Demos vor Silvester in Berlin Nach vorne denken „Querdenken“ verzichtet auf eine Großdemo zum Jahreswechsel, mit kleinen Aktionen ist aber zu rechnen. Linke setzen eigene Akzente. Von Erik Peter 28.12.2020
Koalition spricht über Enteignung R2G trifft Aktivist*innen der Deutsche Wohnen und Co enteignen. Ist das Ziel bald erreicht? Von Erik Peter Ausgabe vom 3.12.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Ermittlungen gegen Stadtrat eingestellt Florian Schmidt auf freiem Fuß Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr gegen den grünen Baustadtrat. Vorgeworfen worden war ihm Untreue im Zusammenhang mit der Diese eG. Von Erik Peter 1.12.2020
Volksbegehren Berlin Werbefrei Werbeverbot, zweiter Anlauf Das Berliner Verfassungsgericht erklärt die Nicht-Zulassung des Volksbegehrens für unzulässig. Die Initiatoren für ein Werbeverbot sind wieder am Zug. Von Erik Peter 23.11.2020
Coronaleugner-Schweigemarsch in Berlin Gestörte Opferinszenierung Ein Schweigemarsch der Coronaleugner stößt in Prenzlauer Berg auf massiven Protest. Die Gegner fühlen sich für die Zukunft bestärkt. Von Erik Peter 22.11.2020
Rechte Proteste gegen Infektionsschutzgesetz „Querdenker“ mit Gewaltvirus Am Mittwoch wollen die „Querdenker“ den Beschluss des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag verhindern. Die Polizei ist vorgewarnt. Von Erik Peter und Plutonia Plarre 16.11.2020
Klage der Friedel 54 gegen die Polizei Türknauf-Tweet bleibt ungeahndet Mitglieder des Kollektivs Friedel 54 scheitern mit ihrer Klage gegen einen Tweet der Polizei. Inhaltlich positionierte sich das Gericht aber nicht. Von Erik Peter 9.11.2020
AfD-Brandenburg hat neuen Fraktionschef Wieder ein Rechtsextremist Hans-Christoph Berndt folgt auf Andreas Kalbitz als AfD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg. Ideologisch könnte er seinem Vorgänger nicht näherstehen. Von Erik Peter 27.10.2020
Erneute Proteste in Berlin Coronaleugner in der Opferrolle Querdenken demonstriert gegen Polizeigewalt. Am Sonntag war es bei ihren Protesten zu Rangeleien und insgesamt 50 Festnahmen gekommen. Von Erik Peter 26.10.2020
Berlins SPD-Führung Giffey und Saleh Zurück zur CDU light Kommentar von Erik Peter Das Führungsduo der Berliner SPD verabschiedet sich von Positionen wie dem Mietendeckel. Als wirtschaftsnahe Partei aber hat die SPD keine Chance. 19.10.2020
Linke-Plan zur Coronakrise Handeln statt fordern Die Linke kritisiert Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Sie fordert besser ausgestattete Gesundheitsämter. Neue Hilfen für die Gastronomie sollen kommen. Von Erik Peter 13.10.2020
Pressefreiheit bei Räumung der Liebig 34 „Pressearbeit massiv behindert“ Gewerkschafter Jörg Reichel kritisiert die Polizei für körperliche Angriffe auf Journalisten, die Rote Zone und die voyeuristische Hausführung. Interview von Erik Peter 11.10.2020
Warnstreiks im öffentlichen Dienst Endlich Streik! Kommentar von Erik Peter Verdis Forderungen sind bescheiden, aber wichtig für die Gesellschaft. Für die kommende ökonomische Krise können sie eine Warnung an die Politik sein. 28.9.2020
Schwedischer Wohnungskonzern kauft ein Malmö in Berlin Der Konzern Heimstaden kauft mit seiner Tochterfirma Skjerven-Gruppe fast 4.000 Wohnungen. Der Investor wäre damit von einer Enteignung betroffen. Von Erik Peter 20.9.2020
Räumungstermin für die Liebig 34 Drei Wochen bleiben noch Das queerfeminstische Hausprojekt Liebig 34 soll am 9. Oktober geräumt werden. Einen Räumungstitel gibt es nun auch gegen die Kneipe Meuterei. Von Erik Peter 16.9.2020
Vorwurf Linksextremismus Razzia gegen Autonome In Berlin lässt die Bundesanwaltschaft Linke und eine anarchistische Bibliothek durchsuchen. Der Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung. Von Konrad Litschko und Erik Peter 16.9.2020
Linkes Hausprojekt in Berlin Liebig 34 droht nächste Räumung Das Landgericht bestätigt sein Räumungsurteil gegen das Haus in Friedrichshain. Der Stadt steht die nächste polizeiliche Räumungsaktion bevor. Von Erik Peter 26.8.2020
Abschiebung nach Afghanistan Polizist schlägt, Staat schiebt ab Ein Polizist, der zu rechten Anschlägen ermittelte, beging mutmaßlich einen rassistischen Übergriff. Das traumatisierte Opfer wird abgeschoben. Von Erik Peter 13.8.2020
Mehr Baugenehmigungen in Berlin Bauen trotz Mietendeckel Die Zahl der Baugenehmigungen für neue Wohnungen steigt massiv an. Auch sonst bestätigen sich die Befürchtungen der Immobilienbranche nicht. Von Erik Peter 11.8.2020
Kraftwerk-Besetzung in Berlin „An dieser Kohle klebt Blut“ Eine Gruppe von Klimaaktivisten besetzte das Heizkraftwerk in Moabit. Erst nach 36 Stunden war die Aktion beendet. Interview von Erik Peter 9.8.2020
