Radio-Redakteur vor Gericht Kann ein Link strafbar sein? Radio Dreyeckland hat 2022 in einem Artikel die Archivseite der verbotenen Vereinigung linksunten.indymedia verlinkt. Nun steht der Redakteur vor Gericht. Von Christian Rath 18.4.2024
AI-Verordnung der EU Streit um KI-Training mit Artikeln Der neue AI-Act der EU lässt Fragen nach dem Verhältnis von Medien und KI offen. Zum Beispiel: Darf man KIs mit journalistischen Texten füttern? Von Christian Rath 15.2.2024
Zukunftsrat über Öffentlich-Rechtliche „Verlässlichkeit und Vielfalt“ Der Zukunftsrat sagt: ARD und ZDF sollen weniger Geld bekommen, wenn sie ihren Auftrag nicht richtig umsetzen. Ein Ex-Richter erklärt, was das bedeutet. Interview von Christian Rath 23.1.2024
Gericht verhandelt über Zugang Ein Medikament zum Sterben Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über den Zugang zu Natrium-Pentobarbital. Zwei Sterbewillige wollen das tödliche Medikament auf Vorrat kaufen. Von Christian Rath 26.10.2023
Bundesregierung klagte gegen Youtube Grenze künstlerischer Intervention Laut Landgericht Berlin darf das „Seebrücke“-Video nicht mit BMI-Logo verbreitet werden. Nun liegt auch das 19-seitige Urteil vor. Von Christian Rath 1.3.2023
Razzia bei alternativem Radiosender Vorwurf der Ausforschung Mitte Januar gab es Razzien bei Redakteuren von Radio Dreyeckland. Der Sender geht nun gegen die Auswertung von beschlagnahmter Technik vor. Von Christian Rath 6.2.2023
Neuer Anlauf für Presseförderung Ein neues Rechtsgutachten im Auftrag der Lokalverleger hält Presse-Subventionen für eine Übergangsphase für zulässig Von Christian Rath Ausgabe vom 13.9.2022, Seite 18, medien Download (PDF)
Schlesinger-Skandal beim RBB Feinheiten der Kündigung Der RBB-Verwaltungsrat will Ex-Intendantin Patricia Schlesinger nur „vorsorglich“ gekündigt haben. Was heißt das rechtlich? Von Christian Rath 24.8.2022
Vorwürfe wegen Bezahlsystem EU droht Apple mit hoher Strafe Apple hat eine starke Marktstellung. Die EU-Kommission glaubt, dass das Unternehmen Innovationen beim mobilen Zahlen mit Smartphones behindert. Von Christian Rath 9.5.2022
Renate Künast und Internet-Beleidigungen Nicht alles aushalten müssen Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt. Von Christian Rath 2.2.2022
Urteil zu MeToo-Vorwurf beim SWR Degradierung bleibt Der SWR muss Regisseur Joachim A. Lang nicht mehr als Abteilungsleiter beschäftigen, urteilt ein Arbeitsgericht. Lang hatte sich gemaßregelt gefühlt. Von Christian Rath 25.10.2021
Werbetracking bei Onlinemedien Daten „zum Wucherpreis“ Eine österreichische NGO hat Beschwerde gegen Medien wie „Spiegel.de“ eingelegt. Sie sagt: Die Zustimmung zu Werbetracking sei nicht freiwillig. Von Christian Rath 25.8.2021
Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF Gute Chancen in Karlsruhe Die Öffentlich-Rechtlichen wollen den Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro beim Bundesverfassungsgericht durchsetzen. Das könnte klappen. Von Christian Rath 9.12.2020
Jost Müller-Neuhof über Hintergrundgespräche „Informationen in den Vordergrund“ Angela Merkel trifft sich regelmäßig mit Medienvertretern zu vertraulichen Hintergrundrunden. Der Journalist Jost Müller-Neuhof hat dagegen geklagt. Interview von Christian Rath 16.11.2020
Recht auf Vergessenwerden Google darf wahre Berichte zeigen Öffentliches Interesse über Persönlichkeitsrecht: Der BGH hat entschieden, wie das Recht auf Vergessenwerden bei Suchmaschinen anzuwenden ist. Von Christian Rath 27.7.2020
Verpixelung bleibt Sache der Redaktionen Von Christian Rath Ausgabe vom 9.7.2020, Seite 18, medien Download (PDF)
Klage gegen BND-Gesetz „Journalisten sind schutzbedürftig“ Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen erklärt, warum sich Journalisten gegen weltweite Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst wehren. Interview von Christian Rath 19.5.2020
Impfpflicht zulässig? Vier Familien haben Verfassungsbeschwerde eingelegt Von Christian Rath Ausgabe vom 4.3.2020, Seite 18, bildung Download (PDF)
Auskunftsrechte von Journalisten Medien wollen mehr Journalisten, Verlage und Sender fordern vom Bundestag endlich ein Presseauskunftsgesetz. Denn seit 2013 besteht dort eine Lücke. Von Christian Rath 11.12.2019
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts BND wird transparenter Ein Erfolg für die Pressefreiheit: Journalisten haben Anspruch auf Infos über BND-Hintergrundgespräche mit Pressevertretern. Von Christian Rath 18.9.2019
