Mannheim-Eklat in Berlin Grüne Abgeordnete entschuldigt sich Tuba Bozkurt von den Grünen bedauert ihren pietätlosen Zwischenruf zum Mord in Mannheim bei einer Rede von SPD-Innensenatorin Iris Spranger. Von Rainer Rutz 7.6.2024
Briefwahlpanne vor Europawahl in Pankow Immer wieder sonntags Das Wahlamt Pankow hat Briefwahlunterlagen doppelt herausgeschickt – und dann am Wochenende bei den Betroffenen persönlich wieder eingesammelt. Von Rainer Rutz 6.6.2024
„Urbane Mitte“ in Kreuzberg Unfreundliche Übernahme Bausenator Christian Gaebler entmachtet Friedrichshain-Kreuzberg bei umstrittenem Bauvorhaben am Gleisdreieck. Die Grünen im Bezirk sind fassungslos. Von Rainer Rutz 4.6.2024
Ausgabenkürzungen in Berlin Koalition einigt sich auf Sparliste Nach langem Hickhack verständigt sich Schwarz-Rot darauf, welche Ausgaben in welcher Senatsverwaltung 2024 gekürzt werden können. Von Rainer Rutz 3.6.2024
Debatte um Zentral- und Landesbibliothek Zielloses Zeitverplempern Kommentar von Rainer Rutz CDU-Kultursenator Joe Chialo hält eisern an der Idee fest, das Gebäude der Galeries Lafayette für die ZLB anzukaufen. Er verschwendet seine Zeit. 1.6.2024
Polizei Berlin Abrüstung nicht in Sicht Berliner Polizist:innen leisteten am 1. Mai über 46.000 Einsatzstunden. Linkenpolitiker Niklas Schrader moniert den teuren Kräfteverschleiß. Von Rainer Rutz 31.5.2024
Mietenwahnsinn in Berlin Konkurrenzkampf um Sozialwohnungen Die Erweiterung des WBS-Berechtigtenkreises durch den Senat hat die Wohnungsknappheit für Betroffene weiter angeheizt, kritisiert der Mieterverein. Von Rainer Rutz 28.5.2024
Schwächelnd ins Ziel geschleppt Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini werden vom SPD-Parteitag mit magerer Zustimmung zu neuen Landesvorsitzenden gewählt Von Rainer Rutz Ausgabe vom 27.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Gescheiterter Dialogversuch HU-Präsidentin bezweifelt, dass Gespräche mit propalästinensischen Uni-Besetzern gelingen können Von Luisa Ederle und Rainer Rutz Ausgabe vom 27.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Neue Doppelspitze der Berliner SPD Ins Ziel geschleppt Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden. Von Rainer Rutz 26.5.2024
BUND zur Zukunft des Tempelhofer Felds „Die haben nichts verstanden“ BUND-Geschäftsführer Tilmann Heuser kritisiert, dass die Debatte um eine Bebauung des Tempelhofer Felds von CDU und SPD erneut aufgerollt wird. Interview von Rainer Rutz 23.5.2024
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Saleh-Kritiker organisieren sich Innerhalb der SPD gründet sich eine neue, linke Strömung. Der Schritt sei die logische Konsequenz aus dem Handeln des wiedergewählten Fraktionschefs. Von Rainer Rutz 23.5.2024
SPD-Machtkampf Raed Saleh bleibt Fraktionschef Von Rainer Rutz Ausgabe vom 22.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Berliner SPD-Fraktionschef Salehs letzte Bastion Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber behaupten. Von Rainer Rutz 21.5.2024
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze Neukölln übernimmt komplett Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel durch. Von Rainer Rutz 18.5.2024
Taser für die Berliner Polizei Waffenkauf ohne Evaluation Allen Geldsorgen zum Trotz hat SPD-Innensenatorin Iris Spranger die angekündigte Beschaffung von 250 Tasern für die Polizei bereits abgeschlossen. Von Rainer Rutz 16.5.2024
Tuntenhaus Gaebler sagt Vorkaufsrecht zu Von Rainer Rutz Ausgabe vom 14.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Giffey lehnt mehr Schutz ab Mutmaßlicher Angreifer der SPD-Senatorin in psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen Von Rainer Rutz Ausgabe vom 10.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Mehr Hass und Gewalt Initiative registriert beunruhigenden Anstieg queerfeindlicher Übergriffe Von Rainer Rutz Ausgabe vom 10.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Angriffe auf Politiker:innen Festnahme nach Attacke auf Giffey Tage nach dem Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke in Sachsen wird die Berliner Senatorin Giffey attackiert. Ein 74-Jähriger wird festgenommen. Von Rainer Rutz 8.5.2024
