Die SPD-Beschlüsse seien "ein Versprechen", findet Grünen-Chef Bütikofer. Doch setze die SPD bei ihrer Sozialpolitik noch die falschen Schwerpunkte.
ca. 82 Zeilen / 2454 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Zwischen Putin-Besuch und EU-Gipfel begibt sich die Kanzlerin in die Innenpolitik. In NRW stimmt sie ihre Parteibasis auf einen ALG-I-Kompromiss ein.
ca. 138 Zeilen / 4113 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Familienministerin kann sich mit Plänen für Alkohol-Testkäufe von Jugendlichen nicht durchsetzen.
ca. 89 Zeilen / 2657 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Er will sich nicht mehr in die die aktuelle Politik der Grünen einmischen, beteuert Ex-Außenminister Fischer. "Unter Abrechnung verstehe ich etwas anderes", sagt er über sein Buch.
ca. 143 Zeilen / 4273 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der CSU-Chef feiert seinen letzten Parteitag. Beckstein kommt später, andere hören sich die Abschiedsrede gar nicht an. Gabriele Pauli wird ein Sabbatjahr empfohlen.
ca. 108 Zeilen / 3221 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Familienministerin von der Leyen sieht das Betreuungsgeld für Eltern "nicht auf der Tagesordnung". Ihre Priorität: Ab 2008 mit dem Ausbau der Kitaplätze zu beginnen.
ca. 82 Zeilen / 2446 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach dem Bombodrom-Urteil appellieren Politiker von SPD und Grünen an Verteidigungsminister Jung, die geplanten Tiefflüge über der Touristenregion aufzugeben.
ca. 133 Zeilen / 3990 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Während die Kandidaten Huber, Seehofer und Beckstein um Stoibers Erbe rangeln, profiliert sich Peter Ramsauer als neuer bayrischer Außenminister
ca. 138 Zeilen / 4132 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Integrationsgipfel: Einwanderer greifen Staatsministerin an. Opposition versteht Boykottdrohung von Verbänden
... Gipfel der Scheinheiligkeit.“ CIGDEM AKYOL LUKAS WALLRAFF
ca. 73 Zeilen / 2213 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Außenminister Steinmeier setzt sich für den inhaftierten 17-jährigen Deutschen ein. Die Türkei wirft ihm Missbrauch einer 13-Jährigen vor.
ca. 102 Zeilen / 3060 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bei seiner Aussage zum Fall Kurnaz verteidigt Exaußenminister Fischer seinen Nachfolger Steinmeier – und sich selbst
.... Und kämpfen. Für Rot-Grün. LUKAS WALLRAFF
ca. 102 Zeilen / 3215 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz hatte keine Chance, während der rot-grünen Regierungszeit nach Deutschland zurückzukehren. Vorrangig war die „Gefahrenabwehr“
... August 2006 kam Murnaz frei. LUKAS WALLRAFF Ungerührt spricht der Beamte über...
ca. 129 Zeilen / 3861 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Viele in der Union sehen die Schwierigkeiten des Außenministers mit Schadenfreude. Ausschuss-Chef Kauder trägt eifrig dazu bei, dass der Mythos des konsequenten Kriegsgegners SPD verblasst. Aber einen Rücktritt des Ministers wünscht Merkel nicht
... wünscht Merkel nicht AUS BERLIN LUKAS WALLRAFF Die Krise des sozialdemokratischen Außenministers...
ca. 120 Zeilen / 3781 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Abgeordnete ziehen vors Bundesverfassungsgericht, um die Regierung zu Geheimdienst-Auskünften zu zwingen
... Fragerecht des Parlaments“, erklärte Beck. LUKAS WALLRAFF
ca. 83 Zeilen / 2491 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Joschka Fischer war verwundert, als er von einem Geheimgespräch Otto Schilys aus dem Internet erfuhr. Ansonsten verteidigte er vor dem BND-Untersuchungsausschuss, ebenso wie Außenminister Steinmeier, das Verhalten von Rot-Grün im Fall El Masri
... AUS BERLIN JENS KÖNIG UND LUKAS WALLRAFF „Zu der Abteilung Erkenntniswert gehören...
ca. 175 Zeilen / 5414 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Grünen-Parteichefin Claudia Roth spricht sich für die deutsche Beteiligung an der UN-Mission im Nahen Osten aus. Alle Bedingungen seien nun erfüllt. Die Bundeswehr könne nicht in eine Konfrontation mit Israel verwickelt werden
... Israel und Palästina gehört. INTERVIEW: LUKAS WALLRAFF
ca. 103 Zeilen / 3324 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Union nimmt Kritik von Däubler-Gmelin an Israel gelassen. FDP und Grüne empört
... verlieren die Unterstützung der Weltöffentlichkeit.“ LUKAS WALLRAFF
ca. 83 Zeilen / 2581 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Chancen und Regeln für Migranten: Die SPD will bei dem Thema auch mitreden, aber Streit mit der CDU vermeiden
... offensichtlich nicht vom Zaun brechen. LUKAS WALLRAFF
ca. 102 Zeilen / 3119 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Den Außenminister holt seine Vergangenheit als Kanzleramtschef ein: Die politische Verantwortung für die Bespitzelung von Journalisten soll jetzt im BND-Untersuchungsausschuss geklärt werden. Grüne und Linke empört über Geheimhaltungstaktik
... empört über Geheimhaltungstaktik AUS BERLIN LUKAS WALLRAFF Welche Politiker und welche Behördenchefs...
ca. 101 Zeilen / 3211 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
CDU-Mann Röttgen sieht in seiner künftigen Doppelrolle als Parlamentarier und Industrielobbyist eine „interessante Scharnierposition“. Kritik von SPD und Grünen
... Partner in der Industrie gewinnt. LUKAS WALLRAFF
ca. 90 Zeilen / 2811 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.