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Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne).

Wahlwiederholung im Februar

Das wird eine Zerreißprobe

Kommentar von Stefan Alberti
Rot-Grün-Rot beteuert, sich in der Krise nicht durch Wahlkampf zu blockieren. Ob das geht, ist sehr zweifelhaft – vor allem für Bettina Jarasch.

8.10.2022

Das Foto zeigt eine Schlange wartender Wahlwilliger vor einem Wahllokal.

Termin für Wahlwiederholung in Berlin

Nach Weihnachten ist Wahlkampfzeit

Voraussichtlich am 12. Februar soll die Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden. Senator Geisel (SPD) übersteht Rücktrittsgesuche aus der Opposition.
Von Stefan Alberti

6.10.2022

Was Sie schon immer über eine Wahlwiederholung wissen wollten …

… sich aber schon gar nicht mehr zu fragen trauten: Eine Woche nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts stehen die Zeichen auf Wahlkampf. Dabei ist noch offen, wann gewählt wird. Beim Bundestag sieht die Lage dagegen deutlich anders aus
Von Bert Schulz und Stefan Alberti

6.10.2022

berlin,  S. 23
Das Foto zeigt einen Schwimmer im Neoprenanzug in einem See.

Wärmeschutz in kalten Zeiten

Wegelagerei in Neopren

Der Wunsch, die Freiwasser-Schwimmsaison unbedingt noch zu verlängern, kann zu skurrilen Szene am Seeufer führen.
Von Stefan Alberti

5.10.2022

Stefan Alberti mag trotz Widrigkeiten noch nicht mit dem Schwimmen im See aufhören

Wegelagerei im Neoprenanzug

Von Stefan Alberti

5.10.2022

berlin,  S. 21
Das Foto zeigt den Temperaturregler einer Heizung.

Senatssitzung

Voll Energie voraus?

Trotz wahrscheinlicher Wahlwiederholung gibt sich die rot-grün-rote Regierung tatkräftig: Entwurf des Nachtragshaushalt soll bis 8. November stehen.
Von Stefan Alberti

4.10.2022

Das Bild zeigt im Vordergrund unscharf Regierungschefin Franziska Giffey (SPD), im Hintergrund scharf Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne).

Berlin vor Wahlwiederholung

Wie soll das weitergehen?

Nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts ist fraglich, wie ein Senat im Wahlkampfmodus die Krise meistern soll. Geisel will Senator bleiben.
Von Stefan Alberti und Bert Schulz

29.9.2022

Das Bild zählt eine Auszählung bei der Abgeordnetenhauswahl 2021

Wahl auf Landes- und Bezirksebene

Wahlen II: Jetzt erst recht

Landesverfassungsgericht peilt in erster Bewertung komplette Wiederholung der Wahl von 2021 an. Senat will Überprüfung am Bundesverfassungsgericht.
Von Stefan Alberti

28.9.2022

Menschen vor einem Wahllokal

Wahlchaos in Berlin

Wahlwiederholung wahrscheinlich

Die Abgeordnetenhaus- und zu den Bezirksparlamentswahl müssen wiederholt werden. Darauf deutet die Bewertung des Verfassungsgerichts hin.
Von Bert Schulz und Stefan Alberti

28.9.2022

Das Bild zeigt die Fassade eines mindestens sechsgeschossigen Häuserblocks mit Balkonen.

Kein Rauswurf wegen Energiekosten

Schutz für 360.000 Wohnungen

Der Senat beschließt ein Kündigungsmoratorium für landeseigene Wohnungsgesellschaften. Giffey drängt auch private Vermieter zu einer solchen Zusage.
Von Stefan Alberti

27.9.2022

WahlhelferInnen zählen in einem Berliner Wahllokal Stimmzettel der Wahl 2021

Berliner Pannenwahl 2021

Die Wahl auf Wiedervorlage

Die Wahl vor einem Jahr war voller Pannen. Vielleicht zu viele: Am Mittwoch verhandelt das Landesverfassungsgericht über eine Wiederholung der Wahl.
Von Stefan Alberti

26.9.2022

Spontanes Einspringen im Bürgeramt

Viele online gebuchte Bürgeramts­termine werden nicht genutzt. Kreuz­bergs Ex-Bürgermeisterin kann sich Bußgeld vorstellen
Von Stefan Alberti

23.9.2022

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne).

Parlament diskutiert 29-Euro-Ticket

Grüne pochen aufs Urheberrecht

Bei der Abgeordnetenhausdebatte zum neuen Angebot für Bus und Bahn drängt die Linkspartei erneut darauf, das Sozialticket billiger zu machen.
Von Stefan Alberti

22.9.2022

Das Bild zeigt die Front eines Wohnungsblocks, in dem einige wenige Fenster erleuchtet sind.

Kampf der Energiekrise

Ohne Dunkeltuten

Mit einem bundesweiten Energiedeckel will der Senat Entlastung in der Krise schaffen. Auch ein Kündigungsmoratorium soll kommen.
Von Stefan Alberti

20.9.2022

Das Bild zeigt Berlin Regierungschefin Franziska Giffey und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD).

9-Euro-Nachfolgeticket in Berlin

Der Zauber des Anfangs ist weg

Kommentar von Stefan Alberti
Berlins Alleingang beim Billigticket belastet die viel beschworene Nähe mit Brandenburg. Mit etwas Fingerspitzengefühl wäre das vermieden worden.

16.9.2022

Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne).

9-Euro-Nachfolgeticket

Freie Fahrt für 29 Euro

Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg nickt die Pläne des rot-grün-roten Senats ab. Das Ticket soll nur im Abo möglich sein und im Oktober starten.
Von Stefan Alberti

15.9.2022

Das Foto zeigt Verkehrssenatorin Bettina Jarasch von den Grünen.

Anschlussmodell für 9-Euro-Ticket

Einen Halt weiter

Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses gibt 105 Millionen Euro frei, um ein 29-Euro-Ticket ab Oktober möglich zu machen.
Von Stefan Alberti

14.9.2022

Das Foto zeigt eine S-Bahn, die an einem Bahnsteig vorbei fährt.

Senat hofft auf Verkehrsverbund

Mit einem Euro am Tag unterwegs

Ob es in Berlin tatsächlich einen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket geben wird, entscheidet sich Donnerstag. Kosten würde es 29 Euro.
Von Stefan Alberti

13.9.2022

Das Foto zeigt Finanzsenator Daniel Wesener von den Grünen.

17 Milliarden Investitionen bis 2026

Mehr Geld zum Ausgeben

Der Senat beschließt die Finanz- und die Investitionsplanung bis 2026. Ein wichtiger Schwerpunkt bleibt die Schulbauoffensive.
Von Stefan Alberti

13.9.2022

5:1 für die Zuversicht

Außer der AfD gehen im Parlament alle davon aus, dass Berlin die Krise meistert
Von Stefan Alberti

9.9.2022

berlin,  S. 22