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Florian Schmidt vor dem Eingang der Rigaer 94

Autonomes Hausprojekt

Rigaer 94 spaltet Bezirk und Senat

Xhains Baustadtrat Florian Schmidt ist gegen eine Begehung des Hauses durch Eigentümer und Polizei. Der Bezirk solle den Brandschutz selbst prüfen.
Von Erik Peter

1.3.2021

Menschen mit Schildern und Transpis im Innenhof der Hermannstraße 48

Vorkaufsrecht in Neukölln

Selbstverwaltet statt Ausverkauf

Neukölln zieht für den Gebäudekomplex in der Hermannstraße 48 die Vorkaufsrecht-Karte. 125 Mie­te­r*in­nen sollen selbst zum Zuge kommen.
Von Erik Peter

24.2.2021

Berliner Nummerschnild

Polizist vor Gericht

Freispruch für Selbstjustiz

Ein Polizist zwang eine Frau, das Kennzeichen seines eigenen Autos zu reparieren. Vor Gericht kommt er mit einer Rüge davon.
Von Erik Peter

16.2.2021

Messestand der Frauenhofer-Gesellschaft

Neue Frauenhofer-Institute in Berlin

Viel Geld für die Forschung

Der Senat finanziert zwei neue Forschungsinstitute der Fraunhofer-Gesellschaft in Berlin: für innere Sicherheit und Impfstoffe.
Von Erik Peter

2.2.2021

brennendes haus in der Graefestraße

Hausbrand in Kreuzberg

Ausgebrannte Mie­te­r*in­nen

Ein Jahr nach dem Brand warten die Be­woh­ne­r*in­nen noch immer auf eine Rückkehr. Sie befürchten: Das will der Eigentümer gar nicht.
Von Erik Peter

29.1.2021

Menschen demonstrieren vor Kisch & Co.

Kreuzberger Buchhandlung Kisch & Co.

Senatoren-Brief nach Luxemburg

Die Senatoren Behrendt und Lederer setzen sich für Kisch & Co. in der Oranienstraße ein. Die Verhandlung der Räumungsklage ist verschoben.
Von Erik Peter

25.1.2021

Gedenkstätte der Sozialisten

Luxemburg/Liebknecht-Gedenken

Gedenken verschiebt sich

Die Linke erinnert an Luxemburg und Liebknecht wegen Corona erst im März. Eine Entscheidung über die LL-Demo ist aber noch nicht gefallen.
Von Erik Peter

4.1.2021

Protestschilder gegen Querdenken

Demos vor Silvester in Berlin

Nach vorne denken

„Querdenken“ verzichtet auf eine Großdemo zum Jahreswechsel, mit kleinen Aktionen ist aber zu rechnen. Linke setzen eigene Akzente.
Von Erik Peter

28.12.2020

Koalition spricht über Enteignung

R2G trifft Aktivist*innen der Deutsche Wohnen und Co enteignen. Ist das Ziel bald erreicht?
Von Erik Peter

3.12.2020

berlin,  S. 22
Florian Schmidt

Ermittlungen gegen Stadtrat eingestellt

Florian Schmidt auf freiem Fuß

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr gegen den grünen Baustadtrat. Vorgeworfen worden war ihm Untreue im Zusammenhang mit der Diese eG.
Von Erik Peter

1.12.2020

Plakat mit Bär mit der Beschriftung - Werbung Nö

Volksbegehren Berlin Werbefrei

Werbeverbot, zweiter Anlauf

Das Berliner Verfassungsgericht erklärt die Nicht-Zulassung des Volksbegehrens für unzulässig. Die Initiatoren für ein Werbeverbot sind wieder am Zug.
Von Erik Peter

23.11.2020

Coronaleugner mit Kreuz

Coronaleugner-Schweigemarsch in Berlin

Gestörte Opferinszenierung

Ein Schweigemarsch der Coronaleugner stößt in Prenzlauer Berg auf massiven Protest. Die Gegner fühlen sich für die Zukunft bestärkt.
Von Erik Peter

22.11.2020

Demonstrant mit Deutschlandfahne, im Hintergrund Polizisten

Rechte Proteste gegen Infektionsschutzgesetz

„Querdenker“ mit Gewaltvirus

Am Mittwoch wollen die „Querdenker“ den Beschluss des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag verhindern. Die Polizei ist vorgewarnt.
Von Erik Peter und Plutonia Plarre

16.11.2020

Friedel 54-Transparente hängen an einem Balkon

Klage der Friedel 54 gegen die Polizei

Türknauf-Tweet bleibt ungeahndet

Mitglieder des Kollektivs Friedel 54 scheitern mit ihrer Klage gegen einen Tweet der Polizei. Inhaltlich positionierte sich das Gericht aber nicht.
Von Erik Peter

9.11.2020

Portrait von Hans-Christoph Berndt, der vor einem Mikrofon sitzt

AfD-Brandenburg hat neuen Fraktionschef

Wieder ein Rechtsextremist

Hans-Christoph Berndt folgt auf Andreas Kalbitz als AfD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg. Ideologisch könnte er seinem Vorgänger nicht näherstehen.
Von Erik Peter

27.10.2020

Mann mit durchlässigem Mundschutz

Erneute Proteste in Berlin

Coronaleugner in der Opferrolle

Querdenken demonstriert gegen Polizeigewalt. Am Sonntag war es bei ihren Protesten zu Rangeleien und insgesamt 50 Festnahmen gekommen.
Von Erik Peter

26.10.2020

Franziska Giffey sitzt auf einem Motorad, Raed Saleh steht dahinter

Berlins SPD-Führung Giffey und Saleh

Zurück zur CDU light

Kommentar von Erik Peter
Das Führungsduo der Berliner SPD verabschiedet sich von Positionen wie dem Mietendeckel. Als wirtschaftsnahe Partei aber hat die SPD keine Chance.

19.10.2020

Ein Arzthelfer mit Maske steht vor einer Praxis

Linke-Plan zur Coronakrise

Handeln statt fordern

Die Linke kritisiert Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Sie fordert besser ausgestattete Gesundheitsämter. Neue Hilfen für die Gastronomie sollen kommen.
Von Erik Peter

13.10.2020

Polizisten schauen, wie ihre Kollegen vor der Tür der Liebig 34 stehen

Pressefreiheit bei Räumung der Liebig 34

„Pressearbeit massiv behindert“

Gewerkschafter Jörg Reichel kritisiert die Polizei für körperliche Angriffe auf Journalisten, die Rote Zone und die voyeuristische Hausführung.
Interview von Erik Peter

11.10.2020

Streikende Krankenhausmitarbeiterin mit einem Pappschild

Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Endlich Streik!

Kommentar von Erik Peter
Verdis Forderungen sind bescheiden, aber wichtig für die Gesellschaft. Für die kommende ökonomische Krise können sie eine Warnung an die Politik sein.

28.9.2020