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Elefanten in der Dunkelkammer

Heute gehen die Geheimverhandlungen im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag weiter. Die Einigungschancen über ein Dutzend Gesetze sind offen. Eins scheint sicher: ein Elefantentreffen zwischen Schröder und Merkel

Von HANNES KOCH

10.12.2003

Inland, S. 06

DER BASAR

Von KOCH

10.12.2003

Inland, S. 06

„Die Perspektive dreht sich“

Von HANNES KOCH

8.11.2003

das taz-dossier 4, S. 06

heute im bundestag

Konstruktives Nein

Von KOCH

17.10.2003

brennpunkt 2, S. 06

Jetzt ist die Zeit

In den kommenden Wochen zeigt sich, ob die Regierung in der Lage ist, Deutschland zu reformieren

Von HANNES KOCH

9.9.2003

brennpunkt 3, S. 06

Subventionen runter

Von KOCH

9.9.2003

brennpunkt 3, S. 06

Mehr Geld für Gemeinden

Von KOCH

9.9.2003

brennpunkt 3, S. 06

Städte protestieren im Saal

Nach der Kanzlerrunde zur Gemeindefinanzierung befürchten Kommunalverbände das „Ende der Gewerbesteuer“. Städtetag trifft sich zur außerordentlichen Hauptversammlung im September. SPD-Fraktion meldet schon Dienstag Widerspruch an

Von HANNES KOCH

9.8.2003

Inland, S. 06

Grüne zweifeln an Eichels Zusage

Nach dem Gewerbesteuer-Gipfel an Gerhard Schröders Urlaubsort Hannover beginnt das Gefeilsche: Die Kommunen warnen, die zugesagten 4,5 Milliarden reichten nicht aus. Und Grünen-Fraktionschefin Sager mahnt den Finanzminister zur Seriosität

Von HANNES KOCH

6.8.2003

Inland, S. 06

Erste Maßnahmen gegen die städtische Pleite

Auch Freiberufler sollen Gewerbesteuer zahlen. Antrag der Regierungsfraktionen heute im Bundestag

Von HANNES KOCH

3.7.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 06

Minister pokern um Milliarden

Ein verfassungskonformer Haushalt muss her. Wochenlang hatte Finanzminister Eichel deshalb mit seinen Kabinettskollegen gefeilscht. Gestern sagte Sozialministerin Schmidt immerhin zu, auch mitzusparen – aber nicht so viel, wie Eichel braucht

Von HANNES KOCH

26.6.2003

Inland, S. 06

Beamte werden rasiert

Die Länder wollen künftig selbst über die Höhe der Urlaubs- und Weihnachtsgelder ihrer Staatsdiener bestimmen. Eichels Steuergesetze lehnte der Bundesrat ab

Von SEAD / KOCH

15.3.2003

Inland, S. 06

Haushaltszahlen am Rande der Realität

Rot-Grün verabschiedet ein Steuergesetz, das die Union ablehnen wird. Haushaltsplan 2003 lässt Fragen offen

Von HANNES KOCH

22.2.2003

Inland, S. 06

Lobby unterm Joch des Pfands

Lange hat die Einweglobby die Einführung des Dosenpfands boykottiert. Jetzt kriecht sie zu Kreuze. Ab 1. Januar geht’s hoch her beim Einzelhandel

Von HANNES KOCH

7.12.2002

brennpunkt, S. 06

Mein Defizit ist besser als dein Defizit

Bei der Debatte über die Haushalte 2002 und 2003 verteidigt Bundesfinanzminister Eichel sich nach vorn so gut er kann: Immerhin zahle der Bund weniger Zinsen als unter Kohl. Doch die Zahlen stehen zu schlecht für einen starken Auftritt

Von HANNES KOCH

4.12.2002

Inland, S. 06