Parteitag der SPD Berlin Berliner SPD will wieder artig sein Die Sozialdemokraten wählen Steffen Krach zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026. Er gilt als Hoffnungsträger der zerstrittenen Partei. Von Rainer Rutz 15.11.2025
Abschiebungen nach Afghanistan Aus den Augen, aus dem Sinn Unter den jüngst nach Afghanistan abgeschobenen 81 Personen befanden sich auch vier aus Berlin. Deren weiteres Schicksal interessiert den Senat wenig. Von Rainer Rutz 22.8.2025
S-Bahn-Chaos in Berlin Ute Bonde auf dem Gipfel Nach den Chaos-Wochen bei der Berliner S-Bahn verspricht das Unternehmen Besserung. CDU-Verkehrssenatorin Ute Bonde irrlichtert derweil weiter. Von Uwe Rada und Rainer Rutz 20.8.2025
Faule Rechnungen Messe Berlin zieht sich nach Vorwürfen vom Betrieb der Massenunterkunft in Tegel zurück Von Rainer Rutz Ausgabe vom 13.8.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Abgang im Berliner Senat Düstere Aussichten für den Klimaschutz Kommentar von Rainer Rutz Berlins Umweltstaatssekretärin Behrendt wechselt ins Kanzleramt. Eine schlechte Nachricht mit Blick auf die klimapolitischen Restambitionen des Senats. 5.8.2025
Die Wochenvorschau für Berlin Ute Bonde hält die Stellung Kommentar von Rainer Rutz Berlins Verkehrs- und Umweltsenatorin sorgt erst für Sauberkeit, guckt sich dann einen Anquatschautomaten an und lässt es zuletzt bei der BVG krachen. 4.8.2025
Erneuerbare Energien in Berlin Windrad-Pläne für den Grunewald nicht vom Tisch Trotz massiver Kritik von CDU-Regierungschef Wegner hält SPD-Stadtentwicklungssenator Gaebler an den Flächen für künftige Windkraftanlagen fest. Von Rainer Rutz 31.7.2025
Abschiebung jesidischer Familie Brandenburg will abgeschobene Familie zurückholen Der Fall einer zu Unrecht abgeschobenen jesidischen Familie habe ihn bewegt, sagt Brandenburgs Innenminister Wilke. Er will nun die zügige Rückholung. Von Rainer Rutz 25.7.2025
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027 Senat setzt auf Rekordverschuldung Berlins Landesregierung beschließt den Entwurf zum Haushalt 2026/27. Geplant ist eine massive Ausweitung der Ausgaben. Trotzdem soll gespart werden. Von Rainer Rutz 22.7.2025
Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2026 Grünen-Politiker Wesener zieht sich zurück Der von vielen Berliner Grünen als Hoffnungsträger gefeierte Ex-Senator Daniel Wesener will 2026 nicht wieder fürs Abgeordnetenhaus antreten. Von Rainer Rutz 6.7.2025
Zukunft des Tempelhofer Felds in Berlin Unverbindliche Ideensammlung Von Baumpflanzungen bis Randbebauung: Die Siegerentwürfe des Wettbewerbs zur Zukunft des Tempelhofer Felds stehen fest. Was daraus folgt, ist unklar. Von Rainer Rutz 23.6.2025
Novelle des Berliner Polizeigesetzes Kamera ab, Kamera läuft CDU und SPD basteln schon wieder an einer Novelle des Polizeigesetzes. Ein zentraler Punkt: die dauerhafte Videoüberwachung ausgewählter Parks und Plätze. Von Rainer Rutz 22.6.2025
Parteitag der SPD Berlin Alte Tante macht Sachen Die Hauptstadt-SPD will den Berliner Mietendeckel wiederauferstehen lassen. Mit dem derzeitigen Koalitionspartner CDU wird das schwer zu machen sein. Von Rainer Rutz 25.5.2025
Verkehrssenatorin Nächster Abgang bei Ute Bonde Von Rainer Rutz Ausgabe vom 20.5.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
U-Bahn-Ausbaupläne der BVG Teurer Spaß für wenig Fahrgäste Sogar die Verkehrsverwaltung räumt jetzt ein, dass die geplante U3-Verlängerung in Zehlendorf an der Frage der Wirtschaftlichkeit scheitern könnte. Von Rainer Rutz 13.5.2025
Aus von Berlins Kultursenator Chialo Die Schattensenatorin übernimmt selbst Sarah Wedl-Wilson wird neue Berliner Kultursenatorin. Die Staatssekretärin von Ex-Amtsinhaber Chialo hatte den Laden zuletzt ohnehin allein geschmissen. Von Rainer Rutz 5.5.2025
Hochhaus-Pläne in Berlin-Friedrichshain SPD-Bausenator Gaebler macht kurzen Prozess Im Streit um ein riesiges Investorenprojekt an der Warschauer Straße entmachtet der schwarz-rote Senat erneut den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Von Rainer Rutz 29.4.2025
Deutsche Wohnen & Co enteignen Verschleppungsmanöver für 100.000 Euro Der Senat tritt beim Vergesellschaftungsgesetz weiter auf die Bremse. Sogar der Text für die Ausschreibung eines Gutachtens lässt auf sich warten. Von Rainer Rutz 27.3.2025
Parteitag der Grünen Berlin Abrechnung mit dem Rechtskurs der Bundes-Grünen Schwarz-Grün als Irrweg: Nach den Verlusten bei der Bundestagswahl attackieren die Berliner Grünen die Strategie von Spitzenkandidat Robert Habeck. Von Rainer Rutz 13.3.2025
Berliner Linke sortiert sich neu Parteichefin kündigt Rückzug an Franziska Brychcy will nicht erneut für den Vorsitz der Berliner Linken kandidieren. Als Nachfolgerin bringt sich Kerstin Wolter in Stellung. Von Rainer Rutz 12.3.2025
