taz.de

Kommentar AKK und Europapolitik

Die Verbayerung der CDU

Kommentar von Ulrich Schulte

Die CDU-Chefin nutzt den Europa-Wahlkampf zur parteipolitischen Profilierung. Das rückt die Union europapolitisch nach rechts.

26.3.2019

Kommentar Geplante Unterhaltsreform

Ungerechter Shitstorm

Kommentar von Ulrich Schulte

Familienministerin Giffey will den Unterhalt reformieren und kriegt dafür viel Kritik. Dabei ist ihre Idee richtig. Sie reicht nur allein noch nicht.

11.3.2019

Ulrich Schulte über die innenpolitischen Vorschläge der Grünen

Weg vom Katzentisch

Von Ulrich Schulte

27.2.2019

meinung + diskussion, S. 12

Eine Frau zieht mit ihrem grünen Lippenstift die roten Lippen nach

Debatte Rot-Grüne Sozialreformen

Ihre Pläne haben etwas Unernstes

Kommentar von Ulrich Schulte

SPD und Grüne profilieren sich mit linken Sozialstaatsreformen. Doch sie drücken sich um die Frage der Finanzierung herum.

25.2.2019

Diktaturforschung an der Humboldt Uni

Umstrittener Gewaltforscher

Der Historiker Jörg Baberowski möchte ein Zentrum für vergleichende Diktaturforschung gründen – und löst damit heftigen Widerspruch aus.

Von Daniél Kretschmar

15.2.2019

Kommentar SPD und Grundrente

Das Schlimmste verhindern

Kommentar von Ulrich Schulte

Bei aller Kritik: Die SPD leistet in der Großen Koalition gerade erstaunlich gute Arbeit. Helfen wird ihr das nicht, ein Lob hat sie trotzdem verdient.

4.2.2019

DemonstrantInnen mit Schildern stehen vor kahlen Bäumen

Kommentar Hartz-IV-Gesetze

Schafft endlich die Sanktionen ab!

Kommentar von Ulrich Schulte

Das Strafregime von Hartz IV ist in Paragrafen gegossene Menschenverachtung. Der Staat müsste seinen BürgerInnen auf Augenhöhe begegnen.

15.1.2019

Ulrich Schulte über die Kanzlerin in der Generaldebatte

Merkels Vermächtnis

Von Ulrich Schulte

22.11.2018

meinung + diskussion, S. 12

Kommentar Grünen-Parteitag in Leipzig

Wunschdenken schadet nicht

Kommentar von Ulrich Schulte

Ihr Programm könnte den Staatenbund tatsächlich nach vorne bringen. Die Grünen feiern auf ihrem Parteitag Europa – und sie tun gut daran.

11.11.2018

Horst Seehofer bei seiner Pressekonferenz

Kommentar Maaßen-Entlassung

Am Ende nur noch Satire

Kommentar von Ulrich Schulte

Verfassungschutz-Chef Maaßen war nicht mehr zu halten. Jetzt geht es um die Zukunft seines Vorgesetzten, Bundesinnenminister Horst Seehofer.

5.11.2018

Kommentar zur CDU nach Merkel

Der röhrende Hirsch

Kommentar von Gereon Asmuth

Die gesellschaftliche Linke jubelt über das baldige Ende der Ära Merkel. Dabei müsste sie die Aussicht auf die möglichen Folgen aufrütteln.

1.11.2018

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Träume von Gewalt

Kommentar von Ulrich Schulte

Der Rechtsstaat hat die Pflicht, sich gegen die zu schützen, die ihn ablehnen. Deshalb muss die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

4.9.2018

Die AfD-Politiker Alexander Gauland, Björn Höcke und Adreas Kalbitz sitzen nebeneinander an einem Tisch

Debatte Koalitionen mit der AfD

Keine gemeinsame Sache machen

Kommentar von Sabine am Orde

Ist die AfD für die CDU als Partner besser geeignet als „Die Linke“? Nein. Die Krise der Volksparteien rechtfertigt keine Koalition mit Rassisten.

1.9.2018

In der rechten unteren Ecke des Bildes: Olaf Scholz in der Schräge, der sich in seinem Sitz ein wenig nach vorne lehnt

Kommentar Olaf Scholz’ Rentenpläne

Über Geld spricht er nicht

Finanzminister Scholz will das Rentenniveau bis 2040 sichern und wirkt am Linksschwenk der SPD mit. Der Richtungswechsel hat aber einen Haken.

Von Ulrich Schulte

26.8.2018

Daniel Günther (CDU) mit Bodo Ramelow (Die Linke) im Bundesrat

Kommentar CDU und Linkspartei

Voodoo im Adenauer-Haus

Kommentar von Ulrich Schulte

Es kann nicht sein, was nicht sein darf: Für die CDU ist das immer noch eine Koalition mit der Linken. In Zeiten der AfD sollte sie sich da locker machen.

21.8.2018