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Polizei auf dem Dragoner-Areal

Besetzung des Dragoner-Areals

Wo sind all die Besetzer hin?

Die Jugendlichen, die im Dragoner-Areal neue Räume für Potse und Drugstore besetzen wollten, waren gut versteckt. Es half aber nicht.
Von Erik Peter

29.6.2020

Frau mit Deutsche Wohnen und Co enteignen-Mundschutz

Senat zum Enteignung-Volksbegehren

„Diffuse Bedenken“

Eigentlich waren sich Deutsche Wohnen enteignen und der Senat einig. Doch nun gibt es zum Unmut der Aktivisten erneut Gesprächsbedarf der Politik.
Von Erik Peter

24.6.2020

Galeria Kaufhof Schriftzug

Schließungen bei Karstadt Kaufhof

„Das ist Drama, Drama, Drama“

Erika Ritter von Verdi über die angekündigte Schließung der Warenhäuser. Für die Beschäftigten gibt es nur anderthalb Monatsgehälter Abfindung.
Interview von Erik Peter

22.6.2020

Bundespolizisten kontrollieren eine an die Wand gestellte Person

Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Erst meckern, dann verstehen

Berlins Gesetz gegen staatliche Diskriminierung tritt unverändert in Kraft. Die Kritik anderer Länder beruhte auf falschen Annahmen.
Von Erik Peter

21.6.2020

Mietenwahnsinn-Transparent

Housing Action Day

Der Wahnsinn geht weiter

Mieterinitiativen mobilisieren am Samstag zum Housing Action Day in zwölf Städten. Die fordern, die Vermieter an den Krisenkosten zu beteiligen.
Von Erik Peter

17.6.2020

Kurzer Prozess

Das queerfeministische Hausprojekt in der Liebigstraße 34 soll laut Gerichts­urteil sein Gebäude verlassen. Sein Anwalt hat aber nicht vor aufzugeben
Von Erik Peter und Manuela Heim

4.6.2020

berlin,  S. 22
Protestierende Menschen mit dem Schild

Ende Gelände im Verfassungsschutzbericht

Ende Gelände für Systemkritik

Im Verfassungsschutzausschuss wird über die Aufnahme von Ende Gelände Berlin in den VS-Bericht diskutiert. Der VS sieht linksradikale Systemgegner.
Von Erik Peter

27.5.2020

Sanierte Berliner Altbauhäuser

Akelius nach dem Mietendeckel

Zum Höchstpreis abstoßen

Beim Immobilienkonzern Akelius setzt man nun auf einen „Privatisierungsplan“. Bisherige Mietwohnungen sollen als Eigentum verkauft werden.
Von Erik Peter

25.5.2020

Demonstrationszug von Fridays for Future

Parteigründung „radikal:klima“

„Es braucht einen radikalen Wandel“

Die Klimabewegung seht sich von den etablierten Parteien nicht vertreten. In Berlin wollen AktivistInnen deshalb die Partei radikal:klima gründen.
Interview von Erik Peter

24.5.2020

Plakat Entnazifizierung jetzt

Kampagne „Entnazifizierung jetzt“

Mit Sicherheit rechts

Die Kampagne „Entnazifizierung jetzt“ will Wissen über rechte Strukturen in Sicherheitsbehörden sammeln. Helfen soll dabei eine Crowd-Recherche.
Von Erik Peter

6.5.2020

Abdelkarim Zemhoute am Tatort, um ihn herum stehen Sicherheitspersonal und ein Polizeibeamter

Angriff auf Team der ZDF-„heute-show“

Staatsanwalt sieht linke Motivlage

Die Verdächtigen für den Angriff auf das ZDF-Team sind nicht mehr in Untersuchungshaft. Ermittler vermuten linke Täter, die rechte Szene feiert.
Von Erik Peter

3.5.2020

Tanzdemo durch den Grunewald am 1. Mai

Berlin bereitet sich auf den 1. Mai vor

Heraus zum gesunden 1. Mai

Insgesamt 18 Versammlungen sind für den 1. Mai bisher in Berlin angemeldet worden. Genehmigt ist bisher keine, sagt die Polizei.
Von Erik Peter und Plutonia Plarre

27.4.2020

Demonstrant mit Seebrücke-fahne an der Alster in Hamburg

Demonstrationsverbote in Berlin

Selbst Hamburg ist weiter

Kommentar von Erik Peter
Überall ist Demonstrieren wieder möglich, nur in Berlin zögert der Senat. Es ist höchste Zeit umzusteuern, auch um den Verschwörerdemos zu begegnen.

20.4.2020

LeineOderBleibt Protestplakat vor dem Haus

Vorkaufsrecht in Neukölln

Für Pears nur saure Birnen

Die Ausübung des Vorkaufsrechts gestaltet sich in Corona- Zeiten nochmal schwieriger. Beim Luftbrückenhaus im Schillerkiez klappt es dennoch.
Von Erik Peter

15.4.2020

Frau malt mit Kreise auf den Boden. Neben ihr: abgestellte Schuhe und das Schild

Forderung Berliner Politiker

Kippt das Demo-Verbot?

Bislang wurde wegen Corona jeder Protest pauschal unterbunden. Jetzt fordern Berlins Koalitionspolitiker das Versammlungsverbot nachzujustieren.
Von Erik Peter

8.4.2020

Schuhe und Schilder liegen auf dem Boden

Proteste für Geflüchtete

Schuhe dürfen nicht demonstrieren

Eine Aktion für die Geflüchteten in den griechischen Lagern wird in Berlin und anderswo polizeilich unterbunden. Das pauschale Verbot wird kritisiert.
Von Erik Peter

5.4.2020

Polizisten in einem Park, im Vordergrund ein Mann mit Mundschutz.

Corona-Bußgeldkatalog

Politik ohne Grundlage

Kommentar von Erik Peter
Immer mehr Länder wollen Corona-Regeln mit Bußgeldern durchsetzen – auch Berlin. Doch das ist überflüssig und trifft die Falschen.

31.3.2020

Ein Schlüssel steckt in einer Tür

Coronakrise und Ferienwohnungen

Airbnb geht in die Knie

Ein großer Verlierer der Krise ist Airbnb. Ohne Touristen flüchten die Anbieter. In Berlin sind bereits 10 Prozent der Inserate verschwunden.
Von Erik Peter

26.3.2020

Blick auf die Rummelsburger Bucht

Bucht für Alle im Abgeordnetenhaus

Nicht mehr die Stadt eurer Kinder

Die Volksinitiative will die Bebauungspläne in der Rummelsburger Bucht stoppen. Doch im Abgeordnetenhaus stoßen sie auf politische Zwänge.
Von Erik Peter

22.1.2020

Romani Rose

Sinti und Roma-Nennung bei der Polizei

„Vorurteile bestehen fort“

Roma und Sinti wurden als einzige ethnische Gruppe in der Kriminalitätsstatistik erfasst. Zentralratspräsident Romani Rose traf Berlins Innensenator.
Interview von Erik Peter

15.1.2020