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Debatte Sicherheitspolitik

Zivilmacht war gestern

Kommentar von Christian Semler
Globalisierte Gefahren machen ein neues Verständnis von Sicherheitspolitik nötig. Doch die Chefstrategen der CDU verabschieden sich von demokratischen Essentials.

15.5.2008

Kommentar Pendlerpauschale

Lafontaines Breitbandlobbyismus

Kommentar von Hannes Koch
Ökologen warnen: Die Pendlerpauschale ist eine Prämie für die Zersiedlung. Lafontaine will mit ihrer Wiedereinführung nach vorne stürmen, Huber will seine Haut retten.

25.3.2008

Debatte Studiengebühren

Eine Ich-AG namens Student

Kommentar von Frank Wörler
Warum ausgerechnet 500 Euro? Die Logik der Studiengebühren erschließt sich erst mit den neuen Studienordnungen: Das Sammeln von Credit Points wird zum Selbstzweck.

10.3.2008

Sozialdemokratisches Dilemma

"Die SPD steht vor einer Zerreißprobe"

Die Union hat nach den Wahlen in Hamburg und Hessen bessere Karten als die SPD. Denn die kann sich nur der Linkspartei öffnen, deren Zukunft höchst ungewiss ist, so der Politologe Michael Thomas Greven

26.2.2008

Kommentar CDU-Parteitag

Ab durch die Mitte

Kommentar von Jens König
Ein einziger Trick genügte Kanzlerin Angela Merkel, um die inhaltliche Beliebigkeit ihrer Partei wie Klarheit aussehen zu lassen.

4.12.2007

Interview mit Menschenrechtler

"PKK muss ihre Waffen niederlegen"

Die PKK soll den bewaffneten Kampf aufgeben, meint der kurdische Menschenrechtler Abubekir Saydam. Dafür müsse die Türkei aber ein Angebot zur Amnestie machen.
Interview von Daniel Bax

25.10.2007

SPD-Programm

"Vager Mix von Ideen"

In ihrem Hamburger Programm versucht die SPD, Reformer und Traditionalisten zu vereinen, meint der Berliner Zeithistoriker Paul Nolte.

25.9.2007

die taz vor sechs jahren über die reaktion des westens auf 9/11

Von Patrick Schwarz

14.9.2007

Meinung und Diskussion,  S. 12

Anti-AKW-Bewegung

"Zeit der Konsens-Politik ist vorbei"

Nach dem Unfall im AKW-Krümmel hat die Anti-AKW-Bewegung Auftrieb. Sogar die FDP will das AKW abschalten. Dies zeigt, so Aktivist JOCHEN STAY, wie wirksam öffentlicher Druck sein kann.

17.7.2007

„Das waren unhaltbare Zustände“

Die Polizei hat in Heiligendamm massiv Freiheitsrechte eingeschränkt, mit falschen Zahlen operiert und sogar die Gewaltenteilung verletzt. Deshalb muss nun konkret aufgeklärt werden, was geschah, so die Anwältin Karen Ullmann
Von DANIEL SCHULZ

13.6.2007

Meinung und Diskussion,  S. 12

„So blöd ist keiner in der Union“

Seit einem Jahr regiert Angela Merkel. Machtpolitisch ist sie unangefochten, auch wenn Schwarz-Rot oft konfus wirkt. Die Journalistin Evelyn Roll hat ein TV-Porträt über die Kanzlerin gedreht – und ist durchaus angetan von deren Stil
Von HANNAH PILARCZYK

15.11.2006

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Schwarz-Rot wird bei allen sparen“

Zwar ist die Reichensteuer eher Symbolpolitik, doch tritt die große Koalition anders an die Bevölkerung heran als die rot-grüne Vorgängerin, sagt die Politologin Sabine Kropp. Für große Vorhaben hat die Regierung jetzt zwei Jahre Zeit
Von DANIEL SCHULZ

3.12.2005

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Polens Außenpolitik muss eindeutig werden“

Der Philosophieprofessor Ryszard Legutko von der Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ über die deutsch-polnischen Beziehungen, polnische Interessen in der EU und die Frage, ob „starke Staaten“ die besseren Nachbarn sind
Von GABRIELE LESSER

26.10.2005

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Erneuerung nur mit EU-Perspektive“

Die Türkei gehört nach Europa, und alle profitieren davon, sagt Bülent Arslan, Chef des Deutsch-Türkischen Forums in der CDU. Er rät seiner Partei, auf das Land am Bosporus und besonders auf in Deutschland lebende Türken zuzugehen
Von TIM FARIN / CHRISTIAN PARTH

5.10.2005

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Merkel und Schröder müssen verzichten“

Das Wahlergebnis lässt nur eine vernünftige Lösung zu: eine große Koalition. Aber damit dies gelingt, müssen Merkel und Schröder abtreten. Sonst wird die komplizierte Kompromissbildung zu schwierig, sagt der Politologe Alfred Grosser
Von JOHANNES HONSELL

22.9.2005

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Mit Beckstein kann man reden“

Die Einwanderungs- und Integrationspolitik wird auch unter Schwarz-Gelb nicht viel rigider, so der Migrationsexperte Dieter Oberndörfer. Die Rhetorik der Union ist das eine – die konkrete Politik sieht manchmal anders aus
Von SABINE AM ORDE

27.8.2005

Meinung und Diskussion,  S. 12

Wer steigt auf?

Das taz-Wahlbarometer mit den aktuellen Auf- und Absteigern. Zusammen-gestellt von PETER UNFRIED, STEFAN KUZMANY und SUSANNE LANG

16.8.2005

Gesellschaft,  S. 12

„Familienpolitik muss vereinheitlicht werden“

Bund und Ländern fehlt eine gemeinsame Politik für Familien, die Maßnahmen sind schlecht aufeinander abgestimmt. Allerdings: Mehr Kinder werden wohl kaum geboren, wenn der Staat Paare mit Nachwuchs stärker subventioniert
Von THORSTEN DENKLER

14.7.2005

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Wir grüßen die Täler und die Höh’n“

Volkslieder sind die einzige Rettung für Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen. Dafür muss sich Angela Merkelauf einen präsidialen Gegenspieler gefasst machen, während Heide Simonis im Feld ungeschlagen abtreten darf

21.3.2005

Meinung und Diskussion,  S. 12

„2.500 Euro sind gar nicht absurd“,sagt Gerd Wagner

Studiengebühren sind sinnvoll, wenn sie der Lehre zugute kommen. Die Unilandschaft wird sich ausdifferenzieren
Von CHRISTIAN FÜLLER

3.2.2005

Meinung und Diskussion,  S. 12