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Koalition streitet über beitragsfreies Schulessen

Im Parlament muss sich Schulsenatorin Günther-Wünsch (CDU) viel Kritik anhören – auch von der SPD
Von Stefan Alberti

13.9.2024

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt Berlins Bildunsgsenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU).

Abgeordnetenhaus aus Sommerpause zurück

Mehr Spaghetti wagen

Schwarz-Rot streitet sich ums Schulessen. Wie die Opposition macht auch die SPD die CDU-Bildungssenatorin für das aktuelle Chaos verantwortlich.
Von Stefan Alberti

12.9.2024

Das Foto zeigt den Plenarsaal des berliner Abgeordnetenhauses

Erste Sitzung nach der Sommerpause

Altes Parlament, neue Atmosphäre

Das Abgeordnetenhaus kommt erstmals seit 69 Tagen wieder zusammen. Milliardenkürzungen und einen drohenden AfD-Wahlsieg kann niemand mehr ausblenden.
Von Stefan Alberti

12.9.2024

Das Foto zeigt ein Metallschild am Eingang des Berliner Landgerichts für Strafsachen

Senat Berlin

Mit dem Bundesrat gegen Bedrohung

Gesetzesinitiative soll Zeugen besser vor Einschüchterung durch Organisierte Kriminalität schützen. Grüne sehen „Symbolpolitik“.
Von Stefan Alberti

10.9.2024

Das Foto zeigt ein Plakat vor dem Potsdamer Landtag mit der Aufschrift

Landtagswahlkampf in Brandenburg

Fünf Männer beim Monopoly

Ohne AfD und BSW: Bei einem Treffen der Spitzenkandidaten in Potsdam geht es entspannt zu.
Von Stefan Alberti

10.9.2024

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Berliner Abgeordnetenhaus

Vielleicht doch nur mit Feenstaub

Das Parlament debattiert vor der Sommerpause Wege aus der Haushaltskrise. Die ist durch den Einwohnerschwund beim Zensus noch größer geworden.
Von Stefan Alberti

4.7.2024

Das Bild zeigt Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) vor Sonnenpanelen

Franziska Giffey wirbt für Ausbildung

Förderprogramm fürs Handwerk

Der schwarz-rote Senat will erfolgreiche Meisterprüfungen mit einem Bonus belohnen. Auch die Rahmenbedingungen sollen sich verbessern.
Von Stefan Alberti

2.7.2024

Antje Töpfer und Benjamin Raschke (Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen) enthüllen ein Großflächenplakat am Donnerstag in Potsdam

Brandenburg-Wahl und die Grünen

Ein Rettungsanker namens Artikel 3

Die Grünen könnten in Brandenburg an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Ein einziger gewonnener Wahlkreis aber würde die Hürde außer Kraft setzen.
Von Stefan Alberti

30.6.2024

Stefan Evers (CDU), Senator für Finanzen von Berlin, während einer Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses im Mai 2024.

Haushaltmisere in der Hauptstadt

Berlins Hiob und seine Botschaften

Für die Landesfinanzen mit ihrem Milliardenloch wird es durch den Zensus noch schlimmer. Damit klarkommen muss erst mal Finanzsenator Evers (CDU).
Von Stefan Alberti

26.6.2024

Schuljahr 2024/25

Fast 700 Lehrer zu wenig

Von Stefan Alberti

26.6.2024

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt Regierungschef Kai Wegner von der CDU und Sozialsenatorin Cansel Kiiziltepe von der SPD.

Bezahlkarte im Senat

Showdown bei Schwarz-Rot im Juli

Bei CDU und SPD gibt es völlig gegensätzliche Haltungen zur Höhe von Bargeldauszahlung an Geflüchtete. Trotzdem muss ein gemeinsamer Beschluss her.
Von Stefan Alberti

25.6.2024

Das Bild zeigt Berlins neue Verkehrssenatorfin Ute Bonde (CDU) am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Verbindung derzeit nicht möglich

Die neue Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) redet erstmals im Parlament. Dabei macht sie sich bei der Opposition vorerst keine Freunde.
Von Stefan Alberti

20.6.2024

Das Foto zeigt das Hauptgebäude des Exflughafens Tegel in Berlin-Reinickendorf.

Pläne für früheren Berliner Flughafen

Die Urban Tech Republic lebt noch

Der Senat legt einen Bebauungsplan für den Ex-Flughafen Tegel vor. Der Umbau soll vorerst parallel zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft möglich sein.
Von Stefan Alberti

18.6.2024

Das Foto zeigt Grüne mit Plakaten beim kleinen Parteitag in Potsdam am 1. Juni

Brandenburger Ausgang der EU-Wahl

Den Grünen fehlt breite Verankerung

Kommentar von Stefan Alberti
Der Absturz der Partei macht deutlich, wie luftig ihr früherer Boom gewesen ist. Das gefährdet den Wiedereinzug in den Landtag am 22. September.

15.6.2024

Menschen auf der mit Kunstrasen ausgelegten Fanmeile vor dem Brandenburger Tor

Fußball-EM in der Hauptstadt

Berlin ballaballa

Vier Wochen lang wird die EM Berlin ihren Stempel aufdrücken. Fanmeile, Hooligans, Pride House und Bierpreise – die taz sagt, was wichtig ist.
Von Erik Peter, Uta Schleiermacher, Stefan Alberti und Rainer Rutz

14.6.2024

Das Foto zeigt die drei führenden Köpfe der rot-schwarz-grünen Regierunge in Brandenburg bei ihrer Bilanzpressekonferenz: Michael (Stübgen( CDU), Dietmar Woidke (SPD) und Ursula Nonnemacher (Grüne)

Brandenburg zwischen zwei Wahlen

Bloß nicht vor der blauen Wand

Die rot-schwarz-grüne Regierung zieht in Potsdam nur 44 Stunden nach dem landesweitem AfD-Wahlerfolg eine positive Bilanz von fast 5 Jahren Koalition.
Von Stefan Alberti

11.6.2024

Grüne Insel im braunen Meer

Berlin ist das einzige Bundesland in Ostdeutschland, in dem bei der EU-Wahl nicht die AfD gewinnt. Stattdessen liegen trotz deutlicher Verluste wie 2019 die Grünen vorn. Die AfD kommt nur auf Platz 4
Von Stefan Alberti

11.6.2024

berlin,  S. 21
Die Grafik zeigt, welche Partei in welchem Bezirk am stärksten ist: im Westen Berlins die CDU, in der Mitte die Grünen, im Osten die AfD

Europawahlergebnis in BerlIn

Grüne Insel in schwerer AfD-See

Berlin ist das einzige Bundesland in Ostdeutschland, in dem bei der EU-Wahl nicht die AfD gewinnt. Stattdessen liegen wie 2019 die Grünen vorn.
Von Stefan Alberti

10.6.2024

Das Foto zeigt das Rote Rathaus in Berlin mit der Sonne dahinter

Grundsatzdebatte zu Land und Bezirken

Entgegenlaufende Vorstellungen

Kommentar von Stefan Alberti
Der Streit um das Schneller-Bauen-Gesetz ist an sich schon bedeutsam. Er bedroht aber auch das wichtigere Großprojekt Verwaltungsreform.

7.6.2024

Das Foto zeigt Finanzsenator Stefan Evers (CDU) am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Spardebatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Koalition verteidigt Sparkurs

Im Parlament bereitet Finanzsenator Stefan Evers (CDU) Berlin darauf vor, mit weniger Geld im Haushalt auszukommen. Die Opposition übt scharfe Kritik.
Von Stefan Alberti

6.6.2024