taz.de

Das Foto zeigt den Grünen-Fraktionschef Werner Graf.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Graf gegen „Rundfunkstrafvertrag“

Grüne und Linke kritisieren zu wenig Mitbestimmung des Parlaments beim RBB-Staatsvertrag. Es gebe darin zu viele Vorgaben auf Kosten des Programms.

Von Stefan Alberti

30.11.2023

Das Bild zeigt den neuen Flüchtlingskoordinator Albrecht Broemme, Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe und Regierungschef Kai Wegner

Tempelhofer Feld

MacGyver soll’s wieder richten

Albrecht Broemme, erprobtes Organisations-Multitalent, soll die gesamte Flüchtlingspolitik des Senats steuern.

Von Stefan Alberti

28.11.2023

Versprechen für soziale Sicherheit

Landesparteitag der Linken: Die Wagenknecht-Abspaltung ist Thema. Und der schwarz-rote Senat

Von Stefan Alberti

27.11.2023

berlin, S. 22

Das Foto zeigt die 2021 gewählte Doppelspitze der Berliner Grünen, Susanne Mertens und Philmon Ghirmai-

Vorstandswahl bei den Grünen

Die grüne Quadratur des Kreises

Kommentar von Stefan Alberti

Die Doppelspitze der Berliner Grünen, in die nun Tanja Prinz strebt, ist ein fragiles Konstrukt. Es fußt darauf, das Unmögliche möglich zu machen.

25.11.2023

Das Foto zeigt die Berliner Landesvorsitzenden der Linkspartei, Maximilian Schirmer und Franziska Brychcy.

Landesparteitag der Linkspartei

„Dieser Bruch ist ein neuer Anfang“

Die Berliner Landesspitze der Linken spricht dem Wagenknecht-Verein BSW das Links-Sein ab und dem schwarz-roten Senat den sozialen Kompass.

Von Stefan Alberti

24.11.2023

Das Bild zeigt die Präsidentinnen des Rechnungshofs und des Abgeordnetenhauses, Karin klingen und Cornelia Seibeld.

Jahresbericht des Landesrechnungshofs

Ein echter Rundumschlag

Präsidentin Klingen hält Landespolitik große Fehlleistungen vor. Regierungschef Wegner (CDU) nennt Schuldenbremse in jetziger Form „gefährlich“.

Von Stefan Alberti

24.11.2023

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Tanja Prinz, die Landesvorsitzende ihrer Partei werden will

Grünen-Landesparteitag am 9. Dezember

„18,4 Prozent sind nicht das Ende“

Tanja Prinz, Grünen-Vorsitzkandidatin aus dem Realo-Lager, sieht mehr Potenzial für ihre Partei und will auch vom linken Flügel gewählt werden.

Interview von Stefan Alberti

22.11.2023

Vergesellschaftung in Berlin

Prüfen, bis der Arzt kommt

Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik.

Von Stefan Alberti

21.11.2023

Das Bild zeigt Tanja Prinz, die Landesvorsitzende der Berliner Grünen werden will.

Grüner Landesvorstand

Realos legen sich auf Prinz fest

Der Koordiatorenkreis des grünen Parteiflügels stellt die bei Vorabstimmung erfolgreiche Bewerberin als Kandidatin vor. Es ist die Reala Tanja Prinz.

Von Stefan Alberti

20.11.2023

Susanne Mertens, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, spricht auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei. Im Mittelpunkt des Parteitags im Stadtteil Moabit steht die Klimapolitik

Vor Landesparteitag am 9. Dezember

Grüne ringen um neue Führung

Beim Realo-Flügel ist die Lage auch nach einer Vorabstimmung unklar. Dort setzte sich Tanja Prinz knapp gegen Noch-Landeschefin Susanne Mertens durch.

Von Stefan Alberti

19.11.2023

Das Bild zeigt eine Straße, in die auf der einen ein Karstadt-, auf der anderen ein Kaufhof-Schritzug leuchtet.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Mehr als ein Konzern

Im Parlament geht es nicht allein um Signa. Grüne und Linke wollen mit dem Unternehmen brechen. Für Schwarz-Rot würde das Arbeitsplätze gefährden.

Von Stefan Alberti

16.11.2023

Das Bild zeigt drei Mitglieder des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts

Bundesverfassungsgerichtsurteil

Sondervermögen und Rasierklingeritt

Während Finanzsenator Evers keine Auswirkungen des Urteils für Berlin sieht, gehen andere von einem Ende der geplanten Milliarden-Klimakredite aus.

Von Stefan Alberti

16.11.2023

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner Und Innensenatorin Iris Spranger

Gemeinsame Bewerbung mit anderen Orten

Senat bietet Berlin für Olympia an

Die Hauptstadt will die Spiele 2036 oder 2040 austragen. Eine Abstimmung der BerlinerInnen ist nicht geplant. Kritik kommt von Grünen und Linkspartei.

Von Stefan Alberti

14.11.2023