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Rot-grüne Reformen ohne Wirkung

Deutschland lasse die wirtschaftliche Stagnation nur langsam hinter sich, erklären die sechs wichtigsten Konjunkturforscher. Wachstum reicht 2004 und 2005 nicht, um Joblosigkeit nennenswert zu verringern. Dafür seien auch Hartz-Gesetze ungeeignet

Von HANNES KOCH

28.4.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 07

Ein Zeichen gegen weitere Steuergeschenke

SPD-Politikerin Heide Simonis plädiert für höheren Spitzensteuersatz für Reiche. Parteikollegen halten sich zurück

Von HANNES KOCH

18.3.2004

Wirtschaft und Umwelt, S. 07

Ökosubventionen werden gekürzt

Grüne und Verbände kritisieren Sparen bei Schiene und erneuerbaren Energien

Von HANNES KOCH

17.12.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 07

Den Versicherungen wird die Steuer erlassen

Aber 2004 soll es erstmals eine Mindeststeuer für Konzerne geben. Kompromiss im Vermittlungsausschuss

Von HANNES KOCH

13.12.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 07

Annäherung beim Subventionsabbau

Vermittlungsausschuss will sparen. Finanzminister knüpft Einhaltung von Maastricht im Jahr 2005 an Bedingungen

Von HANNES KOCH

4.12.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 07

Die Verhandlungskoalition

Ich gebe dir den Meisterzwang, du gibst mir die Hartz-Reform – Rot-Grün und Union verhandeln mittlerweile über alle großen Reformgesetze für 2004. Nur der Subventionsabbau ist sicher

Von HANNES KOCH

15.11.2003

Inland, S. 07

Eichel reicht die Hand zum Bunde

… und die Union ist zum Einschlagen bereit

Von HANNES KOCH

8.11.2003

brennpunkt, S.

„Ökologisch blind“

Grüne kritisieren CDU-SPD-Konzept zur Kürzung von Steuersubventionen. Ökopartei will mehr sparen

Von HANNES KOCH

23.10.2003

Inland, S. 07

Steuer-Basteln bis zum letzten Moment

SPD und Grüne wollen höhere Gewerbesteuer von Konzernen. Zustimmung von Wirtschaftsminister Clement steht aus

Von HANNES KOCH

9.10.2003

Inland, S. 07

Klage über europäischen Tabubruch

Deutsch-französisches Milliardenprogramm werde kaum neue Jobs schaffen, meint die Mehrheit der Wirtschaftsforscher. Sie befürchten, dass der Stabilitätspakt außer Kraft gesetzt wird. Minderheitenvotum: Maastricht renovieren, mehr Geld ausgeben

Von HANNES KOCH

20.9.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 07

Fraktionen wollen umsteuern

SPD und Grüne kritisieren die Regierungsvorlage für Gewerbesteuerreform

Von HANNES KOCH

3.9.2003

Inland, S. 07

Mehr Meinungen als Köpfe

Schon am Tag nach dem Treffen der Unionsspitzen auf dem Frankfurter Flughafen klaffen die Ansichten zur Reformpolitik wieder weit auseinander. Die ostdeutschen Länderchefs Althaus und Böhmer sind weiter zu Verhandlungen mit Schröder bereit

Von ULRIKE HERRMANN / HANNES KOCH

22.8.2003

Inland, S. 07

Wirtschaft setzt sich durch

Firmen dürfen mit weniger Belastung rechnen. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) geht auf Verbände zu. SPD, Grüne und Deutscher Städtetag protestieren

Von HANNES KOCH

29.7.2003

Wirtschaft und Umwelt, S. 07

Appetit auf die Welt

Von HANNES KOCH

28.6.2003

das taz-dossier 1, S. 07

Geschenke verteilen alle gern

Bundesfinanzminister Hans Eichel heimst von fast allen Seiten Zustimmung für die Idee einer großen Steuerreform Anfang 2004 ein. Doch wie sie bezahlt werden soll, ist umstritten. Die wichtigste Frage: Welche Subventionen sollen gekürzt werden?

Von HANNES KOCH

16.6.2003

Inland, S. 07

Der Kanzler plant ein Strohfeuer

Die Bundesregierung bereitet ein Investitionsprogramm vor, um die Konjunktur zu stabilisieren und den Kommunen zu helfen. Die Erwerbslosigkeit nehme dadurch nicht ab, warnen Ökonomen. Rot-grüne Finanzpolitiker lehnen höhere Verschuldung ab

Von HANNES KOCH / LUKAS WALLRAFF

28.2.2003

Inland, S. 07

Kündigungen: Kompromisse in Sicht

Wirtschaftsstaatssekretär Schlauch will Kündigungen erleichtern, indem gesetzliche Abfindungen festgeschrieben werden. Kompromissangebot an die Gewerkschaften. Grüne streiten über aufgeweichten Kündigungsschutz in Betrieben bis 20 Leute

Von HANNES KOCH

25.2.2003

Inland, S. 07

Sauerei-Beutel bleiben pfandfrei

Ab Oktober müssen Verbraucher ein Pfand im Prinzip auf alle Einwegverpackungen für Getränke zahlen. Ausgenommen sind unter anderem Tetrapaks, Schlauchbeutel, Wein und Spirituosen. Einigung zwischen Bundesumweltminister und Ländern

Von HANNES KOCH

18.2.2003

Inland, S. 07

Sachzwang Koalition

Im Koalitionsausschuss bemühen sich SPD und Grüne, ihren Zwist zu lösen. Ankündigung: Alle zwei Monate ein neues Paket zur „Entbürokratisierung“

Von HANNES KOCH

14.2.2003

Inland, S. 07

Schwarz ist eine anziehende Farbe

Grüne plädieren für Revision der rot-grünen Finanzpolitik. Finanzexpertin Christine Scheel will Steuersenkungen 2004und 2005 auf einen Termin zusammenlegen, um Aufbruchsignal zu geben. Eichel und SPD dagegen, Union nicht abgeneigt

Von HANNES KOCH

11.2.2003

Inland, S. 07