Der Staatsrechtler und Ex-CDU-Fraktionsgeschäftsführer Erich Röper erklärt, warum die Dänenpartei SSW Privilegien genießt – und weshalb das bei der türkischen Minderheit in der BRD nicht der Fall ist
Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf will mit einer „Oderregion“ einen neuen Anlauf bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit starten. Das stößt in Polen nicht überall auf Gegenliebe
Der Vermieter muss für die Gemeinschaftsflächen auf und vor seinem Grundstück alle notwendigen Vorkehrungen treffen und Gefahrenquellen beseitigen, damit sich Mieter, Besucher und Passanten nicht verletzen. Für etwaige Schäden haftet er
Innensenator Körting (SPD) sieht keine Möglichkeit, sich für den in seiner Heimat offenbar gefolterten Tamilen Sivabalasundaram einzusetzen. Der saß über ein Jahr im Berliner Abschiebeknast, ohne persönlich angehört zu werden. Zuständig für das Asylverfahren sind nur die Gerichte, betont der Senator
Wer glaubt, der Schnoor sei bloß was für Touristen aus Sachsen, Thüringen und Kyoto, der ist ganz falsch gewickelt. Hier gibt‘s Tapas und Theater, Museum und Murmeln auch für Einheimische