Abgang im Berliner Senat Düstere Aussichten für den Klimaschutz Kommentar von Rainer Rutz Berlins Umweltstaatssekretärin Behrendt wechselt ins Kanzleramt. Eine schlechte Nachricht mit Blick auf die klimapolitischen Restambitionen des Senats. 5.8.2025
Die Wochenvorschau für Berlin Ute Bonde hält die Stellung Kommentar von Rainer Rutz Berlins Verkehrs- und Umweltsenatorin sorgt erst für Sauberkeit, guckt sich dann einen Anquatschautomaten an und lässt es zuletzt bei der BVG krachen. 4.8.2025
Berliner Klubs in der Krise Schwuz meldet Insolvenz an Mit dem Schwuz in Neukölln steckt Deutschlands ältester queerer Klub in existenzbedrohlichen Nöten. Zunächst soll aber noch weitergefeiert werden. Von Rainer Rutz 1.8.2025
Berliner Nachtleben Ausgenörgelt Anwohner:innen in Partykiezen müssen im Zweifel auch nachts Lärm hinnehmen. Das hat ein Gericht entschieden. Für viele Clubs kommt das Urteil zu spät. Von Anselm Mathieu und Rainer Rutz 31.7.2025
Erneuerbare Energien in Berlin Windrad-Pläne für den Grunewald nicht vom Tisch Trotz massiver Kritik von CDU-Regierungschef Wegner hält SPD-Stadtentwicklungssenator Gaebler an den Flächen für künftige Windkraftanlagen fest. Von Rainer Rutz 31.7.2025
K-Frage zur Abgeordnetenhauswahl 2026 Rote Ratlosigkeit Zur Berlin-Wahl 2026 haben im Mitte-links-Lager bislang nur die Grünen die Kandidatenfrage geklärt. Bei der SPD droht ein parteiinterner Qual-O-Mat. Von Rainer Rutz und Uwe Rada 28.7.2025
Abschiebung jesidischer Familie Brandenburg will abgeschobene Familie zurückholen Der Fall einer zu Unrecht abgeschobenen jesidischen Familie habe ihn bewegt, sagt Brandenburgs Innenminister Wilke. Er will nun die zügige Rückholung. Von Rainer Rutz 25.7.2025
Personalmangel in Berlins Ordnungsämtern Leichtes Spiel für Falschparker Berlins Ordnungsämtern fehlen die Mitarbeiter, um Falschparken effizient zu ahnden. Die Grünen kritisieren die Untätigkeit des schwarz-roten Senats. Von Rainer Rutz 25.7.2025
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027 Berlin bling bling Der Senat will richtig Geld ausgeben. Laut Entwurf so viel wie nie zuvor. Dennoch soll gespart werden. Klingt widersinnig? Die wichtigsten Antworten. Von Rainer Rutz, Nina Schieben und Uta Schleiermacher 24.7.2025
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027 Senat setzt auf Rekordverschuldung Berlins Landesregierung beschließt den Entwurf zum Haushalt 2026/27. Geplant ist eine massive Ausweitung der Ausgaben. Trotzdem soll gespart werden. Von Rainer Rutz 22.7.2025
Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2026 Grünen-Politiker Wesener zieht sich zurück Der von vielen Berliner Grünen als Hoffnungsträger gefeierte Ex-Senator Daniel Wesener will 2026 nicht wieder fürs Abgeordnetenhaus antreten. Von Rainer Rutz 6.7.2025
Klimawandel in Berlin Landeseigen schwitzen Berlins kommunale Wohnungsunternehmen haben trotz zunehmender Extremtemperaturen kaum Konzepte für einen effektiven Hitzeschutz in ihrem Bestand. Von Rainer Rutz 30.6.2025
Die Wochenvorschau für Berlin Wo ist der Görli-Zaun, wenn man ihn mal braucht? Kommentar von Rainer Rutz Die AfD will im Görlitzer Park provozieren. Der Regierende feiert ein Fest. Und eine beliebte Brücke wird wieder für den Verkehr freigegeben. 30.6.2025
Olympia-Planungen in Berlin Avanti Dilettanti Geht es nach dem Senat, entsteht am Funkturm ein Olympisches Dorf. Das Problem: Es ist unwahrscheinlich, dass es vor Ende der 30er Jahre fertig wird. Von Rainer Rutz 26.6.2025
Zukunft des Tempelhofer Felds in Berlin Unverbindliche Ideensammlung Von Baumpflanzungen bis Randbebauung: Die Siegerentwürfe des Wettbewerbs zur Zukunft des Tempelhofer Felds stehen fest. Was daraus folgt, ist unklar. Von Rainer Rutz 23.6.2025
Novelle des Berliner Polizeigesetzes Kamera ab, Kamera läuft CDU und SPD basteln schon wieder an einer Novelle des Polizeigesetzes. Ein zentraler Punkt: die dauerhafte Videoüberwachung ausgewählter Parks und Plätze. Von Rainer Rutz 22.6.2025
Bürokratie in Berlin Wachsender Rückstau bei Wohngeldanträgen Berlins Bezirke kommen beim Wohngeld kaum hinterher. Teils brauchen sie ein halbes Jahr, um einen Antrag zu bearbeiten. Besserung ist nicht in Sicht. Von Rainer Rutz 22.6.2025
Brandenburgs Ex-Innenministerin Katrin Lange beklagt sich über den Intrigantenstadl SPD Die über eine Verfassungsschutz-Affäre gestürzte Brandenburger SPD-Ex-Innenministerin Lange rechnet öffentlich mit den eigenen Genoss:innen ab. Von Rainer Rutz 20.6.2025
Schwarz-Rot im Umfragetief Berliner Koalition hochgradig unbeliebt Nach einer aktuellen Umfrage sind CDU und SPD in der Hauptstadt weit von einer Mehrheit entfernt. Wären jetzt Wahlen, käme die Linke auf Rekordwerte. Von Rainer Rutz 19.6.2025
Verkehrswende in Berlin-Lichtenberg Keine Ruhe Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung sorgen oft für Kontroversen. In Berlin ist der Streit garantiert. Besichtigung einer Kampfzone im Bezirk Lichtenberg. Von Rainer Rutz 2.6.2025