Die AfD wird immer rechter – und immer radikaler. Wer glaubt, dass sie deshalb Anhänger verliert, irrt leider gewaltig.
... Öffentlichkeit ist das ein Dilemma. Es kann sein, dass von den Gauland-Festspielen, mit denen die... der Partei. Nach wie vor halten sie, das zeigen Befragungen, weder sich noch die Partei...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Anfang März wird über den Verbotsantrag gegen die NPD verhandelt. Der Antrag sei zulässig, sagen die Verfassungsrichter.
... sollte der Bundesrat seine Behauptung ausführlicher belegen, dass in manchen Gegenden Deutschlands echte... weggelassen werden müssen. Unklar ist, welchen Maßstab das Gericht anlegen wird Viele Männer...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Sein Herz trägt Martin Schulz sehr weit vorn auf der Zunge. Manchmal ist das riskant. Der Sozialdemokrat will EU-Kommissionspräsident werden.
.... Die Rolle Deutschlands hat sich seither stark geändert. Schulz sagt: „Meine Kandidatur ist die Chance, die.... So viel holte die Partei bei der Europawahl 2009 in Deutschland. Schulz absolviert seit...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
In Koalitionsverhandlungen könnte Geschlechterpolitik vertagt werden. Die Sozialdemokraten vergessen das Thema gern – anders als die Konservativen.
... aufzuplustern. Die Mechanik ist immer die gleiche, und wer gelegentlich behauptet, Deutschland sei doch immerhin... recht, muss das alles konkret im Koalitionsvertrag stehen. Der Reflex ist stark, angesichts verdammt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Harald Glööckler vermisst Typen in der Politik. Der Designer über Merkel und Steinbrück, soziale Gerechtigkeit und Leistung.
... mehr verdienen. Das ist also nicht wahlentscheidend für mich, welche Partei wie viel Steuern... versteuern Ihre Einnahmen komplett in Deutschland. Wären Sie bereit, noch mehr Steuern... sind nicht alle so stark wie Herr Glööckler“ „Es sind nicht alle so stark...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Die Erklärung der EU war dürftig. Wie sie den militärischen Arm der libanesischen Hisbollah sanktionieren will, bleibt deshalb ein Rätsel.
... der Terrororganisationen zu setzen.“ Der Dialog mit den politischen Parteien im Libanon, die Hisbollah eingeschlossen, sei... noch stets vermieden. Viele Arme der Hisbollah. Doch welcher ist zivil, welcher militärisch? dpa
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
„Erfindet. So kann es nicht weitergehen“: Das ist das Motto des diesjährigen taz.labs. Es wird ein politisch-kulturelles Forum gegen das „Anything goes“.
...“. Ist es denn wirklich so, dass die politischen Verhältnisse in Deutschland alternativlos sind? Hätte..., von welcher der demokratischen Parteien auch immer, hängt es nicht, ob die Bundesrepublik ökologischer...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Es heißt, die deutsche Presse versäume es prinzipiell, die politischen Vorgänge im Riesenreich präzise abzubilden. Das ist Unfug. Eine Replik.
... Debatten in Deutschland populär sind. Die sind besonders ermüdend, weil sie in der Regel wenig...“. Diese Argumentation ist ärgerlich. Haustein belegt ihre Vorwürfe nicht. Welche Zeitungen liest...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
TUNESIEN will sich als Offshoring-Paradies und Drehscheibe für neue Energien profilieren. Diese Ziele teilt auch die islamistische Partei
... stark das Bedürfnis bei vielen ist, die Demokratisierung mitzugestalten. Mir ist keine Partei bekannt, die nicht die liberale... die Beziehung zu Deutschland? Mehr als 160 deutsche Unternehmen sind in Tunesien aktiv. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Wer regieren will, muss sich vom oppositionellen "Wünsch dir was" verabschieden. Die Grünen tun dies in der Steuerpolitik schon zwei Jahre vor der Wahl. Eine kluge Entscheidung.
... diffamiert. Die Diskursverschiebung ist konsequent. Die im Schnitt gut verdienende Klientel der Grünen wäre durchaus... die Grünen in den Wahlkampf - und welche lassen sie weg? leitet das Berliner Parlamentsbüro der...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Seit 1968 war Europa nicht mehr von solch einer Unruhe ergriffen. Die wachsende Ungleichheit beschädigt das Vertrauen in die Demokratie.
... der Demokratie. Je stärker die Ungleichheit, desto größer das Misstrauen gegenüber den Parteien. Erosion der Demokratie Europa ist... bis Italien sind die Folge. Deutschland bildet hier, vor allem wegen seiner relativen ökonomischen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
... der FDP ist gut für Deutschland.“ Ich wollte damit anmerken, dass die weitere Führung der Partei...). Es gab/gibt Staaten, welche eine kommunistische Partei hatten/haben, aber nur... weil ich behaupte, Marsmensch zu sein, bin ich dies auch noch lange...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... zu sein. Seit 80 Jahren weiß man, welche Verheerungen dauerhafte Arbeitslosigkeit in den... allem ein starkes Instrument zur Durchsetzung eines Billiglohnsektors in ganz Deutschland, indem...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Ein internes Memorandum der Vertretung der Europäischen Union (EU) in Jerusalem prangert Israels Vertreibungspolitik an.
... mehr erhalten. Bei den Abgeordneten machte der Bericht quer durch die Parteien starken Eindruck. Er... Deutschlands und anderer Mitgliedsländer gestrichen wurde. Doch der Bericht geht noch weiter: Die...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Krise macht den Staat nicht stärker, sondern schwächer. Denn um die Finanzökonomie zu stabilisieren, muss er sein Letztes geben.
... sein Letztes geben. Es ist nicht abzusehen, wie lang die Krise noch dauern, welche... länger Die Krise macht den Staat nicht stärker, sondern schwächer. Denn um die Finanzökonomie...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Partei des tödlich verunglückten Rechtspopulisten erringt einen haushohen Sieg bei der Landtagswahl in Kärnten. Die Sozialdemokraten erleben ein Debakel.
... Abend, der triumphale Sieg seiner Partei sei nicht allein ein Ergebnis des "Mitleid-Effekts" der Bevölkerung... Ergebnis der SPÖ. Da seien "viele Irrationalitäten dabei gewesen, die so nicht zu erklären sind". Welche...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Österreichische Volkspartei will von der eigenen Vergangenheit nichts wissen. Noch immer huldigt sie dem Austrofaschisten Dollfuß, der den Boden für die Nazis vorbereitete.
... Gedenktagen daran erinnert wird, welches Unheil die "starken Männer" über die Welt gebracht haben ...? Anlässlich des 70. Jahrestags des Anschlusses Österreichs an Hitler-Deutschland wurde in den Medien...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Nukleardeal mit den USA bringt die indische Minderheitsregierung in die Bredouille. Kommunisten drohen, ihre Tolerierung zu beenden. Sie fürchten einen wachsenden Einfluss der USA.
... die anderen linken Parteien intern ab, welche Positionen sie bei den Verhandlungen einnehmen wollen, die... auf keinen Fall kommen. Die NSG, der auch Deutschland angehört, müsste zunächst zustimmen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Der EU-Sondergesandte in Afghanistan, Francesc Vendrell, hält die starke Position der Warlords für ein Haupthindernis einer demokratischen Entwicklung Afghanistans. Besonders die Amerikaner müssten zu einer Demobilisierung ihren Beitrag leisten
... ist Paschtune, die wahre Macht haben aber Tadschiken. Dieses Ungleichgewicht hilft den Taliban. War der... ließ sie Afghanistan aus dem Blick verlieren. Deutschland blieb sehr aktiv, aber...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Schröders Reformkurs „benötigt zusätzliche Legitimation“, meint Hans-Peter Bartels – und will einen Sonderparteitag
... waren. Warum haben das bis jetzt nicht alle schon eingesehen? Bisher ist über den... der reinen Beitragsfinanzierung – das heißt von der Belastung des Faktors Arbeit – und hin zu stärkeren...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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