriffe im Europaparlament

#MeToo auch bei den Grünen

Ein Europa-Abgeordneter der Grünen tritt zurück. Er konnte trotz Vorwürfen sexueller Belästigung lange Zeit weiterarbeiten. Wie konnte das sein?

Von Tobias Schulze

5.3.2024

Geheimes Bundeswehr-Gespräch

Der Feind konferiert mit

Russland leakt ein Offiziersgespräch und die Aufregung ist groß. Moskau möchte damit nur destabilisieren, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Von Tobias Schulze

3.3.2024

Hofreiter über Scholz’ Ukraine-Politik

„Eine schwere Fehleinschätzung“

Grünen-Militärexperte Anton Hofreiter kritisiert, Olaf Scholz sei zu nachsichtig gegenüber Russland. Deutschland müsse der Ukraine das Taurus-System liefern.

Interview von Tobias Schulze und Sabine am Orde

29.2.2024