Trotz Überstundenboykott: Polizeirazzia in der Roten Flora und anderen linken Treffs auf der Suche nach der autonomen Publikation „Zeck“. Vorwurf: Aufruf zu Straftaten
..., kommen sie sonst früh morgens.“ KAI VON APPEN
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Polizei-Personalrat lehnt Überstunden für Großveranstaltungen ab. Gewerkschaften wollen Konflikt um Sparmaßnahmen in die Bürgerschaft tragen
... ebenfalls bereits Protestaktionen eingeleitet haben. KAI VON APPEN ... Mehrarbeit bei Razzien, der Verfolgung von Serienstraftätern, Durchsuchungen, Unwettern oder Spontan... Peter Leiste den Beschluss. Betroffen von diesem Überstundenboykott sind die „Hamburg...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Die vom CDU-Senat geplanten Änderungen des Polizeigesetzes könnten verfassungswidrig sein. Das findet zumindest Hamburgs Datenschutzbeauftragter unter Berufung auf ein noch unveröffentlichtes Urteil aus Karlsruhe
... noch unveröffentlichtes Urteil aus Karlsruhe von Kai von Appen Die geplanten Verschärfungen des Hamburger.... Im Bereich der „präventiven Einschränkungen“ von Bürgerrechten habe gerade das BVerfG...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Für die LBK-Beschäftigten hätte der Senats-Deal gravierende Folgen
... vor das Hamburger Verfassungsgericht ziehen.“ Kai von Appen
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Quelle: taz Hamburg
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Hamburger Schlagermove: Platzregen ertränkt Event, trotzdem tanzen Hartgesottene weiter. Rund 250.000 Fans und Schaulustige auf den Straßen. Mancher Zaungast wunderte sich über Wiedergeburt des deutschen Schlagers
... nur Vehikel für Karnevalersatz ist. KAI VON APPEN ... Hot Pants – wurden zum Ausdruck von Emanzipation, lange Mähnen bei den... wegen der Schnulzen selbst, die von den Eltern damals belächelt wurden...
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Quelle: taz Hamburg
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Turbulente Personalversammlung wegen Kürzungen und Stellenstreichungen durch Senat und Polizeiführung
... deshalb mit seinem Parteiaustritt gedroht. Kai von Appen
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Quelle: taz Hamburg
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... Floskeln um sich geworfen. Kommentar von KAI VON APPEN Formal haben der oder die...-Verfahren andeutet, dass nämlich Schöffen von einem Richter bewusst hinters Licht... wird natürlich auch immer wieder von den Herren in den Schwarzen...
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Quelle: taz Hamburg
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Verfassungsschutzbericht 2003 vorgelegt: Hamburgs Innensenator Udo Nagel warnt vor islamistischer Gewalt und fordert die Aushöhlung von Grundrechten im Kampf gegen Gewalt-Attentäter. Kein Ziel sei sicher, konkrete Belege aber gibt es nicht
... Belege aber gibt es nicht von KAI VON APPEN Udo Nagel beschwört die Gefahr... in der Innenbehörde die Maßnahmen von Verfassungsschutz (VS), polizeilichem Staatsschutz, Ausländerbehörde...
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Quelle: taz Hamburg
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Kritischer Polizist Thomas Wüppesahl im dritten Versuch wegen Verfolgung Unschuldiger verurteilt. Das Urteil beinhaltet die Entfernung aus dem Polizeidienst
... Flop – Wüppesahl zeigte beide an. KAI VON APPEN ... ist, liegt in einem Fall von 1997 begründet. Damals arbeitete Wüppesahl... bekleiden. Damit kommt das Urteil von Richter Holger Randel einer Entfernung...
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Quelle: taz Hamburg
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„Eindeutige Notwehr“: Amtsgericht lehnt Anklage gegen polizeilichen Todesschützen wegen fahrlässiger Tötung eines Einbrechers ab. Staatsanwaltschaft geht in Berufung
... mir jegliche Akteneinsicht verwehrt worden.“ kai von appen ... V.s Familie vertritt und von Anfang an auf Totschlag plädiert...
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Großeinsatz am Samstag Vormittag: Polizei räumt Hafenstraße von protestierenden BauwagenbewohnerInnen und demoliert dabei gut 100 rollende Wohnunterkünfte. Bambule-Anwälte erwägen Strafanzeige gegen die rabiaten BeamtInnen
... Strafanzeige gegen die rabiaten BeamtInnen von Kai von Appen Die Pressemeldung der Polizei könnte... Samstag Vormittag: Polizei räumt Hafenstraße von protestierenden BauwagenbewohnerInnen und demoliert dabei...
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... nichts Gescheites ausrichten können. Kommentar von KAI VON APPEN Es wäre also eine Herausfordung... Jahre zurück, dann wird man von hochqualifizierten Polizeiprofis zu Recht gewiesen...
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Hamburgischer Richterverein wirft Senator Kusch „weit überzogene Kritik“ an Staatsanwaltschaft vor: Ankläger fühlen sich diffamiert. In der nachmittäglichen Bürgerschaftsdebatte über die Justizpolitik fordern SPD und GAL Kuschs Rücktritt
... SPD und GAL Kuschs Rücktritt von kai von appen und sven-michael veit Aufschrei... des kommissarischen Behördenleiters ohne Kenntnis von Köhnkes Stellvertreter Johann Meyer ist...
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Hanseatische Kaufleute finanzieren der Hamburger Schutzpolizei in Verbundenheit neue blaue Unformen auf einen Schlag. Zinsen für Staatsanleihe werden abgedeckt
... traditionelle blaue Uniform wieder einzuführen.“ KAI VON APPEN ... einem Kraftakt eine dreijährige Umstellungsphase von ‚Alt‘ auf ‚Neu‘ verhindern“, so... es ein populistischer Schachzug, um von Missständen abzulenken; für den Vizepräses...
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... im Alleingang blau einzukleiden. Kommentar von Kai von Appen Zugegeben: Die grünen Polizeiuniformen waren... war eine der ersten Amtshandlungen von Innensenator Ronald Schill 2001, da...
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Hanseatisches Oberlandesgericht setzt Haftbefehl gegen Mounir el Motassadeq aus. Der Marokkaner kann sich auf freiem Fuß auf die Revionsverhandlung vorbereiten. Innensenator Nagel bereitet für den Fall des Freispruchs die Abschiebung vor
... des Freispruchs die Abschiebung vor VON KAI VON APPEN Der als „Terrorhelfer“ zu 15... entlastenden Telefonat gehen alle Prozessbeteiligten von einem hohen Wahrheitsgehalt aus, da...
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Hamburgs neuer Innensenator hat bei der Suche nach einem Nachfolger im Amt des Polizeipräsidenten gleich zwei gute Bekannte zur Auswahl
... Polizeiapparat und braucht keine Einarbeitungszeit. KAI VON APPEN ..., so dass er einem Wechsel von der Spree an die Elbe... Jantosch (52) aus Hamburg. Wer von beiden es schließlich auch werden...
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Der parteilose Polizeipräsident Udo Nagel übernimmt im CDU-Senat die Innenbehörde. Er wird Polizeistrukturreform und Schill‘sche Politik der Verschärfungen fortsetzen
...“, so Nagl, „und unbegründete Schnellschüsse.“ KAI VON APPEN ... mit seinen Vorstößen zur Einführung von DNA-Analysen als erkennungsdienstlichem Mittel... Kommissariaten verlagert werden, die einer von ihm geleiteten Zentraldirektion unterstehen. Das...
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Asbest-Belastung bei der Elbtunnel-Sanierung wurde offenbar bewusst heruntergespielt. Jetzt sind die Arbeiten gestoppt und die Röhre ab Mai wieder frei
... Firmen haben juristische Schritte angekündigt. KAI VON APPEN ...“, zitiert das Magazin. Eine „Sanierung von Spritzasbestverwendungen ohne staubdichte Abschottung“ sei...
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Hamburger „Terrorhelfer“-Prozess gegen Mounir El Motassadeq muss wiederholt werden. Verteidiger werden kommende Woche Haftentlassung beantragten
... der über zweijährigen Untersuchungshaft beantragten. KAI VON APPEN weitere Berichte SEITE 4 ..., politischen Direktiven und Sperr-Erklärungen von US- und Bundesregierung sowie Geheimdiensten...
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