... berufen – im Kern „rassistisch“ sei. CHRISTIAN RATH
ca. 74 Zeilen / 2083 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
RECHTSLAGE Der Rechtsprofessor Franz Mayer räumt wahrscheinlichen Klagen gegen Griechenland-Kredite keine Chancen ein
... Europa in Schwierigkeiten stürzen. INTERVIEW: CHRISTIAN RATH Franz Mayer ■ 41, ist Professor...
ca. 132 Zeilen / 4102 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Anfang 2005 starb in Bremen ein Afrikaner nach einem Brechmitteleinsatz. Der Bundesgerichtshof hat den Freispruch für den beteiligten Polizeiarzt aufgehoben.
ca. 95 Zeilen / 2833 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
STRAFRECHT Die Bundesanwaltschaft: Das Strafgesetz bleibt für Soldaten anwendbar
... auslegt wie bei Oberst Klein. CHRISTIAN RATH
ca. 84 Zeilen / 2307 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
TERRORABWEHR Die schwarz-gelbe Koalition hatte angekündigt, die Sicherheitsbehörden zu überprüfen. Was sie nun vorhat, ist wenig
... nun vorhat, ist wenig VON CHRISTIAN RATH Die Evaluierung der Anti-Terror...
ca. 114 Zeilen / 3276 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
AUSLÄNDERRECHT Nachziehende Ehegatten müssen Deutsch können – selbst wenn sie Analphabeten sind
... sie Analphabeten sind AUS LEIPZIG CHRISTIAN RATH Der Nachzug von ausländischen Ehegatten...
ca. 106 Zeilen / 3167 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Noch können nur wenige Gaskunden von dem Karlsruher Urteil profitieren. Um das zu ändern, bräuchte man ein Grundsatzurteil. Das fordert nun die Bremer Verbraucherzentrale.
ca. 79 Zeilen / 2358 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Bundesgerichtshof hat die nachträgliche Sicherungsverwahrung von Jugendlichen gebilligt. Das seit 2008 geltende Gesetz verstößt nicht gegen die Menschenrechte.
ca. 138 Zeilen / 4139 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die Strafgesetze wurden ab den 90er Jahren immer restriktiver, obwohl zum Beispiel die Zahl der Sexualmorde zurückging. Die Sicherungsverwahrung ist ein Beispiel dafür.
ca. 71 Zeilen / 2125 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die Entscheidung zur Vorratdatenspeicherung markierte auch den Abschied von Hans-Jürgen Papier. Der Neue, Andreas Voßkuhle, ist so jung wie kein anderer Präsident vor ihm.
ca. 69 Zeilen / 2070 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
... Vorsitzende des Zweiten Senats, übernehmen. CHRISTIAN RATH
ca. 74 Zeilen / 2169 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Angela Merkel befürwortet, die gestohlenen Daten über deutsche Steuerhinterzieher zu kaufen. Auch Wolfgang Schäuble sprach sich am Montag dafür aus.
ca. 139 Zeilen / 4142 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Daten mutmaßlicher Steuersünder wurden dem Staat zum Kauf angeboten. Die Parteien sind sich nicht einig, ob geklaute Steuerdaten zur Strafverfolgung genutzt werden sollten.
ca. 120 Zeilen / 3590 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
URTEIL Die Beteiligungsrechte der Post-Wettbewerber wurden nicht gewahrt: Der Mindestlohn für Briefzusteller ist damit nun unwirksam
... damit nun unwirksam AUS LEIPZIG CHRISTIAN RATH Der vor zwei Jahren beschlossene...
ca. 135 Zeilen / 3685 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
... (erfolglos) beim Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg. CHRISTIAN RATH
ca. 74 Zeilen / 2132 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
URTEIL I Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt einem mehrfach Vorbestraften recht, der gegen seine nachträgliche Verwahrung aus Sicherheitsgründen geklagt hatte
... aus Sicherheitsgründen geklagt hatte VON CHRISTIAN RATH Ein deutscher Rückfalltäter hat bei...
ca. 156 Zeilen / 4363 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gibt einem mehrfach Vorbestraften recht, der gegen seine nachträgliche Verwahrung aus Sicherheitsgründen geklagt hatte
ca. 135 Zeilen / 4024 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Als 1994 während des Völkermords in Ruanda deutsche Staatsbürger aus dem Land geholt werden mussten, halfen belgische Fallschirmjäger aus. Zwei Jahre später dann entstand das Kommando Spezialkräfte. Was die Soldaten auf welcher Grundlage tun
... dies bereits als unzureichend kritisiert. CHRISTIAN RATH
ca. 93 Zeilen / 2932 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Ein Untersuchungsausschuss soll sich mit dem Luftangriff in Kundus beschäftigen. Für die Ermittlungen gegen Oberst Georg Klein ist endlich der Bericht der Feldjäger eingetroffen.
ca. 92 Zeilen / 2744 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
ENTSCHEIDUNG Die Karlsruher Verfassungsrichter nehmen die Beschwerde eines Landwirts gegen das Atommüllendlager nicht an – und beenden damit den jahrelangen Streit
... damit den jahrelangen Streit VON CHRISTIAN RATH Das Atommüllendlager Schacht Konrad in...
ca. 156 Zeilen / 4344 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.