taz.de

1.400 Anzeigen

Straßenblockaden: Eingriff in Verkehr juristisch kaum relevant

Von Gareth Joswig

14.9.2022

1.400 Anzeigen wegen Straßenblockaden

Rechtsstaat vs. Letzte Generation

Immer mehr Verfahren gegen Klima-Aktivist*innen nach Straßenblockaden, meist wegen Nötigung: Grüne kritisieren vorschnelle Law-and-Order-Forderungen.

Von Gareth Joswig

13.9.2022

Ein Schild am Cottbuser Ortseingang, das dazu aufruft, nicht die

OB-Wahl in Cottbus

Die Rechten ausstechen

Lagerübergreifend unterstützen Demokrat*innen die SPD in der Stichwahl gegen die AfD. Das allein reiche nicht, warnt die Opferberatung.

Von Gareth Joswig

12.9.2022

Polizei steht vor einer Menschengruppe die ein Plakat hält worauf

AfD-Kampagne zum „heißen Herbst“

Hoffen auf die Krise

Kommentar von Gareth Joswig

Die AfD hofft auf einen dramatischen Winter, um besonders im Osten punkten zu können. Lösungen bietet sie keine, nur putinfreundliche Forderungen.

9.9.2022

AfD stellt Kampagne vor

Neue Bühne für Kalbitz?

Mit einer neuen Kampagne will die AfD Abstiegsängste schüren. In Sachsen könnte derweil das Auftrittsverbot für Andreas Kalbitz kippen.

Von Gareth Joswig

8.9.2022

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel sitzt im Plenarsaal

Vergessen, das Mikro auszuschalten

AfD-Vorstand hofft auf Gaskrise

AfD-Politiker Harald Weyel sprach aus, was wohl viele Rechte denken. Dumm nur, dass die Aussage aufgenommen wurde. Jetzt rudert Weyel zurück.

Von Gareth Joswig

7.9.2022

Wohnungsbaupolitik des Senats

Das Bumerang-Bündnis

Kommentar von Gareth Joswig

Schnellere Planungsverfahren bedeuten weniger Sozialstandards: Giffeys Bündnis für Wohnraum erweist sich als immer problematischer.

3.9.2022

Janine Wissler steht auf einem Platz vor einem roten Lastenrad mit der Aufschrift

Protest gegen Energie- und Sozialpolitik

Wem gehört der Montag?

Die Linke ruft zu einem „heißen Herbst“ auf, am Montag will die Parteispitze in Leipzig demonstrieren. Auch die AfD und andere Rechte wollen kommen.

Von Gareth Joswig, Konrad Litschko und Rieke Wiemann

4.9.2022

Prozess gegen Autobahn-Blockierer

Klebrige Angelegenheit

Nils R. steht vor Gericht, weil er sich auf eine Straße geklebt hat. Was wiegt mehr – die Not des Klimas oder die Nötigung von Berufspendlern?

Von Gareth Joswig

1.9.2022

Zwei Polizisten knien auf einem Mann, einer hat einen Taser gezogen, ein Polizist im Hintergrund hat eine Schusswaffe in der Hand

Eskalierter Polizeieinsatz in Berlin

Mit gezückter Schusswaffe

Die Polizei wollte in Kreuzberg einem wohl verwirrten Mann einen Krankenwagen rufen, dann eskalierte es. Am Ende zog ein Beamter gar seine Pistole.

Von Gareth Joswig

29.8.2022

Handabdruck auf Asphalt, nachdem sich dort ein Klimaaktivist festgeklebt hatte

Strafen gegen die „Letzte Generation“

Jetzt werden Gerichte blockiert

66 Strafbefehle ergingen bisher gegen Klima-Aktivist*innen der „Letzten Generation“. Die Prozesse wollen die Aktivist*innen jetzt für sich nutzen.

Von Gareth Joswig

25.8.2022

Eine ältere Frau geht mit einem Rollator auf einem Weg entlang.

Entlastungen für die Energiepreiskrise

Unmut gegenüber Ampel wächst

In den Landesverbänden von SPD und Grünen wächst der Unmut über fehlende Entlastungen. Am Freitag will die Koalition über eigene Maßnahmen sprechen.

Von Timm Kühn und Gareth Joswig

24.8.2022

Der Bürgermeister Thomas Weigelt streckt seine Hand aus

Pressefreiheit in Thüringen

Bürgermeister greift Journalisten an

Der parteilose Bürgermeister von Bad Lobenstein Thomas Weigelt attackierte einen Journalisten. Nun wird sein Rücktritt gefordert.

Von Gareth Joswig

23.8.2022

Der AfD-Abgeordnete Steffen Kotré gestikuliert und spricht im Bundestag

AfD-Bundestagsabgeordneter Steffen Kotré

Unterschrift für Holocaustleugner

Der AfD-Politiker Kotré unterzeichnete 2004 wohl einen Solidaritätsaufruf für Holocaustleugner Horst Mahler. Zuletzt fiel Kotré mit Putin-Propaganda auf.

Von Gareth Joswig

17.8.2022

Stephan von Dassel steht auf einer Straße in Berlin-Mitte

Grüner Bezirksbürgermeister unter Druck

Tritte in Mitte

Mittes Bürgermeister von Dassel ist nach einer fragwürdigen Stellenbesetzung in Erklärungsnot. Giffey (SPD) fordert Aufklärung, CDU und FDP Konsequenzen

Von Gareth Joswig und Susanne Memarnia

15.8.2022

Blaues AFD-Plakat, davor stehen in größerem Abstand Kameraleute

Pressefreiheit bei der AfD

Freie Berichterstattung unerwünscht

Die AfD schließt unliebsame Medienvertreter aus und zeigt damit, wie ernst sie Pressefreiheit nimmt. Mit rechtextremen Medien spricht sie dagegen gern.

Von Gareth Joswig

22.7.2022