taz.de

Alice Weidel und Tino Chrupalla sitzen auf einer blauen Pressetribüne, ihre Gesichter werden durch ein Absperrband verdeckt

FAQ zum Parteiverbotsantrag

Ein AfD-Verbotsantrag? So könnte es ablaufen

Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will, dass das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der AfD prüft. Das gibt es zu wissen.

Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig

18.10.2024

Verschränkte tätowierte Arme, ein blaues Shir mit TEAM Höcke Kopf

Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens

Verbot ist Gebot

Kommentar von Gareth Joswig

Die AfD würde die Demokratie ersticken und ihre Institutionen schleifen, wäre sie an der Macht. Daher ist es angebracht, ihr Verbot zu prüfen.

17.10.2024

Blick in einem Raum mit roten Roben ,die über DRehstühlen hägen

Sicherung des Verfassungsgerichts

Da geht noch mehr

Kommentar von Gareth Joswig

Justizminister Buschmann will das Verfassungsgericht stärken. Doch das allein schützt nicht vor einer autoritären Übernahme.

11.10.2024

Bernd Baumann hebt dne Zeigfinger im Bundestag. er trägt einen dunklen Anzug und eine dunkle Krawatte auf einem hellen Hemd.

AfD-Verbot?

Wütend abwiegeln

Kommt ein AfD-Verbotsantrag? Die Partei reagiert empört und betont gelassen zugleich. Juristisch hätte sie beim Verbotsantrag aber erhebliche Probleme.

Von Gareth Joswig

9.10.2024

Claus Schaffer, damals stellvertretender Fraktionsvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein, während einer Pressekonferenz Ende 2018 in Kiel

Verharmlosung auf Facebook

Polizist witzelt über den Holocaust

Früher war er für die AfD im Landtag: Ein Polizist aus Schleswig-Holstein verbreitet Bilder, die den Holocaust verharmlosen.

Von Gareth Joswig

6.10.2024

AfD-Fans schwenken Deutschlandfahnen, eine davon mit dem Eisernen Kreuz. Im Hintergrund ist eine Leinwand mit dem Landesvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, zu sehen

Soziologe Heitmeyer über Autoritarismus

„Die AfD emotionalisiert Probleme“

Wilhelm Heitmeyer beschäftigt sich mit dem Reiz des Autoritären. Warum ist die AfD für viele so attraktiv? Und wie lässt sich die Demokratie schützen?

Interview von Gareth Joswig

4.10.2024

Eine Hand hält ein Mobiltelefon auf dessen Display ein Video des AFD Politikers Max Krah zu sehen ist

AfD-Meldeportale an Schulen

Denunziation im Klassenzimmer

Die rechtsextreme AfD stiftet Schüler*innen an, kritische Lehrkräfte zu denunzieren. Die Regierung unterschätze die Lage, kritisiert die Linke.

Von Gareth Joswig

2.10.2024

Ein Kind hält ein Plakat, auf dem die Buchstaben

AfD-Verbotsverfahren

Es ist höchste Zeit

Essay von Gareth Joswig

Die AfD hat längst eine kritische Größe erreicht und sitzt in Machtpositionen. Der Antrag auf ein Parteiverbot kommt eher zu spät als zu früh.

30.9.2024

Geerntete Zwiebeln auf einem Feld. Symbolfoto

Vorwürfe gegen AfD-Politiker Dornau

Zwiebelmann beutet Häftlinge aus

AfD-Politiker Jörg Dornau hat mutmaßlich in Belarus politische Gefangene auf seiner Gemüsefarm schuften lassen. Die AfD-Spitze schweigt zu den Vorwürfen.

Von Gareth Joswig

25.9.2024

Eine Demonstrierende hält ein Bild hoch, auf dem eine Frau mit schwarz-grünen Haaren gemalt ist. Daneben ist Text: AfD gleich Auf keinen Fall, Digga

Nach der Landtagswahl in Brandenburg

Im Alltag gegen 30 Prozent AfD

Wissenschaftler-Vereine fordern nach der Wahl die Sicherung demokratischer Initiativen. Rechte Normalisierung äußere sich in Gewalt, sagen sie.

Von Gareth Joswig

24.9.2024

Die AfD im Brandenburger Landtag

Spielball Sperrminorität

Nach Thüringen erlangt die AfD auch im Brandenburger Landtag die sogenannte Sperrminorität. Wie könnten die Rechtsextremen diese nutzen?

Von Gareth Joswig

23.9.2024

Afd Politiker bei einer Wahlveranstaltung.

AfD bei Wahlen in Brandenburg

Rechtsextreme werden knapp Zweite

Rechtsextrem und normalisiert: Die AfD kommt bei der Wahl in Brandenburg auf 29,2 Prozent. Trotz des zweiten Platzes ist es ein Erfolg für die Partei.

Von Gareth Joswig

22.9.2024

Björn Höcke, Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, spricht auf einer Bühne bei einer Wahlkampfveranstaltung der AFd in Cottbus

Konstituierung des Thüringer Landtags

Eskalation vorprogrammiert

Die AfD Thüringen als stärkste Kraft wird wohl für Tumulte sorgen. Schon die Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden.

Von Gareth Joswig und David Muschenich

21.9.2024

Brandenburg-Wahl

Grüne fliegen aus dem Landtag

SPD wird stärkste Kraft vor der AfD. Grüne, Freie Wähler und Linke verpassen auch Direktmandate. Im neuen Landtag droht ein Patt. AfD mit Sperrminorität.

Von Gereon Asmuth, Tobias Schulze, Stefan Alberti, Rainer Rutz, Anna Lehmann und Gareth Joswig

22.9.2024

Polizisten stehen vor der Gaststätte «Bull's Eye». An einem Pfahl ist ein Aufkleber mit der Aufschrift «Nazi Kiez» zu sehen.

Rechter Terror in Eisenach

Neonazis werden angeknockt

Die Bundesanwaltschaft klagt drei Neonazis an. Sie sind Teil der Kampfsportgruppe „Knockout 51“, die einen Nazi-Kiez errichten und Linke töten wollte.

Von Gareth Joswig

19.9.2024

Ein Mann spricht in ein Mikrofon vor der blauen Werbewand der AFD

Wahlkampf der AfD Brandenburg

Brandenburgische Stichwerkzeuge

Die extrem rechte AfD Brandenburg tritt für ein Parlament an, das sie von innen bekämpfen will. An Infoständen verteilte eine Kandidatin sogar Waffen.

Von Gareth Joswig

18.9.2024