Artikel von ‘Rainer Rutz’

Debatte um kostenloses Schulmittagessen

Sollen sie etwa Stullen essen?

Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt.

Von Rainer Rutz

6.8.2024

Das Bild zeigt die Hauptstadt-Grünen bei ihrem Parteitag im Mai

Berliner Grüne

Nachholbedarf in Sachen Vielfalt

Die Grünen wollen in ihren Strukturen die gesamte Stadtgesellschaft abbilden. Eine parteiinterne Umfrage zeigt, dass sie davon noch weit entfernt sind.

Von Rainer Rutz

4.8.2024

Das Bild zeigt ein Kind bei Mathearbeiten

Leistungen Berliner Drittklässler

Die besorgniserregende Vera

Die miesen Ergebnisse einer Lernstandserhebung unter Grundschülern alarmiert die CDU-Bildungssenatorin. Die Grünen geben ihr eine Mitverantwortung.

Von Rainer Rutz

30.7.2024

Das Bild zeigt einen Bagger in der Wuhlheit

Umstrittenes Straßenprojekt in Berlin

Teuerpläne aus der Klimahölle

Kommentar von Rainer Rutz

Der Bau der TVO ist aus vielen Gründen komplett gaga. Nun ist auch die Finanzierung geplatzt. Ein Planungsstopp ist trotzdem nicht zu erwarten.

27.7.2024

Das Bild zeigt einen Fahrscheinentwerter der BVG

Fahren ohne Fahrschein in Berlin

CDU und SPD setzen weiter auf Härte

In Potsdam wird Schwarzfahren nicht mehr per Strafanzeige verfolgt. Die Koalition in Berlin interessiert das wenig – und verweist auf den Bund.

Von Rainer Rutz

24.7.2024

Aktivist*innen haben in der Nacht vom 12. auf den 13.05.2023 aus Protest gegen den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) ein Waldstück in der Berliner Wuhlheide besetzt.

Schnellstraßen-Projekt im Osten Berlins

Jetzt sägt auch der Bund an der TVO

Anders als bislang behauptet, stehen für den Bau der Tangentialverbindung Ost kaum Fördermittel des Bundes zur Verfügung. Die CDU ficht das nicht an.

Von Rainer Rutz

23.7.2024

Radwegeausbau in Berlin

Spätfolgen eines Bremsmanövers

Die Bezirke arbeiten immer noch die Radinfrastruktur-Projekte ab, die die CDU-Verkehrsverwaltung im vergangenen Jahr vorübergehend auf Eis gelegt hat.

Von Rainer Rutz

22.7.2024

Liegenschaftspolitik von CDU und SPD

Schwarz-Rot beerdigt Atelierprojekt

Die geplanten Ateliers an der Osdorfer Straße in Lichterfelde werden nicht gebaut. Die Abgeordneten von CDU und SPD haben ganze Arbeit geleistet.

Von Rainer Rutz

20.7.2024

Kai Wegner und der CSD in Berlin

Eröffnungsrede umsonst geschrieben

Der Regierende hält keine Ansprache beim diesjährigen CSD. Vorausgegangen war eine Debatte über eine vom Senat vertrödelte Bundesratsinitiative.

Von Rainer Rutz

19.7.2024

BVG und SPD verlassen X

Langsamer Abschied von Twitter

Nicht nur El Hotzo hat Probleme mit Twitter, auch viele Organisationen denken über Abschied nach. SPD und BVG sind die jüngsten prominenten Abgänger.

Von Erik Peter, Rainer Rutz und Claudius Prößer

17.7.2024

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

SPD-Stadtrat in die Wüste geschickt

Nach einem zähen Kleinkrieg stimmt eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der BVV Lichtenberg für die Abberufung des exzentrischen SPD-Stadtrats Kevin Hönicke.

Von Rainer Rutz

12.7.2024

Das Bild zeigt die Linke-Politiker:innen Tobias Schulze und Anne Helm

Chef:innen der Berliner Linksfraktion

„Das BSW ist eine Projektionsfläche“

Anne Helm und Tobias Schulze suchen nach Wegen, die Linke in Berlin wieder voranzubringen. Ein Gespräch über Wagenknecht, Kiezarbeit – und die SPD.

Interview von Rainer Rutz

12.7.2024

Verstöße gegen das Cannabisgesetz

Massive Kritik an CDU-Bußgeldplänen

Berlins Unions-Fraktion will Verstöße gegen das Cannabisgesetz mit drastischen Strafen belegen. Die Begeisterung der SPD hält sich in Grenzen.

Von Rainer Rutz

7.7.2024

Das Bild zeigt einen Keller im Kindl-Komplex

Kindl-Areal in Neukölln

Das Gut ist noch nicht voll

Die lichtlosen Kellergeschosse der ehemaligen Kindl-Brauerei in Neukölln gammeln seit Jahren vor sich hin. Die Vollgut-Genossenschaft will das ändern.

Von Rainer Rutz

16.6.2024