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Eine als Weinachtsmann verkleidete Personin einer Menschenmenge mit Flaggen der syrischen Opposition

Syrische Geflüchtete in Deutschland

Asylrecht und Ordnungsrufe

Die Bundesregierung will vorerst nicht nach Syrien abschieben und mahnt zur Besonnenheit in der Debatte um Abschiebungen.
Von Luisa Faust, Anna Lehmann und Tobias Schulze
9.12.2024  
Ein Mädchen hängt mit ihrem Oberkörper aus einem Auto. In ihrer linken Hand hält sie die Fahne der syrischen Oppositionsbewegung.

NGO über den Machtwechsel in Syrien

„Wir wissen nicht, was nach dem Diktator kommt“

Viele Sy­re­r*in­nen wollen abwarten, wie es nun weitergeht, sagt Svenja Borgschulte von Adopt a Revolution. Abschiebungen seien daher kein Thema.
Interview von Tobias Schulze
9.12.2024  
Eine Frau hält energisch eine Rede

Grünen-Politikerin zieht sich zurück

Nicht mehr grün genug

Unzufrieden mit der Parteilinie: Grüne Stimmenkönigin Canan Bayram verlässt den Bundestag.
Von Erik Peter und Tobias Schulze
9.10.2024  
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken (r), die Spitzenkandidatin der SPD Sachsen Petra Köpping (l) und der Spitzenkandidat der SPD Thüringen Georg Maier geben nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Parteizentrale eine Pressekonferenz.

Bundesregierung nach den Ostwahlen

Alles muss anders – ein bisschen

Die Wahl war ein Denkzettel für die Ampel, bundespolitische Themen bestimmten den Wahlkampf. Welche Schlüsse SPD, Grüne und FDP ziehen.
Von Anna Lehmann und Tobias Schulze
2.9.2024  
Michael Kretschmer (CDU), amtierender Ministerpräsident von Sachsen und Spitzenkandidat, und Jörg Urban, AFD

Landtagswahl in Sachsen

CDU und AfD Kopf an Kopf

Die CDU kann nach ersten Hochrechnungen in Sachsen weiterhin den Ministerpräsidenten stellen. Höchstens knapp hinter ihr liegt die AfD.
Von Tobias Schulze, Michael Bartsch und Stefan Reinecke
1.9.2024  
Melis Sekman hat langes dunkeles Haar und spricht

Grünen-Abgeordnete wechselt zu CDU

Unbequeme Bürogemeinschaft

Mit ihrem Wechsel zur CDU hat die Mannheimer Grüne Melis Sekmen plötzliche Berühmtheit erlangt – und ihre Partei vor mietrechtliche Probleme gestellt.
Von Benno Stieber und Tobias Schulze
2.7.2024  
Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender, spricht bei einer Kundgebung der CDU in Sachsen im Mai 2024.

Bundeskanzler Friedrich Merz

Fürchtet euch nicht!

Kommentar von Tobias Schulze
Neuwahlen würden das Vertrauen ins System noch weiter erschüttern? Das stimmt. Noch mehr stimmt aber das Gegenteil: Die aktuelle Sparpolitik zerstört.
29.6.2024  
Wahlparty: Schlechte Stimmung bei den Grünen - in der ersten Reihe stehen Ricarda Lang, Terry Reintke und Omid Nouripour

Grüne bei der Europawahl

Absturz mit Ansage

Die Grünen schmieren bei der Europawahl ab. Ein Grund: Unzufriedenheit mit der Ampel. Aber auch das Thema Klimaschutz rutschte in den Hintergrund.
Von Eric Bonse und Tobias Schulze
9.6.2024  
Lisa Paus sitzt alleine im Bundestag , hinter und vor ihr, leere blaue Stühle

Streit über Kindergrundsicherung

Grüne verteidigen Paus' Pläne

Tausende neue Stellen hat die Ministerin für die Einführung der Familienleistung angemeldet – bei SPD und FDP stößt das auf Kritik. Grüne kontern.
Von Tobias Schulze
2.4.2024  
Absperrungen in einer leeren Schule zur Einhaltung von Infektionsschutz und Hygieneregeln

Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung

„Denen muss man ein Ventil geben“

Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme.
Interview von Tobias Schulze
27.3.2024  
Bundeskanzler Olaf Scholz schaut nachdenklich

Scholz Absage zum Taurus

Munition für Ampel-Streit

Kanzler Scholz bringt mit seiner Begründung zum Nein zum Taurus die Koalitionspartner wieder gegen sich auf.
Von Anna Lehmann und Tobias Schulze
27.2.2024  
Die sieben Außenminister:innen auf einem roten Teppich

G7-Außenminister*innen in Japan

Sieben zeigen Geschlossenheit

Die Au­ßen­mi­nis­te­r*in­nen der G7 beraten über militärische Hilfen für die Ukraine. Baerbock zieht dabei die Parallele zum Taiwan-Konflikt.
Von Tobias Schulze
17.4.2023  
Eine Gruppe von Grünen-Politikerinnen und Politikern auf dem Weg zum Kanzleramt

Klimabeschlüsse der Bundesregierung

Die Zwei-zu-eins-Koalition

Die Grünen sind enttäuscht vom Klimaschutzpapier des Koalitionsausschusses. SPD und FDP hochzufrieden. Die Rangeleien in der Ampel könnten zunehmen.
Von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Tobias Schulze
29.3.2023  
Annalena Baerbock spricht auf der Konferenz in Genf

Baerbock im UN-Menschenrechtsrat

Straffes Programm in Genf

Die Außenministerin wirbt im UN-Menschenrechtsrat für Allianzen gegen Russland. Die Vereinten Nationen seien mehr als der „blockierte Sicherheitsrat“.
Von Tobias Schulze
27.2.2023  
Außenministerin Baerbock bei einem Pressetermin in einem Bunker

Nato-Beitritt Schweden und Finnland

Baerbock in Bunker-City

Beim Besuch in Finnlands Bunkerstadt wirbt Außenministerin Baerbock für mehr Zivilschutz – und die Nato-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands.
Von Tobias Schulze
14.2.2023  
Ein riesiger Kohlebagger steht an der Abbruchkante

Die Grünen und der Lützerath-Protest

Die Vertrauensfrage

Kommentar von Tobias Schulze
Je größer der Protest in Lützerath wird, desto mehr wird sichtbar, wie sehr der Deal mit RWE die Glaubwürdigkeit der Öko-Partei beschädigt hat.
14.1.2023  

Frankreichs Panzer für die Ukraine

Aus Afrikas Wüsten in den Donbass

Frankreich will als erstes westliches Land der Ukraine „leichte Kampfpanzer“ liefern. Der AMX-10 RC ist aus Mali bekannt.
Von Björn Müller, Dominic Johnson und Tobias Schulze
5.1.2023  
Verteidigungsministerin Lambrecht vor einem Panzer

Pannen beim Puma

Panzer auf dem Prüfstand

Kommentar von Tobias Schulze
Möglich, dass Lambrecht dem Puma absagt. Die Bundeswehr sollte dann auf weniger komplexe, dafür aber funktionstüchtige Waffensysteme umsteigen.
24.12.2022  
F-35 Flugzeug steht auf einer Rollbahn hinter einer Absperrung

F-35-Waffendeal mit Vereinigten Staaten

Kampfjets ohne Preisgarantie

Die Ampelkoalition hat den Kauf atomwaffenfähiger Flugzeuge vom Typ F-35 beschlossen. Unruhe gab es zuletzt wegen möglicher Preissteigerungen.
Von Tobias Schulze
13.12.2022  
Marder-Schützenpanzer stehen vor einer Halle mit blauen Toren

Waffenlieferungen an die Ukraine

Schlecht kommuniziert

Kommentar von Tobias Schulze
Erfolgreich unterstützt die Bundesregierung ein angegriffenes Land – und gilt trotzdem als unsolidarisch. Auch, weil sie bei Hilfe über Gebühr zögert.
16.9.2022