Zwei Verfassungsrichter belasten den Prozess um ein Verbot der Rechtspartei. Beide haben eine politische Vergangenheit.
... rechtsstaatliche Zwielicht geraten Die Autoren Horst Meier ist Autor und Jurist. 2015...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen.
... trial“ zu garantieren. Die Autoren Horst Meier, geb. 1954, Autor und Jurist...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die V-Leute sind nicht das Problem: Man hätte das Verbotsverfahren gegen die NPD nie einleiten dürfen. Die Partei ist zwar antidemokratisch und rassistisch – aber erfolglos
... aber substanziell nachbessern. CLAUS LEGGEWIE, HORST MEIER Die NPD arbeitet gar nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Historiker Ulrich Herbert hat spannende Aufsätze „Über Fremde und Deutsche im 20. Jahrhundert“ publiziert. Der Band endet mit einem Plädoyer für ein Einwanderungsgesetz ■ Von Horst Meier
... Plädoyer für ein Einwanderungsgesetz ■ Von Horst Meier Konflikte zwischen Fremden und Einheimischen...
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Quelle: taz
Ressort: Politisches Buch
Die Einstellung der Deutschen gegenüber den Deserteuren der Wehrmacht ändert sich. Wie wird die Bundeswehr mit ihren Befehlsverweigerern umgehen? Ein Sammelband zieht Zwischenbilanz nach fünfzehnjähriger Debatte ■ Von Horst Meier
... Zwischenbilanz nach fünfzehnjähriger Debatte ■ Von Horst Meier Der „unbekannte“ Deserteur, dem seit...
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Quelle: taz
Ressort: Politisches Buch
Am 1. Dezember trat die Strafrechtsverschärfung zur „Auschwitz-Lüge“ in Kraft. Diese Verknüpfung von Geschichtspolitik und Gewaltmonopol ist ein Armutszeugnis für die Demokratie ■ Von Horst Meier
... Armutszeugnis für die Demokratie ■ Von Horst Meier Die Konjunkturen der deutschen Rechtspolitik... ein Deckert-Urteil aus Mannheim. Horst Meier lebt als Autor in Hamburg...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Der Schlaf des Souveräns gebiert Verfassungskommissionen / Es gibt auch ein unveräußerliches Recht des Volkes, alles beim alten zu belassen / Der vorläufig letzte Sammelband zur Diskussion ums Grundgesetz ■ Von Horst Meier
... zur Diskussion ums Grundgesetz ■ Von Horst Meier Die Lehre von der Einheit... schlechte Einwände dagegen bei Andreas Meier. Der Mitherausgeber tritt ohnehin durch... Berliner Republik! Bernd Guggenberger/Andreas Meier (Hrsg.): „Der Souverän auf der...
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Quelle: taz
Ressort: Politisches Buch
■ Klaus von Beyme auf den Spuren des Modebegriffs „politische Klasse“
.... Auch Verdruß will gelernt sein. Horst Meier Klaus von Beyme: „Die politische...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Zu Helmut Ortners Buch über Georg Elser
... ein bescheidenes Attentat zuwege brachte. Horst Meier Helmut Ortner: „Der einsame Attentäter...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Der linksliberale US-amerikanische Theoretiker Walzer zur Politik der Differenz
... Zeitgeistritter einem neuen Paradigma nachjagen. Horst Meier Michael Walzer: „Zivile Gesellschaft und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Das Provisorium namens Grundgesetz bleibt nicht das letzte Wort der deutschen Verfassungsgeschichte / Die Dritte Republik braucht eine radikal-demokratische Verfassungsreform / Die (West)SPD-Initiative für einen Verfassungsrat kommt allzu spät, geht aber in die richtige Richtung
... in die richtige Richtung Von Horst Meier Als 1949 das „deutsche Volk...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Westdeutsche Sicherheitspolitiker sind nach wie vor uneins, ob die „Republikaner“ oberserviert werden sollen / Demokraten sollten indes einer innerstaatlichen Feinderklärung gegen Rechts nicht das Wort reden / Statt administrativer Ausgrenzung ist eine Verschärfung der politischen Kommunikation gefragt ■ Von Horst Meier
... der politischen Kommunikation gefragt ■ Von Horst Meier Sebastian Kobler zum Gedächtnis Der.... Der Artikel des Hamburger Rechtsanwalts Horst Meier ist die etwas erweiterte Fassung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Thomas Manns Radiosendungen nach Deutschland 1940-1945
... Radiosendungen nach Deutschland 1940-1945 Horst Meier Als die British Broadcasting Corporation...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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