piwik no script img

taz zahl ich

Brandenburg

Grünen-Chefinnen wollen abtreten

Von Stefan Alberti

7.11.2024

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt Segelboote auf einem Berliner Gewässer

Landesregierung zurück aus den Ferien

Wassertourismus statt Haushalt

Der Senat macht immer noch nicht klar, wie und wo er demnächst Milliarden einsparen will.
Von Stefan Alberti

5.11.2024

Das Foto zeigt eine hölzerne Kassenschublade mit Geldscheinen und Münzen.

Konjunkturbericht für Berlin

Eingetrübte Aussichten

Die Industrie- und Handelskammer und die Handwerkskammer haben keinen sonderlich positiven Blick auf die Entwicklung in der Hauptstadt.
Von Stefan Alberti

25.10.2024

Das Bild zeigt Exkultursenator Klaus Lederer. Er war 2023 Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei.

Linkspartei streitet über Antisemitismus

Nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln

Ex-Senator Lederer und andere wollten beim Landesparteitag linken Antisemitismus benennen und bekämpfen. Eine Mehrheit der Delegierten lehnte das ab.
Von Stefan Alberti

13.10.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers von der CDU, wie er einen Regenschirm hält

Berliner Haushaltslücke

„Sie müssen nicht besorgt sein“

Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr funktionsfähig ist.
Von Stefan Alberti

9.10.2024

Das Bild zeigt einen Polizeieinsatz in Berlin-Neukölln, wo bei pro-palästinensischen Äußerungen Reifen brannten.

Bilanz nach Jahrestag des Hamas-Angriffs

Polizei im Dauereinsatz

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) beobachtet „zunehmend aggressives Versammlungsgeschehen“ bei Pro-Palästina-Protest.
Von Stefan Alberti

8.10.2024

Das Foto zeigt Berlin Finanzsenator Stefan Evers (CDU).

Berliner Haushaltspolitik

Verschobene Entscheidung

Der Senat hatte bis Ende September Klarheit bei der 3-Milliarden-Einsparung im Haushalt angekündigt. Stattdessen kommt jetzt ein Ausgabenstopp.
Von Stefan Alberti

1.10.2024

Das Bild aus dem Jahr 2010 zeigt Mitglieder der Grünen Jugend mit der Flagge ihrer Organisation und der damaligen Grünen-Bundesvorsitzenden Claudia Roth

Turbulenzen im grünen Lager

Bislang kein Exodus

Am Tag nach der Austrittsankündigung ihres Bundesvorstands herrscht nach außen Ruhe bei der Grünen Jugend Berlin.
Von Stefan Alberti

26.9.2024

Das Bild zeigt einen Bus der BVG, auf dem über der Tür das Wort

Plenardebatte im Abgeordnetenhaus

„Mehr als ein Fahrschein“

In einer teils sehr emotional geführten Diskussion deutet sich an: Ab 2025 könnte es das BVG-Sozialticket für 9 Euro nicht mehr geben.
Von Stefan Alberti

26.9.2024

Stefan Alberti hört der Bildungsministerin zu

Wie voneinem anderenStern

Von Stefan Alberti

25.9.2024

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt den steinernen Turm des Rathhauses Neukölln, an dem eine Uhr befestigt ist.

Senatsverwaltungen und Bezirke

Die Uhr tickt für die Reform

Der schwarz-rote Senat ist sich angeblich über die Verwaltungsreform einig geworden – und will bis Jahresende einen Gesetzentwurf absegnen.
Von Stefan Alberti

24.9.2024

Koalition streitet über beitragsfreies Schulessen

Im Parlament muss sich Schulsenatorin Günther-Wünsch (CDU) viel Kritik anhören – auch von der SPD
Von Stefan Alberti

13.9.2024

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt den Plenarsaal des berliner Abgeordnetenhauses

Erste Sitzung nach der Sommerpause

Altes Parlament, neue Atmosphäre

Das Abgeordnetenhaus kommt erstmals seit 69 Tagen wieder zusammen. Milliardenkürzungen und einen drohenden AfD-Wahlsieg kann niemand mehr ausblenden.
Von Stefan Alberti

12.9.2024

Das Foto zeigt ein Metallschild am Eingang des Berliner Landgerichts für Strafsachen

Senat Berlin

Mit dem Bundesrat gegen Bedrohung

Gesetzesinitiative soll Zeugen besser vor Einschüchterung durch Organisierte Kriminalität schützen. Grüne sehen „Symbolpolitik“.
Von Stefan Alberti

10.9.2024

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Berliner Abgeordnetenhaus

Vielleicht doch nur mit Feenstaub

Das Parlament debattiert vor der Sommerpause Wege aus der Haushaltskrise. Die ist durch den Einwohnerschwund beim Zensus noch größer geworden.
Von Stefan Alberti

4.7.2024

Das Bild zeigt Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) vor Sonnenpanelen

Franziska Giffey wirbt für Ausbildung

Förderprogramm fürs Handwerk

Der schwarz-rote Senat will erfolgreiche Meisterprüfungen mit einem Bonus belohnen. Auch die Rahmenbedingungen sollen sich verbessern.
Von Stefan Alberti

2.7.2024

Stefan Evers (CDU), Senator für Finanzen von Berlin, während einer Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses im Mai 2024.

Haushaltmisere in der Hauptstadt

Berlins Hiob und seine Botschaften

Für die Landesfinanzen mit ihrem Milliardenloch wird es durch den Zensus noch schlimmer. Damit klarkommen muss erst mal Finanzsenator Evers (CDU).
Von Stefan Alberti

26.6.2024

Schuljahr 2024/25

Fast 700 Lehrer zu wenig

Von Stefan Alberti

26.6.2024

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt Regierungschef Kai Wegner von der CDU und Sozialsenatorin Cansel Kiiziltepe von der SPD.

Bezahlkarte im Senat

Showdown bei Schwarz-Rot im Juli

Bei CDU und SPD gibt es völlig gegensätzliche Haltungen zur Höhe von Bargeldauszahlung an Geflüchtete. Trotzdem muss ein gemeinsamer Beschluss her.
Von Stefan Alberti

25.6.2024

Das Bild zeigt Berlins neue Verkehrssenatorfin Ute Bonde (CDU) am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Verbindung derzeit nicht möglich

Die neue Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) redet erstmals im Parlament. Dabei macht sie sich bei der Opposition vorerst keine Freunde.
Von Stefan Alberti

20.6.2024