Festival of Lights und Fotos Kein Fall der Panoramafreiheit Die Journalistengewerkschaft dju protestiert gegen Einschränkungen beim Berliner Lichtkunstfestival. Damit liegt sie nur teilweise richtig. Von Christian Rath 10.10.2025
Geflohene gewinnen vor Gericht Gericht stoppt „Bild“-Pranger Nach einem Urteil des Landgerichts Frankfurt darf „Bild“ drei Somalier:innen nicht mehr erkennbar zeigen – wegen unzulässiger Stigmatisierung. Von Christian Rath 14.8.2025
Springer-Klage gegen Adblock-Entwickler Neue Runde im Werbeblocker-Streit Der BGH will genau wissen, was in einem Browser eigentlich passiert. Nur dann kann er urteilen, ob Werbeblocker das Urheberrecht verletzen. Von Christian Rath 31.7.2025
Klage gegen Zugriff auf Handy Polizei wertete Smartphone-Daten von Journalisten aus Der Journalist Hendrik Torner dokumentierte eine Aktion der Letzten Generation. Die Polizei wertete danach seine Handydaten aus. Durfte sie das? Von Christian Rath 19.6.2025
Urteil wegen Verleumdung Frau Faeser und die Fotomontagen Der AfD-nahe Journalist Daniel Bendels verbreitete ein gefaktes Meme mit der Innenministerin und wurde zu sieben Monaten Bewährungsstrafe verurteilt. Von Christian Rath 9.4.2025
die gute nachricht Die Justiz holt mehr Geld aus Straftaten zurück Von Christian Rath Ausgabe vom 1.2.2025, Seite 17, zukunft Download (PDF)
„Zukunftsrat“ stellt Ergebnisse vor Bitte mehr on demand Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll jünger und digitaler werden. Das sagt der „Zukunftsrat“, ein von den Ländern eingesetztes Expertengremium. Von Christian Rath 18.1.2024
Gericht verhandelt über Zugang Ein Medikament zum Sterben Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über den Zugang zu Natrium-Pentobarbital. Zwei Sterbewillige wollen das tödliche Medikament auf Vorrat kaufen. Von Christian Rath 26.10.2023
Reichelt gegen Springer Es geht nicht um Machtmissbrauch Ein Gütetermin vor dem Arbeitsgericht Berlin soll den Konflikt zwischen Ex-„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt und seinem Ex-Arbeitgeber schlichten. Von Christian Rath 9.6.2023
Die Grenzen der Vertragsfreiheit Auch freie Journalist:innen dürfen im Rahmen stabiler Geschäftsbeziehungen wegen ihrer Homosexualität nicht diskriminiert werden, entschied der EuGH Von Christian Rath Ausgabe vom 13.1.2023, Seite 17, medien Download (PDF)
Entwurf für Transparenzgesetz Staat soll Infos proaktiv liefern Neun NGOs haben einen Entwurf für ein Transparenzgesetz vorgelegt. Behörden und Ministerien sollen Informationen besser zugänglich machen. Von Christian Rath 18.10.2022
BGH zu Rechtsstreit um Website Dortmund darf online bleiben Ein Verlag hatte die Stadt verklagt. Der Vorwurf: Sie mache mit ihrer Website den privaten Medien Konkurrenz. Der BGH wies das nun endgültig ab. Von Christian Rath 14.7.2022
Urteil zu Hass-Posts bei Facebook Erst anhören, dann sperren Der Bundesgerichtshof verlangt von Facebook mehr Schutz von Nutzer:innen, die Hass-Posts absetzen. Ein Mann aus Regensburg war vor Gericht gegangen. Von Christian Rath 29.7.2021
Slapp–Klagen in der EU Klagen als Schikane Journalist:innen und Aktivist:innen werden durch juristische Manöver eingeschüchtert. Das EU-Parlament und die EU-Kommission wollen handeln. Von Christian Rath 13.7.2021
Mehr Schutz für Presse auf Demos Debatte über Strafbarkeitslücke Hessens Justizministerin möchte, dass die gewaltlose Behinderung von Journalist:innen strafbar wird. Doch ihre Forderung ist politisch umstritten. Von Christian Rath 17.6.2021
Berichtenswerte Vorwürfe „Vice“ und „Buzzfeed“ dürfen wieder über Anschuldigungen gegen einen Arzt wegen Missbrauchs schreiben Von Christian Rath Ausgabe vom 19.2.2021, Seite 17, medien Download (PDF)
EuGH zu Rundfunkbeitrag 17,50 Euro in bar Der EuGH lässt nationale Gesetze zum Barzahlungsrecht zu. Kann der Rundfunkbeitrag bald ohne Bankkonto beglichen werden? Von Christian Rath 26.1.2021
Kritik an Kooperation mit Ministerium „Google bevorzugt den Staat“ Thomas Fuchs von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein erklärt, warum er gegen die Kooperation von Google mit dem Gesundheitsministerium ist. Interview von Christian Rath 21.12.2020
Entwurf zum BND-Gesetz zu Journalisten Wer darf bespitzelt werden? „Reporter ohne Grenzen“ kritisiert den Gesetzentwurf zu BND-Überwachungsbefugnissen im Ausland: Zu viel sei dem Ermessen des Dienstes überlassen. Von Christian Rath 4.10.2020
Streit um Tonbänder von Ex-Kanzler Erfolg für Kohls Witwe Journalist Heribert Schwan muss Auskunft über die Kohl-Tonbänder geben, urteilt der Bundesgerichtshof. Für Maike Kohl-Richter ist das ein Etappensieg. Von Christian Rath 3.9.2020
