taz.de

Kai Wegner läuft unter Polizeischutz durch eine Kreuzberger Straße, hinter ihm Demonstranten

Polizeieinsätze im Görlitzer Park

Spranger rechnet besser als ihr Chef

Kai Wegner will den Görli einzäunen – und begründet das mit falschen Zahlen. Die Innensenatorin hat den Regierenden nun widerwillig korrigiert.

Von Hanno Fleckenstein

29.1.2024

Kritik an CDU-Rechtsaußen Kurt Wansner

SPD hält sich vornehm zurück

Wansner sei als Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungsschutz untragbar, meinen die Grünen. Doch ohne CDU oder SPD hat ein Abwahlantrag keine Chance.

Von Hanno Fleckenstein

24.1.2024

Sechs Menschen vor Fahnen lächeln in die Kamera, fünf halten eine Urkunde in den Händen

Neues Zentrum für Einbürgerungen

Toll eingebürgert

Innensenatorin Spranger führt stolz durch die neue Einbürgerungsstelle. Alles soll digitaler, schneller, besser werden. Alte Probleme bleiben aber bestehen.

Von Hanno Fleckenstein

17.1.2024

Demonstrierende Menschen mit roten Fahnen

Verletzte bei Luxemburg-Liebknecht-Demo

Rote Fahnen, blutige Nasen

Die Innensenatorin will nichts von unverhältnismäßiger Polizeigewalt beim Luxemburg-Liebknecht-Gedenken wissen. Augenzeugen haben das anders erlebt.

Von Hanno Fleckenstein

15.1.2024

Warm angezogene Männer stehen neben einer Feuertonne, im Vordergrund liegt Feuerholz, im Hintergrund steht ein LKW vor dem Brandenburger Tor

Protestcamp vor dem Brandenburger Tor

Mit Dosensuppe gegen die Ampel

Tag 3 der Bauernproteste in Berlin: Am Brandenburger Tor campieren Landwirte, Trucker und Handwerker. Die Polizei blickt gelassen auf Großdemo am Montag.

Von Hanno Fleckenstein

10.1.2024

Lastwagen, Kleintransporter und Personen in Berlin, im Hintergrund das Brandenburger Tor

Proteste in Berlin und Brandenburg

Auch Handwerker auf den Barrikaden

An den Bauernprotesten gegen die Regierung nehmen in Berlin und Brandenburg auffällig viele Handwerker teil. Der Unmut über „die da oben“ ist groß.

Von Hanno Fleckenstein

8.1.2024

Kai Wegner und Katharina Günther-Wünsch

Die Beziehungen des Regierenden

Kommentar von Hanno Fleckenstein

Der Regierende bestätigt das „süßeste Tuschelthema von Berlin“: Er hat eine „Neue“. Kaum ein Thema ist dagegen, dass es Kai Wegner repressiv mag.

5.1.2024

Mehrere Polizisten laufen nachts durch eine Straße, Feuerwerk beleuchtet die Szene

Polizeieinsatz an Silvester in Berlin

Das neue Normal

Politik und Polizei feiern den „Erfolg“ des Großeinsatzes an Silvester. Für das Eigenlob fehlen Belege, aber es dient der polizeilichen Aufrüstung.

Von Hanno Fleckenstein und Erik Peter

2.1.2024

Silhouetten von Windrädern bei Sonnenuntergang

Zusammenarbeit von FDP, CDU und AfD

Nächster Dammbruch in Thüringen

Die FDP will ein Anti-Windkraft-Gesetz mit Stimmen von AfD und CDU durchsetzen. Scharfe Kritik kommt von der Thüringer Linken – und aus der Wirtschaft.

Von Hanno Fleckenstein

8.12.2023

Ein aufgeplappter Koffer liegt auf dem Boden, der Inhalt ist verstreut

Jugendaustausch mit Israel

Programme vorerst gestoppt

Israel ist für Schüler:innen und junge Menschen ein beliebtes Ziel. Trotz der Lage vor Ort sagen Fachleute: Die Programme sind krisenfest.

Von Hanno Fleckenstein

25.10.2023

Ersatzfreiheitsstrafen und ÖPNV

67 Personen freigekauft

Wer ohne Fahrkarte erwischt wird und Bußgelder nicht bezahlen kann, muss in den Knast. Der Freiheitsfonds hat nun erneut einige davor bewahrt.

Von Hanno Fleckenstein

22.5.2023

Ein gelber Regenmantel darauf in rot ein Zeichen gegen Antifeminismus

Neue Meldestelle Antifeminismus

Mehr als 700 Fälle im ersten Monat

Zum Start verunglimpft, nun rege genutzt: Die „Meldestelle Antifeminismus“ hat in ihren ersten Wochen bereits hunderte Meldungen verzeichnet.

Von Hanno Fleckenstein

7.3.2023

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit senkt sein Haupt kurz vor seiner Rede in der Sitzung des Bundestags

Finanzierung der Krankenkassen

Lauterbach für Beitragserhöhung

Der Bundestag debattiert über die Geldnot der Krankenkassen. Der Gesundheitsminister will die Versicherten mehr zahlen lassen.

Von Hanno Fleckenstein

23.9.2022

Aktivisten entsorgen AfD-Flyer in einem Müllcontainer

Guerilla-Aktion vor Bundestagswahl

Millionen AfD-Flyer im Altpapier

Die AfD ist im Wahlkampf auf einen fingierten Flyer-Verteilservice reingefallen. Hinter der Aktion steckt das „Zentrum für politische Schönheit“.

Von Hanno Fleckenstein

28.9.2021

Das war die Bundestagswahl 2021

Kleine werden größer, viele Frauen wählen grün. Junge Liberale werden Wahlgewinner:innen und ein Vertreter der dänischen Minderheit zieht in den Bundestag ein. Dagegen verliert die Linke, während die AfD an ihre Grenzen stößt

Von Hanno Fleckenstein, Tobias Schulze, Ralf Pauli und Patricia Hecht

28.9.2021

wahl 21, S. 3