Fußball-EM in der Hauptstadt Berlin ballaballa Vier Wochen lang wird die EM Berlin ihren Stempel aufdrücken. Fanmeile, Hooligans, Pride House und Bierpreise – die taz sagt, was wichtig ist. Von Rainer Rutz, Erik Peter, Uta Schleiermacher und Stefan Alberti 14.6.2024
Berliner Linke nach der Europawahl Hochburg kommt vor dem Fall Die Linke sucht nach Erklärungen für ihren Absturz und den Aufstieg des BSW vor allem im Osten Berlins. Der Landeschef spricht von einem Desaster. Von Rainer Rutz 11.6.2024
Mietenwahnsinn in Berlin Konkurrenzkampf um Sozialwohnungen Die Erweiterung des WBS-Berechtigtenkreises durch den Senat hat die Wohnungsknappheit für Betroffene weiter angeheizt, kritisiert der Mieterverein. Von Rainer Rutz 28.5.2024
Parteitag der Berliner Grünen Machtproben der Ultra-Realos Bei ihrem Landesparteitag üben sich die Grünen in konstruktiver Krawalllosigkeit. Die Gräben zwischen Linken und Ultra-Realos überbrückt das nicht. Von Rainer Rutz 5.5.2024
SPD-Streit um Gebührenfreiheit Die Sache mit der Waffel SPD-Landeschef Raed Saleh und Co-Kandidatin Luise Lehmann verteidigen im Kampf um den Parteivorsitz die Gebührenfreiheit im Kita- und Schulbereich. Von Rainer Rutz 4.4.2024
Dreikampf um die SPD-Spitze Schaulaufen für den Parteivorsitz Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit Grabenkämpfen. Von Rainer Rutz 13.3.2024
50 Jahre BI Westtangente Die Schlachtung der Autobahnsau Vor 50 Jahren gründete sich die BI Westtangente. Die „Mutter aller Berliner Bürgerinitiativen“ konnte eine Autobahn quer durch die Stadt verhindern. Von Rainer Rutz 11.3.2024
Sondervermögen Klimaschutz Düstere Aussichten für Klimaträume Demnächst dürfte geklärt sein, ob das vom Senat geplante Klima-Sondervermögen in der Form überhaupt möglich ist. Die Zweifel daran sind groß. Von Rainer Rutz 11.2.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht Vorwärts immer Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden. Von Rainer Rutz 26.1.2024
Proteste gegen die AfD Antifaschismus ist wieder „in“ Tausende Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen. Initiativen schmieden Bündnisse, organisieren Proteste und diskutieren über ein AfD-Verbot. Von Rainer Rutz, Luise Bartsch, Susanne Memarnia, Gareth Joswig und Erik Peter 15.1.2024
SPD Berlin Franziska Giffey hat nachgedacht 2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück. Von Rainer Rutz 4.1.2024
Adventskalender (18) Neues Tonnenglück In den Eigenheimgebieten von Berlin wurden Wertstoffe bislang in gelben Säcken entsorgt. Diese Methode hat endlich ausgedient. Von Rainer Rutz 18.12.2023
Berliner Doppelhaushalt „Das ist eine Kriegserklärung“ Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an. Von Rainer Rutz 13.12.2023
Berliner Doppelhaushalt 2024 und 2025 Zuckerbrot und Peitsche CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf. Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an. Von Rainer Rutz 20.11.2023
Novelle des Berliner Polizeigesetzes Juristischer Murks Experten halten den Entwurf für das neue Polizeigesetz für unausgegoren und fehlerhaft. Die Grünen warnen bereits vor der Schwächung des Rechtsstaats. Von Rainer Rutz 13.11.2023
Einer, der Brücken bauen will Die Berliner CDU fordert, Präventionsprojekte gegen Antisemitismus generell auf den Prüfstand zu stellen. SPD-Chef Raed Saleh hat den entsprechenden Initiativen nun demonstrativ den Rücken gestärkt. Er fordert eine umfassendere Vernetzung und ein neues Forum Von Rainer Rutz Ausgabe vom 6.11.2023, Seite 21, berlin Download (PDF)
Landesamt für Einwanderung in Berlin Das Geschäft mit der Termin-Not Dubiose Start-ups haben einen neuen Markt erschlossen: das wohl bot-basierte Abgreifen und Verkaufen der raren Termine des Landeseinwanderungsamts. Von Rainer Rutz 22.10.2023
Mietenwahnsinn in Berlin Gaebler und die zornigen Mieter SPD-Senator Christian Gaebler verteidigt auf einem Linke-Podium in Kreuzberg die schwarz-rote Wohnungspolitik. Das ist nicht so gut angekommen. Von Rainer Rutz 19.10.2023
Resolution gegen den Hamas-Terror Die Nöte der Berliner Linken Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken. Von Rainer Rutz 18.10.2023
Verlängerung der M10 Sie kam, sah und prüfte Eigentlich sah es gut aus für die Verlängerung der Tram M10 zum Hermannplatz. Dann trat CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner auf den Plan. Von Rainer Rutz 16.10.2023