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Ein Mann steht mit anderen Personen winkend auf einer Bühne.

Präsidentenwahl in Polen

Die PiS ist angezählt

Kommentar von Barbara Oertel
Fast die Hälfte der polnischen Wähler*innen haben klar gemacht, was sie von Duda und seiner Partei PiS hält: nichts. Das ist eine gute Nachricht.

13.7.2020

Eine Person mit einer Maske mit Putingesischt.

„Volksabstimmung“ in Russland

Putin forever

Kommentar von Barbara Oertel
Russlands Präsident gibt sich keine Mühe mehr, die demokratische Fassade zu wahren. Unverblümtere Verachtung gegenüber den Wählern ist kaum möglich.

2.7.2020

Demonstration mit EU-Fahne vor Polizisten mit Helmen.

Wahlrechtsreform in Georgien

Verlogen und trotzdem besser

Kommentar von Barbara Oertel
Was die georgische Wahlrechtsreform wert ist, muss die Praxis zeigen. Die Opposition ist aber eher an Rache als an konstruktiver Arbeit interessiert.

1.7.2020

Kampfflugzeue im Himmel überv dem Kreml

Russland und die EU

Europas Botschaft an Moskau

Kommentar von Barbara Oertel
Die EU verlängert die Wirtschaftssanktionen gegen Russland. So wie der Kreml in der Ostukraine agiert, bleibt ihr auch nichts anderes übrig.

19.6.2020

Orban mit schwarzer Maske und ungarischer kleiner Flagge darauf

EuGH-Urteil zu Ungarns NGO-Gesetz

Dauerkunde Orbán

Kommentar von Barbara Oertel
Der Europäische Gerichtshof urteilt, dass das ungarische NGO-Gesetz gegen EU-Recht verstößt. Doch was folgt daraus für Viktor Orbán?

18.6.2020

Nikol Pashinjan

Kindesmissbrauch in Armenien

Gegen die Ewiggestrigen

Kommentar von Barbara Oertel
Sieg über erzkonservative Kräfte: Armenien hat endlich eine Konvention zum Schutz von Kindern unterzeichnet.

14.5.2020

Fussballfans stehen dich beieinader und jubeln

Weißrusslands Umgang mit Corona

Väterchen droht und lässt feiern

Kommentar von Barbara Oertel
Der Preis für den zynischen Umgang von Weißrusslands Staatschef Lukaschenko mit Corona könnte furchtbar werden. Seine Priorität: die Präsidentenwahl.

11.4.2020

Repression in Aserbaidschan

Unter Beobachtung

Kommentar von Barbara Oertel
Das Regime von Ilham Alijew nutzt die Pandemie, um Oppositionelle reihenweise verschwinden zu lassen. Doch in der Bevölkerung regt sich Misstrauen.

26.3.2020

Viktor Orban bei einer Pressekonferenz.

Populismus in Ungarn

Orbáns Kreuzzug

Kommentar von Barbara Oertel
Auch das noch: Ungarns Ministerpräsident will mit einer neuen Volksbefragung die Justiz zurechtbiegen.

17.2.2020

Ilham Alijew spricht mit einer Frau bei der Stimmabgabe

Wahlfarce in Aserbaidschan

Angezählter Autokrat

Kommentar von Barbara Oertel
In Aserbaidschan wurde gewählt: Auch dieses Mal wurde schamlos manipuliert, betrogen und gefälscht. Doch die jüngere Generation wehrt sich.

10.2.2020

Russlands Präsident Putin bei seiner Rede zur Lage der Nation

Rücktritt der Regierung in Russland

Neuer Schlauch, alter Wein

Kommentar von Barbara Oertel
Die geplanten Verfassungsänderungen und der Rücktritt der Regierung Medwedjews dienen vor allem einem: dem Machterhalt des Systems Putins.

16.1.2020

Emmanuel macron und Volodomyr Selenski stehen nebeneinader und Selensky macht das Siegeszeichen

Nach dem Normandie-Gipfel in Paris

Mehr als nichts

Kommentar von Barbara Oertel
Hoffnung für die Menschen in der Ostukraine: Der Normandie-Gipfel in Paris war nicht ergebnislos. Auch dank Selenskis souveränem Auftreten.

10.12.2019

Maskierter Demonstrant mit Helm und Fahne

Proteste in Georgien

Wohlfeiles Fordern hilft nichts

Kommentar von Barbara Oertel
Die Regierung geht unverhältnismäßig hart gegen die Demonstranten in Tiflis vor. Aufrufe zur Mäßigung werden die Proteste aber nicht stoppen.

19.11.2019

Barbara Oertel über die „Wahlen“ in Weißrussland

Ohne lästige Opposition

Von Barbara Oertel

19.11.2019

meinung + diskussion,  S. 12
Kaczyński sitzt auf einer Rednertribühne, vor ihm halten Menschen Handys hoch

EuGH-Urteil zu Polens Justizreform

Frechheit siegt – aber nicht immer

Kommentar von Barbara Oertel
An den beanstandeten Gesetzen hat Kaczyński schon geschraubt, Resthirn ist also noch vorhanden. Der Kommission wird das hoffentlich nicht reichen.

5.11.2019

Das Denkmal Tzitzernakaberd bei Jerewan, davor stehen zwei Personen

Armenien-Resolution der USA

Politik machen mit Völkermord

Kommentar von Barbara Oertel
Den Genozid an den Armeniern beim Namen zu nennen ist richtig – folgt aber politischem Kalkül. Nicht nur in den USA, auch in Europa.

31.10.2019

Eine Moskauerin und ihr Hund verlassen nach der Stimmabgabe die Wahlkabine

Regionalwahlen in Russland

Putins Partei hat abgewirtschaftet

Kommentar von Barbara Oertel
Das Ergebnis der Wahlen in Russland, vor allem in Moskau, ist mehr als nur ein Achtungserfolg für die Opposition. Die braucht jetzt eine Strategie.

9.9.2019

Demonstranten, eine Frau hält ein Transparent auf dem steht: We remember georgia 2008 Ukraine 2014

Russische Grenze in Südossetien

Die stille Eroberung

Kommentar von Barbara Oertel
Russland weitet seine Grenze Stück für Stück in georgisches Staatsgebiet aus. Eine Beobachtungsmission der EU ist vor Ort, darf aber nicht handeln.

28.8.2019

Polizisten führen eine Frau während einer nicht genehmigten Kundgebung im Zentrum von der Stadt ab.

Brutale Festnahmen bei Demo in Moskau

Putin, sei wachsam

Kommentar von Barbara Oertel
In Russland gärt es. Es sieht nicht danach aus, als ob das brachiale Vorgehen gegen Demonstrant*innen den Protesten ein Ende setzen wird.

28.7.2019

ein Mann vor einem riesigen Strauß roter Blumen

Debatte EU prüft Russland-Sanktionen

Straßburger Kniefall

Kommentar von Barbara Oertel
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats berät diese Woche über eine Rückkehr Russlands in das Gremium. Es wäre ein fatales Signal.

24.6.2019