Artikel von ‘ERIK PETER’ auf Seite 22

Antisemitismus-Streit in Berliner Linke

Kompromiss unmöglich?

Zwei prominenten Austritten aus der Berliner Linken könnten weitere folgen. Der Streit über Antisemitismus droht die Partei zu zerlegen.

Von Erik Peter

21.10.2024

Kommunale Wohnungsunternehmen

Haie im Landesgewässer

CDU und SPD verteidigen die Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsgesellschaften. Per Gesetz schleifen sie zudem deren Kontrolle.

Von Erik Peter

17.10.2024

Parteitag der Berliner Linken

Kein Antisemitismus-Skandal

Kommentar von Erik Peter

Der Eklat auf dem Parteitag der Linken steht nicht für ein Problem mit Antisemitismus. Er ist Ausdruck von Kompromisslosigkeit und einem Machtkampf.

14.10.2024

Vonovias trickst mit Sharedeal

Nicht mehr als Bauchgrummeln

Kommentar von Erik Peter

Bürgermeister Kai kann Vonovia-Chef Rolf nicht böse sein. Auch nicht, wenn dieser bei der Deutsche Wohnen-Übernahme Berlin um Millionen prellt.

10.10.2024

Austritte bei Grüner Jugend Berlin

Von Grün auf Rot

Drei Vorstandsmitglieder der Grünen Jugend Berlin verlassen Verband und Partei. Andere sehen sich als unverzichtbar für eine linke Partei.

Von Erik Peter

7.10.2024

Zwei personen auf der Anklagebank verbergen sich Jacken und einem Poster

Neuauflage des Neukölln-Prozesses

Mit Indizien gegen das Schweigen

Am Landgericht hat der Berufungsprozess gegen Tilo P. und Sebastian T. begonnen. Wieder geht es um den Vorwurf der Brandstiftung.

Von Erik Peter

12.9.2024

Ein Demonstran hält vorm Adlon Hotel ein Schild mit Tax the Rich hoch

Wiedereinführung der Vermögenssteuer

Lasst doch die Reichen zahlen

Die Vermögensteuer könnte dem Land dringend benötigte Einnahmen bringen. Die Linke fordert eine Wiedereinführung.

Von Erik Peter

1.9.2024

Share Deal am Hafenplatz

Durch Teilen Steuern sparen

Die Linke will untersuchen lassen, ob beim Share-Deal-Kauf des Hafenplatzes getrickst wurde. Nun soll die Steuerfahndung ermitteln.

Von Erik Peter

14.8.2024

Saleh und die Vergesellschaftung

Politischer Instinkt ohne Wirkung

Kommentar von Erik Peter

Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein. Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.

7.8.2024

Raed Saleh und die Vergesellschaftung

Plötzlich Kommunist

SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.

Von Rainer Rutz und Erik Peter

7.8.2024

Ein Bauarbeiter arbeitet auf einer Baustelle

Landeseigene bauen zu wenig

Neubau auf der Intensivstation

Berlins Wohnungsbaugesellschaften haben 2023 nur 4.300 statt 6.500 Wohnungen gebaut. Immerhin entsteht das Herzzentrum der Charité.

Von Erik Peter

6.8.2024

Löcher auf der Scheibe des Wahlkreisbüros mit einem Plakat von Lars Düsterhöft

Glasbruch und Palästina-Slogan

Anschlag auf SPD-Büro

Auf das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Lars Düsterhöft in Berlin-Schöneweide wurde ein Anschlag verübt. Projektile wurden aber nicht gefunden.

Von Erik Peter und Hanno Fleckenstein

6.8.2024

Berlin-Xhain verliert Sozialwohnungen

Aus günstig wird teuer

Der Berliner Szenestadtteil Friedrichshain-Kreuzberg verliert etwa die Hälfte seiner Sozialwohnungen. Vielen Mietern droht die sofortige Kündigung.

Von Erik Peter

25.7.2024

Ukrainische Asow-Bewegung in Berlin

Werbefeldzug mit Haken

Ein Künstlerhaus in Treptow wollte ein Werbeevent einer ukrainischen Sturmbrigade ausrichten – mit direkten Bezügen zur faschistischen Asow-Bewegung.

Von Erik Peter

25.7.2024

Möbliertes Wohnen

Mehr Wände, mehr Miete

Anbieter möblierter Wohnungen verändern Grundrisse ohne Genehmigung, aber die Bezirke sind machtlos. Der Senat plant eine Prüfstelle gegen Mietwucher.

Von Erik Peter

24.7.2024

Ein fast blauer Himmel ist über einem neuen Wohnhaus im neuen Quartier an der Heidestraße zu sehen

Quartier Heidestraße in der Europacity

Schlamperei im Hause Gaebler

Der Eigentümer hatte lange angekündigt, doch keine Sozialwohnungen zu bauen. In der Senatsverwaltung wurde das übersehen. Klagen will man trotzdem.

Von Erik Peter

22.7.2024

Vermummter Neonazimit 3. Weg-Plakat im Wasserwerferstrahl, beobachtet von einem Polizisten

Razzia bei Neonazipartei Dritter Weg

Ein Übergriff zu viel

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 9 Neonazis wegen eines Überfalls auf Antifas – und Polizisten. Zahlreiche Waffen werden beschlagnahmt.

Von Erik Peter

18.7.2024