Dreikampf um den SPD-Landesvorsitz „Wir wollen einen Neustart“ Die Parteilinken Jana Bertels und Kian Niroomand wollen SPD-Vorsitzende werden. Statt von oben wollen sie die zerstrittene Partei von unten einen. Interview von Uwe Rada und Rainer Rutz 17.3.2024
Dreikampf um die SPD-Spitze Schaulaufen für den Parteivorsitz Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit Grabenkämpfen. Von Rainer Rutz 13.3.2024
50 Jahre BI Westtangente Die Schlachtung der Autobahnsau Vor 50 Jahren gründete sich die BI Westtangente. Die „Mutter aller Berliner Bürgerinitiativen“ konnte eine Autobahn quer durch die Stadt verhindern. Von Rainer Rutz 11.3.2024
Zurück im Dienst Gericht hebt Suspendierung des Lichtenberger Stadtrats Kevin Hönicke auf Von Rainer Rutz Ausgabe vom 7.3.2024, Seite 26, berlin Download (PDF)
Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg Kevin nicht mehr allein zu Haus Der skandalbehaftete SPD-Stadtrat Kevin Hönicke darf zurück ins Bezirksamt Lichtenberg. Die eigentlichen Vorwürfe gegen ihn sind aber nicht vom Tisch. Von Rainer Rutz 6.3.2024
Betriebsprüfungen der Finanzämter Berlin gehen die Betriebsprüfer aus Die Finanzbehörden treiben fast eine halbe Milliarde Euro Steuern nachträglich bei Betrieben ein. Vor allem bei den Großen könnte mehr zu holen sein. Von Rainer Rutz 3.3.2024
Klima-Sondervermögen in Berlin Trübe Aussichten Kommentar von Rainer Rutz Berlin scheitert mit Plan von einem Klima-Sondervermögen. Der Fetisch Schuldenbremse verträgt sich nicht mit der Milliardenaufgabe Klimaschutz. 1.3.2024
Dreikampf um Berliner SPD-Spitze SPD entdeckt die Basisdemokratie Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist komplett offen. Von Rainer Rutz 27.2.2024
Gehaltszulage bei freien Trägern Falsche Versprechen Der Senat bricht seine Zusage, auch den Beschäftigten der freien Träger eine Hauptstadtzulage zu zahlen. Dort ist man richtig sauer. Von Lilly Schröder und Rainer Rutz 26.2.2024
Schwarz-rotes Schuldenprogramm Klima-Sondervermögen vor dem Aus Für Klimaschutzinvestitionen wollten CDU und SPD Kredite in Milliardenhöhe aufnehmen. Ein vom Senat beauftragtes Gutachten beerdigt vorerst die Pläne. Von Rainer Rutz 23.2.2024
Arbeitskampf Neue Streikrunde bei der BVG Von Rainer Rutz Ausgabe vom 23.2.2024, Seite 27, berlin Download (PDF)
Krankenhauskonzern Vivantes Sollen sie doch laufen Mit Vivantes weigert sich ausgerechnet eines der größten Landesunternehmen, seinen Beschäftigten ein rabattiertes Deutschlandticket anzubieten. Von Rainer Rutz 22.2.2024
Antisemitismus an Berliner Hochschulen Rauswurf mit Eile Nach antisemitischen Übergriffen von Studierenden will der Senat bis Ende März eine Gesetzesänderung für Zwangsexmatrikulationen auf den Weg bringen. Von Rainer Rutz 20.2.2024
SPD Berlin Mission Machterhalt Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann. Von Rainer Rutz 15.2.2024
BSW in Berlin Wagenknechtler reichen CDU die Hand Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt. Von Rainer Rutz 14.2.2024
AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung Komplett verstrahlt Kommentar von Rainer Rutz Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich wenig hilfreich. 12.2.2024
Sondervermögen Klimaschutz Düstere Aussichten für Klimaträume Demnächst dürfte geklärt sein, ob das vom Senat geplante Klima-Sondervermögen in der Form überhaupt möglich ist. Die Zweifel daran sind groß. Von Rainer Rutz 11.2.2024
Teilwiederholungswahl zum Bundestag „Eine merkwürdige Sache“ Berlin wiederholt wegen der Wahlpannen die Bundestagswahl von 2021. Die Beteiligung ist schwach, das Ergebnis kommt erst weit nach Mitternacht. Von Stefan Alberti, Rainer Rutz und Lilly Schröder 11.2.2024
SPD Berlin vor der Wahl Die Fast-egal-Wahl Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag. Von Rainer Rutz 10.2.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht Vorwärts immer Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden. Von Rainer Rutz 26.1.2024