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Anmelder über Silvio-Meier-Demo

„Antifa bedeutet Demokratie“

Nach einem Jahr Pause gibt in Berlin es wieder eine Silvio-Meier-Demo. Man müsse gegen rechts handlungsfähig bleiben, sagt Initiator Hauke Stiewe.
Interview von Erik Peter

14.11.2019

Ferat Kocak hält ein Schild:

Rechtsextreme Anschläge in Neukölln

Ermittler scheitern an sich selbst

Blamage für VS und Polizei: Wegen Quellenschutz und falscher Namensschreibweise werden Erkenntnisse über Anschlagspläne nicht verwertet.
Von Erik Peter

11.11.2019

Florian Schmidt

Privatgrundstück wird Schulfläche

Ein Lehrstück in Sachen Enteignung

Öffentliche Bauflächen sind Mangelware. In Friedrichshain erklärt der Bezirk jetzt ein Privatgrundstück zum künftigen Schulstandort.
Von Erik Peter

6.11.2019

Hausfassade

Gutachten zum Mietendeckel

Streit übers Deckeldatum

Mit dem MIetendeckelgesetz sollen Mieterhöhungen ab dem 18. Juni für unwirksam erklärt werden. Ein Gutachten formuliert Zweifel.
Von Erik Peter

4.11.2019

Transparenttext

Räumungsprozess gegen Kneipe Syndikat

Letzte Runde

Das Landgericht will dem Zweifel an der Prozessfähigkeit der Briefkastenfirma nicht recht folgen. Ein Urteil soll am 26. November verkündet werden.
Von Erik Peter

29.10.2019

Wandbild mit dem Spruch

Kommentar R2G nach dem Mietendeckel

Das wichtigste Gesetz seit langem

Kommentar von Erik Peter
Der Mietendeckel zeigt, dass eine nicht marktkonforme Politik möglich ist. Für R2G könnte das ein Aufbruchsignal sein. Könnte.

22.10.2019

Nächtlich beleuchtete Großbaustelle Potsdamer Platz

Neubau nach dem Mietendeckel

Nie mehr Großbaustelle?

Kommentar von Erik Peter
Die Immobilienlobby klagt über den Mietendeckel in Berlin. Ihre Drohung, jetzt werde nicht mehr gebaut, ist aber haltlos.

21.10.2019

Blick ins Einkaufszentrum

Kommentar Urteil zur Mall of Berlin

Sklaverei im Herzen Berlins

Kommentar von Erik Peter
Keine Gerechtigkeit für die um ihren Lohn geprellten Bauarbeiter: Das Recht ist auf Seiten der Privilegierten, moralisch versagt hat der Investor.

16.10.2019

Extinction Rebellion in Berlin

Kein Fortschritt ohne Konflikt

Kommentar von Erik Peter
Die UmweltaktivistInnen sind erstaunlich ausdauernd – das verdient Respekt. Aber um richtig Druck zu machen, müssten sie viel provokanter stören.

9.10.2019

Als gespenster verkleidete Aktivisten demonstrieren für die Enteignung

Gutachten Enteignungs-Volksbegehren

Enteignung zum Schnäppchenpreis

Bei einer Enteignung der Wohnungskonzerne muss nicht der Verkehrswert gezahlt werden. Auch das Interesse der Allgemeinheit ist zu berücksichtigen.
Von Erik Peter

11.9.2019

Vor einem unsanierten Haus wächst Unkraut in einem alten Trabi

Im Haifischbecken

Stress nach 30 Jahren

Als „lebendiges Denkmal“ hat ein ex-besetztes Haus in Mitte überlebt. Jetzt aber machen die Samwer-Brüder Druck.
Von Erik Peter

9.9.2019

Ein Plakat mit der Aufschrift

Im Haifischbecken

Filou again

Wieder ist die Bäckerei Filou bedroht – und diesmal auch die ganze Nachbarschaft. Das Vorkaufsrecht könnte aus Ferienappartements Wohnungen machen.
Von Erik Peter

5.9.2019

4 Personen halten ein gelbes Plakat mit der Aufschrift

Enteignung von Wohnungskonzernen

Es darf enteignet werden

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes fällt eindeutig aus: Die Forderung von „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ ist zulässig.
Von Erik Peter

4.9.2019

Shoppingtempel verhindert

Metropolis ist anderswo

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg erteilt eine Absage an die ambitiösen Neubaupläne von Karstadt am Hermannplatz.
Von Erik Peter

1.9.2019

Gepanzerte und vermummte Polizisten vor der Rigaer94

Neue Ermittlungsgruppe der Polizei

Rigaer wieder im Polizei-Fokus

Eine eigene Ermittlungsgruppe soll sich um Straftaten im Friedrichshainer Nordkiez kümmern. Das gab es schon einmal – wenig erfolgreich.
Von Erik Peter

21.8.2019

Panzer stehen auf einem Zug

Kommentar Freifahrt für Soldaten

Make kostenlosen ÖPNV, not war

Kommentar von Erik Peter
Geht es nach der CDU fahren Soldaten bald auch in Berlin kostenlos Bus und Bahn. Statt Klientelpolitik braucht es aber einen sozial-ökologischen Plan.

19.8.2019

Wohnungen

Berlin will DW-Paket erwerben

Von Erik Peter

15.8.2019

berlin,  S. 22
Ein Mann hält eine Sowjetfahne am Potsdamer Platz

Diese-Genossenschaft und Vorkaufsrecht

Kommunisten auf Shoppingtour

Die „Diese eG“ kauft Häuser über das Vorkaufsrecht, um sie vor Spekulanten zu schützen. Jetzt muss sie sich gegen Anschuldigen verteidigen.
Von Erik Peter

12.8.2019

Demonstration mit einem großen

Im Haifischbecken

WG, Wedding, Widerstand

Vier Jahre hat sich eine WG gegen ihre Kündigung gewehrt. Am Dienstag steht die Räumung bevor. Viele wollen dagegen protestieren.
Von Erik Peter

5.8.2019

Linke stehen hinetr einer Polizeikette und zeigen Mittelfinger

Ermittlungen nach Heß-Marsch

Heß-Gegner als Kriminelle?

Die Polizei ermittelte gegen Nazigegner wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die Staatsanwaltschaft verfolgt nur noch Landfriedensbruch.
Von Erik Peter

31.7.2019