Raed Saleh und die Vergesellschaftung Plötzlich Kommunist SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus. Von Rainer Rutz und Erik Peter 7.8.2024
Debatte um kostenloses Schulmittagessen Sollen sie etwa Stullen essen? Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt. Von Rainer Rutz 6.8.2024
Berliner Grüne Nachholbedarf in Sachen Vielfalt Die Grünen wollen in ihren Strukturen die gesamte Stadtgesellschaft abbilden. Eine parteiinterne Umfrage zeigt, dass sie davon noch weit entfernt sind. Von Rainer Rutz 4.8.2024
Leistungen Berliner Drittklässler Die besorgniserregende Vera Die miesen Ergebnisse einer Lernstandserhebung unter Grundschülern alarmiert die CDU-Bildungssenatorin. Die Grünen geben ihr eine Mitverantwortung. Von Rainer Rutz 30.7.2024
Umstrittenes Straßenprojekt in Berlin Teuerpläne aus der Klimahölle Kommentar von Rainer Rutz Der Bau der TVO ist aus vielen Gründen komplett gaga. Nun ist auch die Finanzierung geplatzt. Ein Planungsstopp ist trotzdem nicht zu erwarten. 27.7.2024
Fahren ohne Fahrschein in Berlin CDU und SPD setzen weiter auf Härte In Potsdam wird Schwarzfahren nicht mehr per Strafanzeige verfolgt. Die Koalition in Berlin interessiert das wenig – und verweist auf den Bund. Von Rainer Rutz 24.7.2024
Schnellstraßen-Projekt im Osten Berlins Jetzt sägt auch der Bund an der TVO Anders als bislang behauptet, stehen für den Bau der Tangentialverbindung Ost kaum Fördermittel des Bundes zur Verfügung. Die CDU ficht das nicht an. Von Rainer Rutz 23.7.2024
Radwegeausbau in Berlin Spätfolgen eines Bremsmanövers Die Bezirke arbeiten immer noch die Radinfrastruktur-Projekte ab, die die CDU-Verkehrsverwaltung im vergangenen Jahr vorübergehend auf Eis gelegt hat. Von Rainer Rutz 22.7.2024
Liegenschaftspolitik von CDU und SPD Schwarz-Rot beerdigt Atelierprojekt Die geplanten Ateliers an der Osdorfer Straße in Lichterfelde werden nicht gebaut. Die Abgeordneten von CDU und SPD haben ganze Arbeit geleistet. Von Rainer Rutz 20.7.2024
Kai Wegner und der CSD in Berlin Eröffnungsrede umsonst geschrieben Der Regierende hält keine Ansprache beim diesjährigen CSD. Vorausgegangen war eine Debatte über eine vom Senat vertrödelte Bundesratsinitiative. Von Rainer Rutz 19.7.2024
BVG und SPD verlassen X Langsamer Abschied von Twitter Nicht nur El Hotzo hat Probleme mit Twitter, auch viele Organisationen denken über Abschied nach. SPD und BVG sind die jüngsten prominenten Abgänger. Von Erik Peter, Rainer Rutz und Claudius Prößer 17.7.2024
Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg SPD-Stadtrat in die Wüste geschickt Nach einem zähen Kleinkrieg stimmt eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der BVV Lichtenberg für die Abberufung des exzentrischen SPD-Stadtrats Kevin Hönicke. Von Rainer Rutz 12.7.2024
Chef:innen der Berliner Linksfraktion „Das BSW ist eine Projektionsfläche“ Anne Helm und Tobias Schulze suchen nach Wegen, die Linke in Berlin wieder voranzubringen. Ein Gespräch über Wagenknecht, Kiezarbeit – und die SPD. Interview von Rainer Rutz 12.7.2024
Verstöße gegen das Cannabisgesetz Massive Kritik an CDU-Bußgeldplänen Berlins Unions-Fraktion will Verstöße gegen das Cannabisgesetz mit drastischen Strafen belegen. Die Begeisterung der SPD hält sich in Grenzen. Von Rainer Rutz 7.7.2024
Die Wochenvorschau für Berlin Die Vermessung der Einsamkeit Es wird sehr viel Kaffee getrunken in dieser Woche. Ein Aquarium will am EM-Hype mitverdienen. Und zum Sommerbeginn gibt es eine Fete. Von Luisa Ederle und Rainer Rutz 17.6.2024
Kindl-Areal in Neukölln Das Gut ist noch nicht voll Die lichtlosen Kellergeschosse der ehemaligen Kindl-Brauerei in Neukölln gammeln seit Jahren vor sich hin. Die Vollgut-Genossenschaft will das ändern. Von Rainer Rutz 16.6.2024
Fußball-EM in der Hauptstadt Berlin ballaballa Vier Wochen lang wird die EM Berlin ihren Stempel aufdrücken. Fanmeile, Hooligans, Pride House und Bierpreise – die taz sagt, was wichtig ist. Von Erik Peter, Uta Schleiermacher, Stefan Alberti und Rainer Rutz 14.6.2024
ÖPNV zur Fußball-EM in Berlin BVG schränkt Angebot teilweise ein Die einen feiern, die anderen warten: Damit 3 U-Bahnlinien zur Fußball-EM häufiger fahren können, wird der Takt andernorts ordentlich ausgedünnt. Von Rainer Rutz 13.6.2024
Berliner Senat in Finanznöten Hingeschluderte Sparliste Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses verschiebt die Abstimmung über die Haushaltskürzungen. Selbst die Koalitionäre melden Erklärungsbedarf an. Von Rainer Rutz 12.6.2024
Berliner Linke nach der Europawahl Hochburg kommt vor dem Fall Die Linke sucht nach Erklärungen für ihren Absturz und den Aufstieg des BSW vor allem im Osten Berlins. Der Landeschef spricht von einem Desaster. Von Rainer Rutz 11.6.2024
