Verkehrssenatorin Nächster Abgang bei Ute Bonde Von Rainer Rutz Ausgabe vom 20.5.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
U-Bahn-Ausbaupläne der BVG Teurer Spaß für wenig Fahrgäste Sogar die Verkehrsverwaltung räumt jetzt ein, dass die geplante U3-Verlängerung in Zehlendorf an der Frage der Wirtschaftlichkeit scheitern könnte. Von Rainer Rutz 13.5.2025
Die Wochenvorschau für Berlin Entspannt und nett war gestern Kommentar von Rainer Rutz Das Abgeordnetenhaus beendet seine Parlamentsferien. Im Roten Rathaus wird ein neuer Unterhakversuch unternommen. Und die CDU Neukölln ist schwer empört. 12.5.2025
Hochstufung der AfD Brandenburg Rechte Aufräumerin Brandenburgs Innenministerin begründet die Entlassung ihres Verfassungsschutzchefs: Dieser habe sie erst verzögert über die Hochstufung der Landes-AfD informiert. Von Rainer Rutz 7.5.2025
Aus von Berlins Kultursenator Chialo Die Schattensenatorin übernimmt selbst Sarah Wedl-Wilson wird neue Berliner Kultursenatorin. Die Staatssekretärin von Ex-Amtsinhaber Chialo hatte den Laden zuletzt ohnehin allein geschmissen. Von Rainer Rutz 5.5.2025
Die Wochenvorschau für Berlin Ein Hoch auf die Kapitulation Deutschlands! Kommentar von Rainer Rutz Vor 80 Jahren hat Deutschland den Krieg verloren. Zweifellos ein Grund zum Feiern. Die Frage ist, ob man das gemeinsam mit Putinisten tun muss. 5.5.2025
Abstimmung über Koalitionsvertrag Unmut in der Berliner SPD Berlins SPD-Landeschef:innen empfehlen den Gegner:innen der Koalition auf Bundesebene, jetzt mal „beiseitezutreten“. Das kommt nicht gut an. Von Rainer Rutz 30.4.2025
Hochhaus-Pläne in Berlin-Friedrichshain SPD-Bausenator Gaebler macht kurzen Prozess Im Streit um ein riesiges Investorenprojekt an der Warschauer Straße entmachtet der schwarz-rote Senat erneut den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Von Rainer Rutz 29.4.2025
Spatenstich für U-Bahnverlängerung BVG in Partystimmung Mit großem Tamtam zelebrieren BVG und Senat den Bau einer U-Bahn-Abstellfläche. Doch die Finanzierung der U3-Verlängerung steht in den Sternen. Von Rainer Rutz 27.4.2025
Berlins CDU-Kultursenator Joe Chialo Lappen los Verstöße gegen das Tempolimit, Handy am Steuer: Kultursenator Joe Chialo hat seit September keinen Führerschein mehr. Der CDU-Mann gelobt Besserung. Von Rainer Rutz 25.4.2025
SPD Berlin in der Krise Testballon-Fahrten mit Raed Saleh Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt. Von Rainer Rutz 23.4.2025
Deutsche Wohnen & Co enteignen Verhinderer gesucht Kommentar von Marie Frank und Rainer Rutz Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz hilft weiter. 22.4.2025
Hörsaal-Besetzung an der HU Berlin „Es ging um Gewalt, es ging um Zerstörung“ Die Präsidentin der Humboldt-Universität verteidigt den Polizeieinsatz nach der Hörsaalbesetzung durch Palästina-Aktivist:innen als dringend geboten. Von Rainer Rutz 17.4.2025
Zündstoff programmiert Enquetekommission gegen Antisemitismus und Rassismus nimmt inhaltliche Arbeit auf Von Rainer Rutz Ausgabe vom 14.4.2025, Seite 23, berlin Download (PDF)
Kommission gegen Diskriminierung Überraschend schnell im Konfrontationsmodus Die Berliner Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Stimmung in dem Gremium ist durchaus gereizt. Von Rainer Rutz 11.4.2025
Harald-Juhnke-Platz Leicht einen sitzen Zum 20. Todestag des Entertainers steht fest: Ein Fleckchen am Ku'damm wird nach Harald Juhnke benannt. Ein Besuch. Von Rainer Rutz 1.4.2025
Deutsche Wohnen & Co enteignen Verschleppungsmanöver für 100.000 Euro Der Senat tritt beim Vergesellschaftungsgesetz weiter auf die Bremse. Sogar der Text für die Ausschreibung eines Gutachtens lässt auf sich warten. Von Rainer Rutz 27.3.2025
Finanzpaket des Bundes Seid umschlungen Milliarden Das Schuldenpaket des Bundes verschafft Berlin einen unverhofften Geldsegen. Die taz macht Vorschläge, wie die Kohle verpulvert werden könnte. Von Marie Frank, Rainer Rutz, Uwe Rada und Claudius Prößer 23.3.2025
SPD in der Krise Vorwärts – und nicht vergessen Berlins SPD-Spitze startet PR-Kampagne für den Prozess der Parteierneuerung. Der Gesamtkurs stößt bei linken Genoss:innen auf wachsenden Unmut. Von Rainer Rutz 21.3.2025
Schuldenpaket des Bundes Wir sind reich! Das im Bundestag beschlossene Milliardenpaket weckt im klammen Berlin heiße Begehrlichkeiten. Grüne warnen vor Privatschatullen-Allüren der Koalition. Von Rainer Rutz 18.3.2025