Räumungstermin für die Potse Coworking statt Jugendarbeit Das autonome Jugendzentrum Potse in Schöneberg soll am 19. Mai geräumt werden. Die Jugendlichen wollen bleiben – oder endlich geeignete Ersatzräume. Von Erik Peter 26.4.2021
Änderung des Infektionsschutzgesetzes Protest gegen Bundesnotbremse In Berlin demonstrieren Tausende gegen das Bundesgesetz für die Corona-Notbremse. „Freie Linke“ und AfDler reichen sich das Mikro weiter. Von Erik Peter 21.4.2021
Senator kündigt „Sicher-wohnen-Hilfe“ an „Wir lassen niemanden im Stich“ Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt nach dem Mietendeckel-Aus am Bundesverfassungericht, bei Nachzahlungsproblemen mit Darlehen zu helfen. Von Stefan Alberti, Alke Wierth und Erik Peter 20.4.2021
Unterstützung für DW Enteignen Stadtgesellschaft schlägt zurück Mit einem offenen Brief unterstützen Gewerkschaften und weitere Organisationen das Volksbegehren. Die Unterschriftensammlung gewinnt an Fahrt. Von Erik Peter 19.4.2021
VS Berlin überwacht Coronaleugner Weg mit den Samthandschuhen Kommentar von Erik Peter Die Überwachung der Corona-Verschwörer ist richtig. Sie kann helfen, die demokratiefeindliche Bewegung nicht weiter zu unterschätzen. 14.4.2021
Mietendeckel vor dem Verfassungsgericht Richter haben es eilig Schon an diesem Donnerstag fällt eine Entscheidung in Karlsruhe zum Berliner Mietendeckel. Eine mündliche Anhörung gibt es nicht. Von Erik Peter 14.4.2021
Protesteam BER Hunderte stellen sich einer Abschiebung entgegen – vergeblich Von Erik Peter Ausgabe vom 9.4.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Mietendeckel rules Schattenmieterhöhung untersagt Vermieter fordern trotz Mietendeckels Mieterhöhungen, die nach dessen Auslaufen gezahlt werden sollen. Bezirke dürfen dies untersagen. Von Erik Peter 31.3.2021
Wohnungsmarktbericht Berlin Mietendeckel lässt Mieten schmelzen Erstmals verzeichnet der IBB-Wohnungsmarktbericht sinkende Mieten. Der Markt entspannt sich auch, weil immer mehr gebaut wird. Von Erik Peter 29.3.2021
Räumung einer Kiezkneipe in Berlin Linke fürchtet Meuterei Die Linke will die Meuterei-Räumung nicht, kann sie aber auch nicht verhindern. Die Polizei trat schon bei der Demo am Dienstagabend martialisch auf. Von Erik Peter 24.3.2021
Corona-Demos in Berlin Querdenkende machen 'ne Welle Coronaleugner*innen und Rechtsextreme werden am Wochenende in Berlin demonstrieren. Linke Gegenproteste sind schon angekündigt. Von Erik Peter 18.3.2021
Untersuchungsausschuss zur Diese eG Vorwurf Vorkaufsrecht Florian Schmidt und Jörn Oltmann verteidigen sich im Untersuchungsausschuss zur Diese eG. Die Opposition macht derweil Politik per Anzeigen. Von Erik Peter 16.3.2021
Brandschutz in der Rigaer Straße 94 Bezirk beugt sich dem Druck Der Bezirk ebnet den rechtlichen Weg für eine weitere Brandschutzprüfung, diesmal mit den Eigentümern. Gleichwohl hält er diese für überflüssig. Von Erik Peter 10.3.2021
Autonomes Hausprojekt Rigaer 94 spaltet Bezirk und Senat Xhains Baustadtrat Florian Schmidt ist gegen eine Begehung des Hauses durch Eigentümer und Polizei. Der Bezirk solle den Brandschutz selbst prüfen. Von Erik Peter 1.3.2021
Vorkaufsrecht in Neukölln Selbstverwaltet statt Ausverkauf Neukölln zieht für den Gebäudekomplex in der Hermannstraße 48 die Vorkaufsrecht-Karte. 125 Mieter*innen sollen selbst zum Zuge kommen. Von Erik Peter 24.2.2021
Polizist vor Gericht Freispruch für Selbstjustiz Ein Polizist zwang eine Frau, das Kennzeichen seines eigenen Autos zu reparieren. Vor Gericht kommt er mit einer Rüge davon. Von Erik Peter 16.2.2021
Neue Frauenhofer-Institute in Berlin Viel Geld für die Forschung Der Senat finanziert zwei neue Forschungsinstitute der Fraunhofer-Gesellschaft in Berlin: für innere Sicherheit und Impfstoffe. Von Erik Peter 2.2.2021
Hausbrand in Kreuzberg Ausgebrannte Mieter*innen Ein Jahr nach dem Brand warten die Bewohner*innen noch immer auf eine Rückkehr. Sie befürchten: Das will der Eigentümer gar nicht. Von Erik Peter 29.1.2021
Kreuzberger Buchhandlung Kisch & Co. Senatoren-Brief nach Luxemburg Die Senatoren Behrendt und Lederer setzen sich für Kisch & Co. in der Oranienstraße ein. Die Verhandlung der Räumungsklage ist verschoben. Von Erik Peter 25.1.2021
Luxemburg/Liebknecht-Gedenken Gedenken verschiebt sich Die Linke erinnert an Luxemburg und Liebknecht wegen Corona erst im März. Eine Entscheidung über die LL-Demo ist aber noch nicht gefallen. Von Erik Peter 4.1.2021
