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Das Bild zeigt einen Stimmzettel zur Europawahl in Berlin

Briefwahlpanne vor Europawahl in Pankow

Immer wieder sonntags

Das Wahlamt Pankow hat Briefwahlunterlagen doppelt herausgeschickt – und dann am Wochenende bei den Betroffenen persönlich wieder eingesammelt.
Von Rainer Rutz
6.6.2024  
Visualisierung des Projekts am Gleisdreieck

„Urbane Mitte“ in Kreuzberg

Unfreundliche Übernahme

Bausenator Christian Gaebler entmachtet Friedrichshain-Kreuzberg bei umstrittenem Bauvorhaben am Gleisdreieck. Die Grünen im Bezirk sind fassungslos.
Von Rainer Rutz
4.6.2024  
Das Bild zeigt CDU-Finanzsenator Stefan Evers im Abgeordnetenhaus

Ausgabenkürzungen in Berlin

Koalition einigt sich auf Sparliste

Nach langem Hickhack verständigt sich Schwarz-Rot darauf, welche Ausgaben in welcher Senatsverwaltung 2024 gekürzt werden können.
Von Rainer Rutz
3.6.2024  
Das Bild zeigt die Galeries Lafayette

Debatte um Zentral- und Landesbibliothek

Zielloses Zeitverplempern

Kommentar von Rainer Rutz
CDU-Kultursenator Joe Chialo hält eisern an der Idee fest, das Gebäude der Galeries Lafayette für die ZLB anzukaufen. Er verschwendet seine Zeit.
1.6.2024  
Teilnehmer der

Polizei Berlin

Abrüstung nicht in Sicht

Berliner Po­li­zis­t:in­nen leisteten am 1. Mai über 46.000 Einsatzstunden. Linkenpolitiker Niklas Schrader moniert den teuren Kräfteverschleiß.
Von Rainer Rutz
31.5.2024  
Das Bild zeigt Bausenator Christian Gaebler (SPD)

Mietenwahnsinn in Berlin

Konkurrenzkampf um Sozialwohnungen

Die Erweiterung des WBS-Berechtigtenkreises durch den Senat hat die Wohnungsknappheit für Betroffene weiter angeheizt, kritisiert der Mieterverein.
Von Rainer Rutz
28.5.2024  

Schwächelnd ins Ziel geschleppt

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini werden vom SPD-Parteitag mit magerer Zustimmung zu neuen Landesvorsitzenden gewählt
Von Rainer Rutz
27.5.2024,  
Seite 22,  berlin 

Gescheiterter Dialogversuch

HU-Präsidentin bezweifelt, dass Gespräche mit propalästinensischen Uni-Besetzern gelingen können
Von Luisa Ederle und Rainer Rutz
27.5.2024,  
Seite 22,  berlin 
Das Bild zeigt Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini

Neue Doppelspitze der Berliner SPD

Ins Ziel geschleppt

Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
Von Rainer Rutz
26.5.2024  
Das Bild zeigt das Tempelhofer Feld bei Sonnenuntergang

BUND zur Zukunft des Tempelhofer Felds

„Die haben nichts verstanden“

BUND-Geschäftsführer Tilmann Heuser kritisiert, dass die Debatte um eine Bebauung des Tempelhofer Felds von CDU und SPD erneut aufgerollt wird.
Interview von Rainer Rutz
23.5.2024  
Das Bild zeigt Ex-Fianzsenator Matthias Kollatz am Dienstag nach der SPD-Fraktionssitzung im Abgeordnetenhaus

SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Saleh-Kritiker organisieren sich

Innerhalb der SPD gründet sich eine neue, linke Strömung. Der Schritt sei die logische Konsequenz aus dem Handeln des wiedergewählten Fraktionschefs.
Von Rainer Rutz
23.5.2024  

SPD-Machtkampf

Raed Saleh bleibt Fraktionschef

Von Rainer Rutz
22.5.2024,  
Seite 22,  berlin 
Das Bild zeigt SPD-Fraktionschef Raed Saleh

Berliner SPD-Fraktionschef

Salehs letzte Bastion

Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber behaupten.
Von Rainer Rutz
21.5.2024  
Das Bild zeigt die ziemlich sicher künftigen SPD-Chef:innen Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini

Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze

Neukölln übernimmt komplett

Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel durch.
Von Rainer Rutz
18.5.2024  
Das Bild zeigt SPD-Innensenatorin Iris Spranger

Taser für die Berliner Polizei

Waffenkauf ohne Evaluation

Allen Geldsorgen zum Trotz hat SPD-Innensenatorin Iris Spranger die angekündigte Beschaffung von 250 Tasern für die Polizei bereits abgeschlossen.
Von Rainer Rutz
16.5.2024  

Tuntenhaus

Gaebler sagt Vorkaufsrecht zu

Von Rainer Rutz
14.5.2024,  
Seite 22,  berlin 

Giffey lehnt mehr Schutz ab

Mutmaßlicher Angreifer der SPD-Senatorin in psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen
Von Rainer Rutz
10.5.2024,  
Seite 22,  berlin 

Mehr Hass und Gewalt

Initiative registriert beunruhigenden Anstieg queerfeindlicher Übergriffe
Von Rainer Rutz
10.5.2024,  
Seite 22,  berlin 
Das Bild zeigt Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD)

Angriffe auf Po­li­ti­ke­r:in­nen

Festnahme nach Attacke auf Giffey

Tage nach dem Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke in Sachsen wird die Berliner Senatorin Giffey attackiert. Ein 74-Jähriger wird festgenommen.
Von Rainer Rutz
8.5.2024  
Das Bild zeigt den Grünen-Parteitag

Parteitag der Berliner Grünen

Machtproben der Ultra-Realos

Bei ihrem Landesparteitag üben sich die Grünen in konstruktiver Krawalllosigkeit. Die Gräben zwischen Linken und Ultra-Realos überbrückt das nicht.
Von Rainer Rutz
5.5.2024