taz.de

Das Bild zeigt eine Wahlurne mit der Aufschrift

Vorstoß für Volksbefragungen – Pro

Weniger Stress, weniger Ausgaben

Kommentar von Stefan Alberti

Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Aufregung ist groß. Dabei ist es eine gute Idee.

7.2.2024

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin und Bundesfamilienministerin Lisa Paus

Berlin wählt Sonntag nochmal

In der Verfolgung

Bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag entscheidet vor allem die Beteiligung über Wahlkreise, Mandate und ein klares Signal gegen die AfD.

Von Stefan Alberti

7.2.2024

Kai Wegner und Clara Herrmann von Medien umzingelt von Journalisten und Anwohnern

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Der Bezirk will kein Zaungast sein

Das grün-geführte Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die Mitwirkung an einer Umzäunung des Görlitzer Parks ab. Das Thema spaltet auch das Parlament.

Von Stefan Alberti und Erik Peter

1.2.2024

Bezahlkarte für Asylbewerber

Angeblich gar nicht abschreckend

Der Senat beschließt die Beteiligung an bundesweiter Ausschreibung für eine Asylbewerber-Bezahlkarte. Die Senatorin ist eingeknickt.

Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

30.1.2024

KaDeWe-Insolvenz

Giffey deutet Bürgschaft an

Von Stefan Alberti

31.1.2024

berlin, S. 22

Das Bild zeigt die Senatsmitglieder Franziska Giffey (SPD) und Stefan Evers (CDU)

Netzübernahme von Vattenfall

Wärme etwas weniger fern

Der schwarz-rote Senat in Berlin legt einen Nachtragshaushalt vor. Der soll Kredite für den Kauf des Fernwärmenetzes ermöglichen.

Von Stefan Alberti

30.1.2024

Franziska Giffey und Raed Saleh (beide SPD) sitzen nebeneinander.

SPD-Klausur in Leipzig

Schlimmer geht’s immer

Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten.

Von Stefan Alberti

28.1.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers.

SPD-Fraktionsklausur in Leipzig

Berlin muss noch mehr sparen

Finanzsenator Evers (CDU) malt bei der SPD ein desaströses Bild der Landesfinanzen. Bis 2026 sind nicht 2, sondern 5 bis 6 Milliarden zu streichen.

Von Stefan Alberti

26.1.2024

Das Bild zeigt, wie SPD-Fraktionschef Raed Saleh (SPD) aus einem Fenster des Abgeodnetenhauses blickt

SPD Berlin

Saleh braucht eine Neue

Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey.

Von Stefan Alberti

25.1.2024

Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, ruft während eines Rundgang des Berliner Senats durch den Görlitzer Park im Stadtteil Friedrichshain-Kreuzberg einem Demonstranten etwas entgegen.

Senatstour in Friedrichshain-Kreuzberg

Auf Safari im Görlitzer Park

Der Senat tourt am Dienstag durch Friedrichshain-Kreuzberg und besucht den Görli. Und Bizim Kiez protestiert gegen den geplanten Zaun um den Park.

Von Stefan Alberti und Erik Peter

23.1.2024

Wahlplakat der Grünen zu sehen ist Lisa Paus

Teilwiederholungswahl Berlin

Eben doch wichtig

Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.

Von Stefan Alberti

23.1.2024

Das Foto zeigt Grünen-Bundeschefin Ricarda Lang.

Landesparteitag in Potsdam

Grüne wollen AfD-Verbot

Der Brandenburger Landesverband beschließt sein Programm für die Landtagswahl am 22. September und fordert ein Verbotsverfahren.

Von Stefan Alberti

21.1.2024

Das Bild zeigt den jenseits der AfD-Fraktion leeren Plenarsaal während der Rede von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker.

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Immerhin ein Signal

CDU, SPD, Grüne und Linke verlassen bei einer AfD-Rede aus Protest gegen Rechtsextremismus den Plenarsaal. Viel mehr Gemeinsamkeit gibt es aber nicht.

Von Stefan Alberti

18.1.2024

Siemensstadt 2.0

April oder Mai soll bei 600-Millionen-Projekt in Spandau Baustart sein

Von Stefan Alberti

17.1.2024

berlin, S. 22

Das Foto zeigt das Parteikürzel AfD und zwei Schatten am linkne und rechten Bildrand

Brandenburger Landtagswahl 2024

„Die AfD macht uns große Sorgen“

Der regionale Wirtschaftsspitzenverband UVB erwartet für 2024 weiterhin schlechte Stimmung in der Region. Ihr Chef warnt vor einem Wahlerfolg der AfD.

Von Stefan Alberti

16.1.2024