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Arbeitskampf

Neue Streikrunde bei der BVG

Von Rainer Rutz
23.2.2024,  
Seite 27,  berlin 
Das Bild zeigt das Vivantes Auguste-Viktoria-Klinkum in Schöneberg

Krankenhauskonzern Vivantes

Sollen sie doch laufen

Mit Vivantes weigert sich ausgerechnet eines der größten Landesunternehmen, seinen Beschäftigten ein rabattiertes Deutschlandticket anzubieten.
Von Rainer Rutz
22.2.2024  
Das Bild zeigt SPD-Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra

Antisemitismus an Berliner Hochschulen

Rauswurf mit Eile

Nach antisemitischen Übergriffen von Studierenden will der Senat bis Ende März eine Gesetzesänderung für Zwangsexmatrikulationen auf den Weg bringen.
Von Rainer Rutz
20.2.2024  
Das Bild zeigt Luise Lehmann und Raed Saleh

SPD Berlin

Mission Machterhalt

Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann.
Von Rainer Rutz
15.2.2024  
Das Bild zeigt Pappkartons, auf denen

BSW in Berlin

Wagenknechtler reichen CDU die Hand

Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt.
Von Rainer Rutz
14.2.2024  
Senatorin und SPD-Landesvorsitzende Giffey auf einer dunklen Straße.

AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung

Komplett verstrahlt

Kommentar von Rainer Rutz
Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich wenig hilfreich.
12.2.2024  
Das Bild zeigt die Pläne für eine Radbahn unter der U1-Trasse in Kreuzberg

Sondervermögen Klimaschutz

Düstere Aussichten für Klimaträume

Demnächst dürfte geklärt sein, ob das vom Senat geplante Klima-Sondervermögen in der Form überhaupt möglich ist. Die Zweifel daran sind groß.
Von Rainer Rutz
11.2.2024  
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sortieren bei der Stimmauszählung im Carl von Ossietzky-Gymnasium im Wahllokal 317 die Stimmzettel

Teilwiederholungswahl zum Bundestag

„Eine merkwürdige Sache“

Berlin wiederholt wegen der Wahlpannen die Bundestagswahl von 2021. Die Beteiligung ist schwach, das Ergebnis kommt erst weit nach Mitternacht.
Von Stefan Alberti, Rainer Rutz und Lilly Schröder
11.2.2024  
Das Bild zeigt Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und SPD-Landeschef Raed Saleh

SPD Berlin vor der Wahl

Die Fast-egal-Wahl

Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag.
Von Rainer Rutz
10.2.2024  
Das Bild zeigt BSW-Organisator Alexander king

Bündnis Sahra Wagenknecht

Vorwärts immer

Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.
Von Rainer Rutz
26.1.2024  
Das Bild zeigt Kai Wegner

Änderung der Berliner Verfassung

Kai Wegner hat ein Staatsziel

Der Regierende will den Kampf gegen Antisemitismus in die Landesverfassung schreiben. Kritiker vermuten ein Ablenkungsmanöver nach dem Klauseltheater.
Von Rainer Rutz
23.1.2024  
Das Bild zeigt Kultursenator Chialo

Antisemitismus im Kulturbetrieb

Kultursenator kippt Klausel

Nach viel Kritik zieht Joe Chialo (CDU) das verpflichtende Bekenntnis gegen israelbezogenen Antisemitismus bei der Bewerbung um Fördergelder zurück.
Von Rainer Rutz
22.1.2024  
Das Bild zeigt ein E-Bus der BVG

ÖPNV in Berlin

BVG will massiv Schulden machen

Ex­per­t:in­nen warnen vor den Risiken, sollte Berlin ab 2026 einen harten Sparkurs einschlagen. Schon jetzt steckt die BVG in einer schweren Krise.
Von Rainer Rutz
21.1.2024  
Das Bild zeigt Kevin Hönicke, SPD

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

Der einsame Kampf des Kevin Hönicke

Vor 3 Monaten wurde der Baustadtrat von Lichtenberg vom Dienst freigestellt. Der SPD-Politiker sieht sich als Opfer einer großen Intrige.
Von Rainer Rutz
18.1.2024  
Demonstrant:innen vor dem Brandenburger Tor

Proteste gegen die AfD

Antifaschismus ist wieder „in“

Tausende Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen. Initiativen schmieden Bündnisse, organisieren Proteste und diskutieren über ein AfD-Verbot.
Von Luise Bartsch, Susanne Memarnia, Gareth Joswig, Erik Peter und Rainer Rutz
15.1.2024  
SPD-Chef Raed Saleh beim taz-Interview in seinem Büro im Abgeordnetenhaus

Berlins SPD-Chef Saleh

„Gespart werden muss trotzdem“

SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU.
Interview von Rainer Rutz
15.1.2024  
Ein Schild weist Autofahrer auf der Berliner Torstraße auf Tempo 30 hin

Streit um Tempo 30 in Berlin

CDU-Fraktion drückt aufs Gaspedal

Kommentar von Rainer Rutz
Dass in Berlin vieles schneller gehen sollte, ist gar nicht umstritten. Aber muss das wirklich auf den Straßen mit dem Abschaffen von Tempo 30 sein?
12.1.2024  
Das Bild zeigt die Tempo-30-Zohne in der Turmstraße in Moabit

CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50

„Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.
Von Rainer Rutz
9.1.2024  

SPD-Chef Saleh

Erst Wahlkampf, dann Diskussion

Von Rainer Rutz
9.1.2024,  
Seite 22,  berlin 
Franziska Giffey geht über eine Straße

SPD Berlin

Franziska Giffey hat nachgedacht

2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.
Von Rainer Rutz
4.1.2024