Kulturförderung und Antisemitismus Risiken bei Bekenntnispflicht Der Rechtsprofessor Möllers hat Antisemitismusklauseln bei der Kulturförderung untersucht. Er sieht darin rechtliche Probleme. Von Christian Rath 25.3.2024
Wehrhafte Demokratie Ein „Recht gegen rechts“-Report soll Chronik wie Instrument im Kampf um den Rechtsstaat sein Von Christian Rath Ausgabe vom 24.10.2020, Seite 15, politisches buch Download (PDF)
Asylrecht in Ungarn EuGH rügt Budapest Ungarn darf Flüchtlinge höchstens vier Wochen in Transitzonen festhalten, sagt der Europäische Gerichtshof. Danach müsse man sie ins Land lassen. Von Christian Rath 14.5.2020
Zum Schutz der Kunst BGH stärkt KünstlerInnen gegen Willkür von Käufern Von Christian Rath Ausgabe vom 22.2.2019, Seite 15, kultur Download (PDF)
Facebook und das Merkel-Selfie Zu komplex fürs Eilverfahren Auslöser war ein Antrag von Anis Modamani. Aber das Landgericht Würzburg zwingt Facebook vorerst nicht dazu, aktiv nach Hass-Postings zu suchen. Von Christian Rath 7.3.2017
UNRECHT Der Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck beschreibt, wie er zu einem zentralen Akteur im internationalen Kampf für die Menschenrechte wurde Siegen, ohne zu gewinnen Von Christian Rath Ausgabe vom 31.10.2015, Seite 15, Politisches Buch Download (PDF)
Verlagsstreit um Suhrkamp Bundesgerichtshof schreitet ein Des einen Etappensieg ist des anderen Zwischenniederlage: Der Insolvenzplan des Verlages wird einer erneuten Überprüfung unterzogen. Von Christian Rath und Dirk Knipphals 22.7.2014
Urheberrechts-Streit Verlage dürfen kontrolliert werden Das Bundesverfassungsgericht billigt die Anpassung von unangemessen niedrigen Übersetzerhonoraren. Das Verhandlungsungleichgewicht bleibt. Von Christian Rath 28.11.2013
Medienrechtler zum Suhrkamp-Streit „Die Details sind nicht bekannt“ Worüber wird bei Suhrkamp rechtlich gestritten? Der Gesellschafts- und Medienrechtler Rolf Aschermann über die juristische Seite der Vorwürfe und Klagen. Von Christian Rath 2.3.2013
"Esra" kostet 50.000 Euro Schmerzensgeld Tiefschlag für Maxim Biller Wegen seines Romans "Esra" muss der Schriftsteller 50.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. Gleichzeitig betont das Gericht die Freiheit der Literatur. Von Christian Rath 14.2.2008
Den Gebrauch von Folter-Aussagen völlig zu verbieten, ist schwierig Keine Kooperation ohne Kontrolle Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 19.12.2005, Seite 15, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Hintern darf für Strickpullis abgestempelt werden Die Kampagne des Modekonzerns Benetton wurde vor dem Bundesverfassungsgericht vom Vorwurf der Sittenwidrigkeit freigesprochen Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 13.12.2000, Seite 15, Medien Download (PDF)
Ölverschmierte Enten, blutverschmierte Hemden Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute über Benettons Anzeigenkampagne und das Elend der Welt – auf Veranlassung des „Stern“ Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 8.11.2000, Seite 15, Medien Download (PDF)
schnittplatz N-tv ist auch da! Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 8.11.2000, Seite 15, Medien Download (PDF)
Erst die Werbung, dann das Urteil „Richterin Barbara Salesch“ spielt auf Sat.1 jetzt täglich Strafrechtsfälle nach – und zeigt sogar deren Grenzen auf Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 18.10.2000, Seite 15, Medien Download (PDF)
Ein dreifaches Hoch auf die Urheberrechte Endlich soll freien Journalisten und Medienarbeitern per Gesetz eine „angemessene Bezahlung“ zugesichert werden Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 18.9.2000, Seite 15, Medien Download (PDF)
„Die Türkei hat keinen wirksamen Rechtsschutz“ ■ Hans-Christian Krüger, Generalsekretär der europäischen Kommission für Menschenrechte in Straßburg, zum Vorgehen bei Beschwerden von kurdischen Folteropfern Von Christian Rath Ausgabe vom 23.4.1996, Seite 15, Eurotaz Download (PDF)
■ Brüssel Nur die EU kann Europa vertreten Von Christian Rath Ausgabe vom 9.4.1996, Seite 15, Eurotaz Download (PDF)
