Netz-Kriminalität nimmt zu BKA jagt Cyber-Mafia Ob Online-Banking oder Internetshop: Die Zahl der Internet-Straftaten nimmt zu. Doch die Behörden stoßen bei Bekämpfung der Cyber-Kriminalität an nationale Grenzen. Von Thomas Salter 8.10.2009
Gesetz zu Internetsperren BKA in voller Fahrt Das Gesetz zur Sperrung von Kinderpornoseiten ist noch nicht ausgefertigt. Trotzdem arbeitet das Bundeskriminalamt schon unter großer Geheimhaltung an den Details. Von Thomas Salter 25.9.2009
Schwarz-Gelb in Sachsen Selig ohne Geldsorgen CDU und FDP unterschreiben den Koalitionsvertrag in großer Einigkeit, auch wenn die Union sich in allen wichtigen Punkten durchsetzt. Die Grünen warnen vor einem unbezahlbaren Programm. Von T. Salter 23.9.2009
Amokläufer von Ansbach Mordpläne auf dem Rechner Hass auf die Schule, Zukunftsangst und der Wunsch nach einer Freundin: Ein 80-Seiten-Dokument gibt Aufschluss über Motive des Amokläufers. Er ist aus dem Koma erwacht. Von Thomas Salter 21.9.2009
Widerliche Parteiwerbung NPD-Plakat keine Volksverhetzung Das Verwaltungsgericht Greifswald erlaubt fremdenfeindliche NPD-Plakate. Das Plakat "Stoppt die Polen-Invasion" empfinden die Richter nicht als Volksverhetzung. Von Thomas Salter 12.9.2009
Angriff auf Tankwagen in Afghanistan Bombardement ohne Rücksprache Nato und Ministerium haben keine Erkenntnisse, dass der Kommandeur von Kundus den Luftangriff nicht hätte anordnen dürfen. Dieser hat nicht einmal das deutsche Hauptquartier befragt. Von Thomas Salter 11.9.2009
Government 2.0 Demokratie im Internet In Deutschland soll zusammenfinden, was für viele schon lange zusammengehört: Internet und Demokratie. Einige Experten sind skeptisch. Von Thomas Salter 31.8.2009
Betrugsverdacht gegen Promotionsberater Profit mit der Doktorarbeit Mehrere Agenturen sind darauf spezialisiert, Akademikern beim Erwerb des Doktortitels zu helfen. Bestechungen kommen in der Branche vor, sagt ein Firmenchef. Von Thomas Salter 24.8.2009
Facebook statt Bewerbungsmappe DATENSCHUTZ Neue Studie: Ein Viertel der deutschen Unternehmen überprüft Bewerber im Internet Von THOMAS SALTER Ausgabe vom 22.8.2009, Seite 05, Inland Download (PDF)
Studie über Vorgehensweisen der Arbeitgeber Bewerberauswahl mit Facebook Ein Viertel der deutschen Unternehmer überprüft Bewerber im Internet, so eine neue Studie. So können lustige Partybilchen im Netz zum Karrierekiller werden. Von Thomas Salter 21.8.2009
SPD gegen eigene Reform BILDUNG Mit einer Änderung im Grundgesetz will die SPD dem Bund in Zukunft mehr Handlungsmacht in der Bildungspolitik geben. Damit widerspricht sie der eigenen Föderalismusreform Von THOMAS SALTER Ausgabe vom 21.8.2009, Seite 06, Inland Download (PDF)
Interessenkonflike bei Regierungsberatern Das Geschäft mit den Gesetzen Das Wirtschaftsministerium beauftragte eine Kanzlei, um ein Bankengesetz zu erarbeiten. Doch manche Kanzlei erarbeitet Banken-Gesetze - und berät dann Banken. Ein Beispiel. Von Thomas Salter 14.8.2009
Zypries greift Guttenberg an KABINETTSSTREIT Die Justizministerin kritisiert, dass der Wirtschaftsminister ein Gesetz zum Finanzmarkt von einer Wirtschaftskanzlei schreiben ließ. Doch Outsourcing ist bei allen Ministerien gängige Praxis Von THOMAS SALTER Ausgabe vom 13.8.2009, Seite 06, Inland Download (PDF)
Mehr Parteispenden als im Vorjahr Wahljahr ist Zahljahr Im Jahr der Bundestagswahl spenden Unternehmen und Banken besonders viel Geld an Parteien. Davon profitieren vor allem CDU und FDP, die SPD hingegen verliert. Von Thomas Salter 11.8.2009
Erstattung von Mietkosten Richter fordern Klarheit bei Hartz IV Sozialrichter fordern Gesetzesänderungen, um Klagen zu vermeiden. Für Miet- und Heizkosten werden konkretere Regelungen gewünscht. Von Thomas Salter 8.8.2009
Forscher verteidigen Impfungen Schweinegrippe doch gefährlich? Nach Kritik an dem Impfplan der Regierung gegen Schweinegrippe stellen Institute klar: Das Virus ist gefährlich, besonders für chronisch kranke Menschen. Von K. Schmidt und T. Salter 7.8.2009
Schaar kritisiert Telefonanlage BKA überwacht jetzt zentral Eine neue Anlage, die im Auftrag des BKA Telefongespräche überwacht, stößt auf Kritik. Datenschützer bemängeln, dass die gesetzliche Grundlage dafür fehle. Von Thomas Salter 5.8.2009
