taz.de

Protestzug der Jungen Alternative, mit einem Banner fordern sie die Remigration

Verwaltungsgericht hat entschieden

Junge Alternative ist rechtsextrem

Der Verfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation als erwiesen rechtsextrem einstufen.

Von Sabine am Orde und Benno Stieber

6.2.2024

Das Portrait einer energisch guckenden Frau.

Grüne starten EU-Wahlkampf

„Wir wollen Teil der Mehrheit sein“

Die europäischen Grünen fordern die Fortsetzung des Green Deals. Das sei Bedingung für die Unterstützung einer zweiten Amtszeit von von der Leyen.

Von Sabine am Orde

6.2.2024

Jürgen Trittin mit Umhängetasche im Bundestag

Grüner hört auf

Trittin tritt ab

Nach 25 Jahren verlässt Ex-Minister Trittin den Bundestag. Bei seiner letzten Rede lobt er die Kunst des Kompromisses. Friedrich Merz applaudiert.

Von Sabine am Orde

14.12.2023

Zwei Kinder sitzen gemeinsam in Regenkleidung auf einer breiten Schaukel

Verzögerung bei Sozialreform

Kindergrundsicherung wohl später

Familienministerin Paus prüft eine stufenweise Einführung. Damit reagiert sie auf Kritik, die Reform sei finanziell kaum zu stemmen.

Von Nicole Opitz und Sabine am Orde

7.12.2023

Dietmar Bartsch und Michael Schlick sind von hinten im Bundestag zu sehen

Linksfraktion aufgelöst

Neue Zeitrechnung für die Linke

Der Fraktionssaal ist schon geräumt, ab Mittwoch null Uhr ist die Linksfraktion im Bundestag Geschichte. Die Abgeordneten sind jetzt auf sich gestellt.

Von Sabine am Orde

6.12.2023

Antrag auf AfD-Verbot

Wanderwitz will abwarten

Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz will ein Gerichtsurteil abwarten. Erst danach überlege er einen Verbotsantrag im Bundestag zu stellen.

Von Sabine am Orde

4.12.2023

Grünen-Fraktionschefin in Thüringen

Astrid Rothe-Beinlich geht

Am Wochenende hätte sie fast nocheinmal die Pläne der Grünen-Bundesspitze durchkreuzt. Jetzt geht die langjährige Thüringer Fraktionschefin.

Von Sabine am Orde

30.11.2023

Delegierte beim Bundesparteitag der Grünen halten Plakate zur Migrationspolitik in den Händen

Streit um Migrationspolitik

Zugeständnisse der grünen Spitze

Auf dem Parteitag stritten die Grünen um Migrationspolitik. Die Einigung soll den Spagat schaffen: Zwischen Menschenrechten und Verschärfungen.

Von Sabine am Orde

27.11.2023

Hamas-Angriff auf Israel

Viel Lob für Habeck-Video

Der Vizekanzler erklärt in einem Video Israels Sicherheit als deutsche „Staatsräson“ und verurteilt Antisemitismus – von links, rechts, von Muslimen.

Von Sabine am Orde

2.11.2023

Grüne Jugend Nachwuchs über die Ampel

„Es läuft so viel schief“

Die Ampel muss radikal umsteuern, finden Svenja Appuhn und Katharina Stolla. Sie wollen Vorsitzende der Grünen Jugend werden.

Von Sabine am Orde

19.10.2023

Porträt von Tarek Al-Wazir vor einer grünen Wand, er leuchtet auch grün

Landtagswahlen in Hessen und Bayern

Grüne verfehlen ihre Wahlziele

Die Grünen wollten in Hessen den Ministerpräsidenten stellen und in Bayern in die Regierung kommen. Daraus wird angesichts deutlicher Verluste nichts.

Von Sabine am Orde

8.10.2023

Asylpolitik in Deutschland

Die nächste Krise kommt bestimmt

Die Regierung streitet weiter über ihre Asylpolitik. Soll Deutschland einer umstrittenen „Krisenverordnung“ zustimmen?

Von Daniel Bax und Sabine am Orde

25.9.2023

Grünen-Politikerin Ricard Lang wird mit Schildern begrüßt.

Grünen-Chefin in der Lausitz

Vertrauen bilden im Kohlerevier

Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang besucht zwei Tage lang die Lausitz. Der Ausstieg aus der Kohle ist ein Reizthema. Lang wirbt um Vertrauen.

Von Sabine am Orde

23.8.2023

Politologe über Lisa Paus

„Da fehlt ein Steuerungszentrum“

Schon wieder Regierungskrach: Politologe Wolfgang Schroeder sieht es kritisch, dass Familienministerin Paus das Wachstumschancengesetz blockiert.

Interview von Sabine am Orde

18.8.2023

Vor Krah sieht man Umrisse von Medienvertreter*innen, die ihm gegenüberstehen

AfD-Parteitag in Magdeburg

Keine Alternative für Europa

Sechs Tage lang hat die extrem rechte Partei getagt. Dabei will sie das EU-Parlament abschaffen, die Europäische Union eigentlich auch.

Von Sabine am Orde

6.8.2023

Olaf Scholz und Lisa Paus stehen bei ihrem Besuch bei der Familienkasse Berlin-Brandenburg vor einem Plakat mit der Aufschrift «Wir helfen Familien».

Grundsicherung für Kinder kommt per Post

Post vom Kanzler

Im Kampf gegen Kinderarmut gibt es noch keine Einigung. Scholz hat dazu einen Brief an Lisa Paus geschrieben, den diese angeblich eingefordert hat.

Von Sabine am Orde

4.7.2023

Zwei Kinder in dicken Jacken rennen auf einer Tartanbahn

Geplante Kindergrundsicherung

Weiter Streit um Haushalt

Kindergrundsicherung: Kurz bevor die Ampel im Kabinett den Haushalt für 2024 beschließen soll, gibt es noch keine Einigung beim Kampf gegen Kinderarmut.

Von Sabine am Orde

3.7.2023