Deutsche Wohnen & Co enteignen Verhinderer gesucht Kommentar von Marie Frank und Rainer Rutz Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz hilft weiter. 22.4.2025
Hörsaal-Besetzung an der HU Berlin „Es ging um Gewalt, es ging um Zerstörung“ Die Präsidentin der Humboldt-Universität verteidigt den Polizeieinsatz nach der Hörsaalbesetzung durch Palästina-Aktivist:innen als dringend geboten. Von Rainer Rutz 17.4.2025
Zündstoff programmiert Enquetekommission gegen Antisemitismus und Rassismus nimmt inhaltliche Arbeit auf Von Rainer Rutz Ausgabe vom 14.4.2025, Seite 23, berlin Download (PDF)
Kommission gegen Diskriminierung Überraschend schnell im Konfrontationsmodus Die Berliner Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Stimmung in dem Gremium ist durchaus gereizt. Von Rainer Rutz 11.4.2025
Harald-Juhnke-Platz Leicht einen sitzen Zum 20. Todestag des Entertainers steht fest: Ein Fleckchen am Ku'damm wird nach Harald Juhnke benannt. Ein Besuch. Von Rainer Rutz 1.4.2025
Deutsche Wohnen & Co enteignen Verschleppungsmanöver für 100.000 Euro Der Senat tritt beim Vergesellschaftungsgesetz weiter auf die Bremse. Sogar der Text für die Ausschreibung eines Gutachtens lässt auf sich warten. Von Rainer Rutz 27.3.2025
Finanzpaket des Bundes Seid umschlungen Milliarden Das Schuldenpaket des Bundes verschafft Berlin einen unverhofften Geldsegen. Die taz macht Vorschläge, wie die Kohle verpulvert werden könnte. Von Marie Frank, Rainer Rutz, Uwe Rada und Claudius Prößer 23.3.2025
SPD in der Krise Vorwärts – und nicht vergessen Berlins SPD-Spitze startet PR-Kampagne für den Prozess der Parteierneuerung. Der Gesamtkurs stößt bei linken Genoss:innen auf wachsenden Unmut. Von Rainer Rutz 21.3.2025
Schuldenpaket des Bundes Wir sind reich! Das im Bundestag beschlossene Milliardenpaket weckt im klammen Berlin heiße Begehrlichkeiten. Grüne warnen vor Privatschatullen-Allüren der Koalition. Von Rainer Rutz 18.3.2025
Berliner Olympia-Pläne Sind so tolle Bilder Berlins SPD-Sportsenatorin Spranger will Olympia 2036 oder 2040 unbedingt in der Hauptstadt sehen – und drängelt jetzt auch im Bund mit ihrer Idee. Von Rainer Rutz 14.3.2025
Parteitag der Grünen Berlin Abrechnung mit dem Rechtskurs der Bundes-Grünen Schwarz-Grün als Irrweg: Nach den Verlusten bei der Bundestagswahl attackieren die Berliner Grünen die Strategie von Spitzenkandidat Robert Habeck. Von Rainer Rutz 13.3.2025
Berliner Linke sortiert sich neu Parteichefin kündigt Rückzug an Franziska Brychcy will nicht erneut für den Vorsitz der Berliner Linken kandidieren. Als Nachfolgerin bringt sich Kerstin Wolter in Stellung. Von Rainer Rutz 12.3.2025
Verkehrsberuhigung in Berlin-Lichtenberg Pollerkrieg im Kaskelkiez Die CDU-Fraktion in Lichtenberg will einen Poller abräumen lassen und ätzt gegen „grünen Verbotsirrsinn“. Die Stimmen von AfD und BSW sind ihr sicher. Von Rainer Rutz 11.3.2025
Verkehrsbetriebe in der Krise BVG macht massiv Miese Die landeseigene BVG hat 2024 einen Verlust von fast 56 Millionen Euro eingefahren. Auch für das laufende Jahr sehen die Prognosen düster aus. Von Rainer Rutz 10.3.2025
Warnstreik bei BSR, Vivantes & Co. Verdi erhöht Druck auf Arbeitgeberverbände Die Warnstreik-Welle geht weiter. An diesem Donnerstag und Freitag legen die Beschäftigten der Kliniken die Arbeit nieder. Auch die BSR macht dicht. Von Rainer Rutz 6.3.2025
Schuldenpläne des Bundes Gebremste Begeisterung in Berlin Der schwarz-rote Senat will auch bei einer Lockerung der Schuldenbremse an seinem rigiden Kürzungskurs festhalten. Kritik kommt von den Grünen. Von Rainer Rutz 5.3.2025
Berlins CDU-Justizsenatorin Badenberg Tierschutzbeauftragte auf der Abschussliste Die Berliner Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz stellt die Landestierschutzbeauftragte ohne Angabe von Gründen vom Dienst frei. Von Rainer Rutz 28.2.2025
Nachrückerin im Abgeordnetenhaus Herrmann hat Hemmungen Die grüne Ex-Rathauschefin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, könnte nach der Bundestagswahl ins Landesparlament ziehen. Doch sie zögert. Von Rainer Rutz 25.2.2025
Nach der Bundestagswahl in Berlin Alle Augen geradeaus Während die Berliner Linke ihren großen Erfolg vom Wahlsonntag feiert, wollen Grüne, SPD, CDU und BSW vor allem optimistisch nach vorn blicken. Von Rainer Rutz 24.2.2025
Immer diese Einmaleffekte Nach der jüngsten Kürzungsrunde dilettiert CDU-Kultursenator Joe Chialo schon an der nächsten. Selbst die SPD hat die Faxen dicke Von Rainer Rutz Ausgabe vom 24.2.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
